Archiv für Juli 2010

UPDATE: DVU-Kundgebung in Wildeshausen

UPDATE ZUM VORHERIGEN ARTIKEL:
Wie die DVU-Niedersachsen auf ihrer Homepage mitteilt, wurden die Auflagen der Stadt Wildeshausen durch das Verwaltungsgericht Oldenburg aufgehoben. „Elektroakustische Hilfsmittel dürfen unabhängig der Teilnehmerzahlen eingesetzt werden, auch das Mitführen eines Lautsprecherwagens ist gestattet. Ebenfalls muß aus dem Auflagenbescheid die Parole “Nationaler Widerstand”, die […] als verboten eingestuft wurde, entfernt werden.“

checkt dvustoppen.blogsport.de und antifa-aktion.com

Morgen: DVU-Kundgebung verhindern

Morgen findet die Kundgebung der extrem rechten Partei DVU in Wildeshausen statt.
Zu dieser Kundgebung ruft wider Erwarten, noch eine andere Partei auf. Und zwar, wie auf der Internetpräsenz der NPD Oldenburg zu lesen ist, hat sich diese dem Aufruf zur Teilnahme an der DVU-Kundgebung angeschlossen. Ob sich dadurch die TeilnehmerInnenzahl erhöhen wird, ist fraglich. Manche dürften sich diesbezüglich noch an die DVU-“Kundgebung“ in Wilhelmshaven erinnern, als ein lächerliches Häuflein Nazis dort ihre „Kundgebung“ abhielt [INFO].
Derweilen hat die DVU die Auflagen der Kundgebung angefechtet. So will sie z.B. nicht einsehen, dass „Ansprachen und Durchsagen aus Anlass der Versammlung […] nur dann unter Verwendung elektroakustischer Hilfsmittel (Megaphon) eingesetzt werden [dürfen], wenn die Zahl der Teilnehmer 50 übersteigt.“ Es ist ihnen zudem nicht gestattet, einen Lautsprecherwagen mitzuführen.
Somit wird es wohl für die DVU eine leise Kundgebung werden, der wir uns mit Sicherheit lautstark entgegenstellen werden. Kommt morgen alle nach Wildeshausen!!!

checkt dvustoppen.blogsport.de

Veranstaltung von Bremer Friedensorganisationen

Presseinformation 29. Juli 2010

Friedensorganisationen erinnern an 65. Jahrestag von Hiroshima und Nagasaki

Das Bremer Friedensforum erinnert gemeinsam mit der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, IPPNW und der Initiative „Nordbremer gegen Krieg“ mit einer Mahnwache an den 65. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Die Aktion findet am Freitag, 6. August, in der Zeit von 12 bis 13 Uhr auf dem Marktplatz statt. Die Teilnehmer der Mahnwache werden gebeten, Blumen mitzubringen, um das Friedenszeichen auf dem Marktplatz auszulegen.
Ansprachen halten der Journalist Gerhard Kromschröder und Stephan Kette von IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges), der kürzlich anlässlich der Überprüfungskonferenz des Atomwaffen-Nichtverbreitungs-Vertrags in New York weilte. Durch die Veranstaltung führt Eva Böller vom Friedensforum.

checkt: bremerfriedensforum.de

Tag der Deutschen Einheit ohne Mauer

Wie Radio Bremen berichtet, haben verschiedene Bremer Behörden bei der heutigen Vorstellung des Sicherheitskonzeptes für die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit angekündigt, dass „sämtliche Veranstaltungsorte in der Stadt (…) nicht eingezäunt“ seien. Somit sollen Massenpaniken vermieden werden. (Kritische) BesucherInnen können also anscheinend, ohne weiteres, die Veranstaltungsorte betreten und verlassen und ihren Unmut über den Deutschen Größenwahn kundtun. Das freut uns doch!

BesetzterInnen des Schlachthofbauplatzes droht Räumung

Noch stehen die selbstgebauten Türme und das Camp auf einem Feld in Wietze (Nähe Celle) auf dem Europas größter Geflügelschlachthof errichtet werden soll. Die Räumung war für zwischen dem 15. und 23.7. angekündigt…
Ende Mai besetzten ca. 30 Aktivist_innen das Feld aus verschieden Gründen, diese reichen von der Ablehnung Tiere zu quälen und sie als Ware zu sehen, über Umweltauswirkungen vor Ort, durch die Verseuchung der gesamten Umgebung mit Ammoniak, die globalen Umweltauswirkungen, zum Beispiel durch die Vernichtung von Regenwäldern für den Anbau von Sojaplantagen, bis zu der Verminderung der Lebensqualität der Anwohner_innen durch Gestank und Verkehr.

(mehr…)

Appell an Politiker

ATOMAUSSTIEG Aktivisten übergeben Erklärung

Rund 100 Atomkraftgegner zogen am Montag vor die Büros des Bundestagsabgeordneten Torsten Staffeldt (FDP) und des Kulturstaatsministers Bernd Neumann (CDU). Die Kundgebungen waren Teil eines bundesweiten Aktionstages des Kampagnennetzwerks Campact.
„Wir wollen den Abgeordneten deutlich machen, dass die Menschen aus ihrem Wahlkreis aus der Atomkraft aussteigen wollen“, sagte der Arzt Ingber Jürgensen, der an der Demonstration teilnahm. Die Pläne der Bundesregierung seien „menschenverachtend und wahnsinnig“. Bis Ende September wollen CDU und FDP endgültig darüber entscheiden, ob die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängert werden soll. Laut Campact haben sich bundesweit bereits 150.000 Menschen mit ihrer Unterschrift gegen die Laufzeitverlängerung ausgesprochen. Die entsprechende Erklärung übergaben die Aktivisten auch den Mitarbeitern von Staffeldt und Neumann – die beiden Politiker selbst waren nicht anwesend.

Quelle: taz

Bericht im Weser Kurier
Fotostrecke im Weser Kurier
Videobericht bei buten un binnen

Nazis drohen Kino

Das Kino 46 e. V. in Walle erhielt zum wiederholten Male Post aus dem rechtsradikalen Spektrum, es wird mit „geeigneten Maßnahmen“ gedroht, sollte das Kino weiterhin „Filme über die Krankheit Homosexualität und das verbrecherische
Judentum“ zeigen. Des Weiteren wird ein Angriff auf das Kino in der Woche vom 2. bis 8. August angekündigt. Natürlich ist nicht klar, inwieweit dies realistisch ist. Dennoch bittet das Kino 46 um Unterstützung.


Schreiben an die Mitglieder des Kino 46 e. V.

Freispruch für Bremer Antifaschisten

Freispruch für Antifaschisten
Strafanzeige gegen Polizeikommissar wegen Falschaussage

Nach dem Freispruch eines Antifaschisten aus Bremen, der nach einer Aktion gegen den Neonaziaufmarsch in Bad Nenndorf im vergangenen Jahr vor Gericht stand, muss sich nun ein Beamter der Polizeiinspektion Cloppenburg wegen einer Falschaussage verantworten. Der Antifaschist aus Bremen hatte im August 2009 im Vorfeld des vierten Neonaziaufmarschs in Bad Nenndorf an einer Blockadeaktion teilgenommen. Bei der polizeilichen Auflösung soll er seine Hände „in Richtung des Polizeikommissars gerissen“ und sich dabei losgerissen haben. (mehr…)

Proteste gegen Cospar

60 Leute demonstrierten am 19.07. in Bremen gegen die Verknüpfung von Weltraumforschung und militärischer Nutzung. Anlass ist die internationale Weltraummesse COSPAR, auf der sich Tausende von WeltraumforscherInnen treffen.
Mit einem „Solidaritärsappell“ richteten sich 60 Demonstrierende an die heute in Bremen eröffnende Weltraummesse COSPAR. Unterstützt von einer uniformierten Blaskapelle „begrüßten“ die DemonstrantInnen die enge Zusammenarbeit von Wissenschaft und Militär in Hinsicht auf die Nutzung des Weltraums mit dem Ruf „your science, our wars“. An die TeilnehmerInnen der COSPAR wurden „greetings from COSPAR“-Postkarten verteilt, auf der neben den Bremer stadtmusikanten u.a. auch ein Flüchtlingsboot und eine Fregatte abgebildet war.In einer auf englisch gehaltenen Rede würdigte „General Motors“ ausführlich die Bedeutung der Weltraumforschung für die Belange des Militärs, in kurzen, prägnanten Parabeln über seinen Sohn und seine Frau, wie es nur ein waschechter General vermag. Demnach helfe insbesondere die Weltraumfernerkundung im „Fight against terrorists, pirates an illegal immigrants“. Das führe dazu, „that we have all the bananas ans they will starve“.

(mehr…)

Untergrundamt informiert

Untergrundamt der Freien Republik Wendland informiert:

Wendland-Blockade – (Un)Ruhetag X

Unser Bescheid heißt nein.
Der Salzstock unter der Elbe bei Gorleben soll zur Endstation für heißen und tödlich strahlenden Atommüll werden. Zehn Jahre lang waren die Arbeiten unterbrochen; nun soll der Ausbau weitergehen. Der Antrag dafür ist gestellt; irgendwann wird er beschieden. Wir wissen noch nicht, wann das ist. Aber es ist klar: erteilt die Behörde den Bescheid, dann geben auch wir Bescheid. Und der heißt: nein!

Deshalb rufen wir auf zu einem (Un)Ruhetag X
An einem Samstag (Tag X) soll der Verkehr im Landkreis Lüchow-Dannenberg ruhen. Manchmal ist das so. Wenn in Island der Vulkan ausbricht, müssen Flugreisen eben auch einmal storniert werden. Gibt die Bergbehörde grünes Licht dafür, dass die schleichende Katastrophe eines Atommüll-Endlagers angebahnt wird, dann soll erfahrbar sein, dass dies für alle Bedeutung hat. Auch für diejenigen, die das normalerweise ausblenden.

Vielfalt der Aktionsformen
Vier große Straßen führen durch das Wendland. Die sollen einmal für einige Zeit vorne und hinten zu sein. Das kann auf unterschiedlichste Art und Weise erreicht werden. Menschen aus allen Teilen Deutschlands sind aufgerufen darüber nachzudenken, welche Aktionsform sie als angemessen ansehen: ist es Straßentheater, critical mass mit tausend Fahrrädern im Kreisel, Seiltanz oder das Auftürmen großer Haufen? Auch im Wendland bereiten Gruppen sich auf diesen Tag vor. Nehmt also Kontakt auf, damit frühzeitig alle den ihnen richtig erscheinenden Platz finden.

Wann ist der (Un)Ruhetag X?
Der Aktions-Samstag ist frühestens drei Tage / spätestens neun Tage nach Bekanntwerden des Bescheids. Mit anderen Worten: steht es am Montag, Dienstag oder Mittwoch in der Zeitung, dann ist Tag X der Samstag dieser Woche. Wird der Bescheid an einem Donnerstag oder Freitag bekannt, dann treffen wir uns am Samstag danach.

checkt: wendlandblockade.ucrony.net