Demo für den Erhalt des KuZ

„Lasst uns das KUZ“, unter diesem Motto demonstrierten 40 Jugendliche und NutzerInnen des Kulturzentrums am Kleinbahnhof am 5. März 2010 in Osterholz-Scharmbeck. Die Demonstration begann um 15:00 auf dem Bahnhofsvorplatz, von dort aus ging es zum Marktplatz und wieder zurück.

Inhaltlich ging es um Verhandlungen zwischen dem Verein KUZ e.V. und der Stadt Osterholz-Scharmbeck über eine Verlängerung des Mietvertrages für das Gebäude Am Kleinbahnhof 1. Die Verhandlungen hatten 2007 begonnen, als der Kulturausschuss die Stadtverwaltung beauftragte einen neuen Vertrag auszuarbeiten. Bis zum Frühsommer 2009 sah es so aus, als ob einer Verlängerung nichts im Wege stehen würde. Strittig war nur noch die Frage wie mit einem Passus in dem alten Vertrag umgegangen werden sollte. Darin ist geregelt, dass die Investitionen in das Gebäude mit einer fiktiven Miete verrechnet werden. Da dieser Betrag noch nicht erreicht ist, hat der Verein noch Gelder von der Stadt zu bekommen. Um den Wert zu ermitteln musste ein Gutachten in Auftrag gegeben werden. Die Stadtverwaltung sah sich dazu anscheinend nicht in der Lage und forderte statt dessen ein neues Nutzungskonzept vom Verein. Dieser gab das Gutachten selbst in Auftrag.

Das neue Konzept, das von Mitgliedern des Vereins ausgearbeitet wurde, lehnte die Stadtverwaltung mit der Begründung ab, dass es sich nicht ausreichend mit einer Lösung für das Problem mit „bestimmten“ Jugendlichen auseinandersetze. Gemeint war damit, dass der Verein die Probleme der Stadt mit seinen ausschließlich ehrenamtlich tätigen Mitgliedern lösen solle. Der Verein solle einen Raum für Jugendliche an bieten, die sich nicht in die städtische Jugendarbeit integrieren lassen, um weiter zu bestehen. Konkret ging es um regelmäßige Öffnungszeiten an den Wochenenden. Diese Information wurde dem Verein drei Wochen vor dem Auslaufen des alten Vertrages zum Jahreswechsel 2009/2010 mitgeteilt.

Der Verein sollte in diesen drei Wochen die Lösung für ein Problem finden, zu der sich die Stadt nicht in der Lage sah. Da das in diesem Zeitraum nicht möglich war, schien eine Verlängerung der Nutzung ausgeschlossen. Der alte Vertrag wurde deshalb um drei Monate verlängert. In dieser Zeit sollte ein Vertragsentwurf ausgearbeitet werden, der dem Kulturausschuss auf der ersten Quartalssitzung vorgelegt werden sollte.

Auf der Sitzung des Ausschusses am 2. März im Kulturzentrum wurde dem Verein und der Kreismusikschule als zweitem Bewerber, jeweils eine Redezeit eingeräumt, bei der die Kreismusikschule betonte, dass es ihnen nicht um eine Entweder-Oder-Frage gehe. Die Nutzung sei nur in dem Fall eine Option, wenn das Kulturzentrum aus anderen Gründen nicht weiter bestehen könne. Dies wurde mehrheitlich von den Politikern aufgegriffen. Der Kassenwart des Kulturzentrums erklärte in seiner Rede, dass der vorliegenden Vertrag nicht unterschrieben werden könne. Der bereits oben erwähnte Passus sei von der Stadtverwaltung gestrichen worden, obwohl das geforderte Gutachten bereits am 28. Februar fertiggestellt war und während der Sitzung vorlag. Aus diesem Gutachten geht hervor, dass der Verein noch mehrere Zehntausend Euro von der Stadt zu bekommen hat.

Nach einer Kritik an der Stadtverwaltung und den Beiträgen der einzelnen Fraktionen stellte sich heraus, dass die Mehrheit der Anwesenden einer Verlängerung zustimmen würde. Die Entscheidung wurde jedoch vertagt um den entsprechenden Passus in den neuen Vertrag zu integrieren. Damit steht die Entscheidung noch bis zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses aus.

Die Organisatoren der Demonstration wollten auf diese Situation aufmerksam machen und klarstellen, dass es ohne eine Verlängerung in Osterholz-Scharmbeck keinen Raum für Alternative Kultur gibt. Die Demonstration war sicherlich ein gelungenes Zeichen um den Verein in den Verhandlungen zu unterstützen.

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2 Antworten auf „Demo für den Erhalt des KuZ“


  1. 1 Kara 22. März 2010 um 11:49 Uhr

    warum hat man davon vorher nichts mitbekommen?

  2. 2 lord wicht by bremen 22. März 2010 um 16:27 Uhr

    haben wir uns auch schon gefragt…

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