Archiv für Februar 2011

Antifa Bremen is back!

Nach einer längeren Pause von bremen.antifa.net gibt es eine neue Webpräsenz: antifa-bremen.org

Aber was war passiert?

Ein kurzer Rückblick: Bereits im April 2010 kam es immer wieder zu technischen Problemen mit „unserem“ Server antifa.net, was dazu führte dass auch bremen.antifa.net wiederholt nicht zu erreichen war. Nach längerer Wartezeit wurde leider klar, dass damit wohl auch nicht mehr zu rechnen sein würde.
Wir haben uns deshalb nach einer neuen Heimat umgesehen und dabei auch gleich mal einen Haufen Dinge verbessert (hoffentlich): unsere neue eigene Domain www.antifa-bremen.org, ein neues zeitgemäßes Design oder dass es endlich eine Suchfunktion gibt sind dabei sicher die auffälligsten Neuerungen.

Einige Dinge werden im Laufe der Zeit noch angepasst und verbessert. Wir werden in nächster Zeit nicht nur fehlende alte Berichte und solche aus dem „Offline-Zeitraum“ 2010 nachtragen, sondern auch neue Sachen online stellen. Der Fokus wird dabei besonders auf aktuellen Ereignissen liegen: Die NPD hat angekündigt, nach der Fusion mit der DVU alle Anstrengungen darauf zu konzentrieren, bei den Bremer Bürgerschaftswahlen am 22. Mai 2011 in das Landesparlament einzuziehen. Unter anderem wollen die Nazis ihren zentralen 1. Mai-Aufmarsch dieses Jahr in Bremen durchführen. Bereits im November 2006 hatte der braune Rassistenhaufen versucht, im Bremer Stadtteil Walle zu marschieren, was damals von über 10.000 Menschen recht erfolgreich verhindert wurde. (mehr…)

Antifa-Infotische!

Seit dem 29. Januar 2011 werden regelmäßig „Antifa-Infotische“ am Brill aufgebaut. Die Infotische werden immer Samstags von 12 bis 14 Uhr abgehalten, wobei der kommende Samstag (5.3.2011) eine Ausnahme bildet. Da die Sparkasse am Brill bereits eine Veranstaltung abhält, wird der Infotisch auf Freitag, den 4. März, vorverlegt.
Mit den Infotischen soll vor allem auf den bevorstehenden Wahlkampf der nazistischen NPD und den in der Nähe befindlichen Naziladen „Sportsfreund“ hingewiesen werden.

Keinen Meter – Solikonzert

„Pühses virtueller Wahlkampf“

kopiert von npd-blog.info

NPD in Bremen: Pühses virtueller Wahlkampf

Die NPD kann rund drei Monate vor der Landtagswahl am 22. Mai in Bremen mit “keiner nennenswerten Resonanz oder Zustimmung rechnen”. Das sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, nach Angaben der taz. Das Institut hatte der Zeitung zufolge rund 1300 Wahlberechtigte im Land Bremen befragt. Demzufolge kommt die CDU auf 23, die Grünen auf 22, die SPD auf 38, FDP auf vier sowie die Linke auf sieben Prozent kommen.

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Vorsicht Körperverletzung! Karneval politisch?

Am gestrigen Bremer Samba Karneval nahm auch die Bremer Aktions-Samba-Gruppe Rhythms of Resistance teil. Das Thema der Gruppe war „Repression“. Wohlbewacht von der, teilweisen auf sie einschlagenden, „Pozilei“ verteilte die Gruppe Flyer beim Samba-Umzug und machte mit einem Transparent und lautstarkem Samba auf das Thema aufmerksam.

Dazu hieß es auf einem der verteilten Flyer:

KARNEVAL POLITISCH?

Karneval war immer schon auch eine politische Sache. Auch wenn dieser Aspekt heutzutage in den Hintergrund zu treten scheint – meist zu Gunsten einer Kommerzialisierung (hier bildet der «Bremer Karneval» wohl eine Ausnahme)
Wir von Rhythms of Resistance, einem internationalen Netzwerk politischer Sambabands, sehen den Karneval aber als einen Ort, politische Inhalte auf alternative Weise zu vermitteln. Aus gegebenem Anlass wollen wir auf die aktuelle Repression gegen Sambabands aus unserem Netzwerk aufmerksam machen.

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Lager schließen!

Am vergangenen Samstag, dem 26.​ Februar 2011, fand in Oldenburg eine Demonstration mit dem Motto Nie wie­der Lager! Blan­ken­burg muss ge­schlos­sen wer­den! statt. Dabei protestieren circa 150 Menschen gegen den Weiterbetrieb des La­gers Blan­ken­burg als Mas­sen­un­ter­kunft für Asyl­be­wer­be­r_in­nen.

Einen detaillierten Bericht gibt es auf [regentied].

Justitia schwoft

No-Christival-Aktivist_in nach Polizeigewalt wegen falscher Verdächtigung verurteilt.

Heute am 25.02.2011 wurde vor dem Bremer Amtsgericht eine von Polizeigewalt betroffene Person wegen angeblicher falscher Verdächtigungzu 100 Tagessätzen verurteilt. Das bedeutet eine Geldstrafe zuzüglich Prozesskosten sowie eine Vorstrafe mit Eintrag ins Führungszeugnis.

Zuvor hatte der Staatsanwalt 21 Tagessätze gefordert.

Am 6. Prozesstag wurden die Plädoyers des Staatsanwalts und der Verteidigung gehört. Der Staatsanwalt stellte die widersprüchlichen Aussagen seiner Zeug_innen als glaubwürdige, stimmige Darstellung der damaligen Situation dar. Dies sehen die zahlreichen Prozessbeobachter_innen komplett anders. Wie die Verteidigung erläuterte, gab es nicht nur widersprüchliche, sondern geradezu absurde Aussagen, die weder einen zeitlichen Ablauf kohärent darstellten, noch logisch nachvollziehbar waren. Sie sah die in dem Bericht von Amnesty International „Täter unbekannt“ benannten Missstände in diesem Verfahren bestätigt vor allem das Fehlen einer unabhängigen Ermittlungsinstanz gegen Polizeigewalt, das zeitliche Herauszögern der Ermittlungen gegen die Polizei sowie die Praxis von Gegenanzeigen.

Abschließend verlas die Verteidigung Ausschnitte aus dem Text Justitia schwoft von Kurt Tucholsky (1929), in dem die Verbindungen zwischen der Exekutive und Justiz literarisch herausgearbeitet und dargestellt werden.
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Bremer SEK an Stürmung beteiligt

Die Rote Hilfe – Ortsgruppe Dresden gibt auf indymedia unter anderem bekannt, dass Bremer SEK-Beamt_innen an der unverhältnismässigen Stürmung und Durchsuchung der Räume von „Dresden Nazifrei“ beteiligt waren [Info].

Tostedter Antifas unterstützen!

Für den 23. Februar 2011 war die Veranstaltung „Braune Schatten… Neonazis im Landkreis Harburg“ in Tostedt geplant. Die Bundestagsabgeordnete Johanna Voß (Die Linke), der Kreisverband Harburg-Land der Partei Die Linke luden in Kooperation mit dem Antifaschistischen Infobüro Lüneburg zu dieser Veranstaltung nach Tostedt ein. Referent sollte der Autor und Journalist Andreas Speit aus Hamburg sein.

Der Termin der Veranstaltung wurde auf verschiedenen Internetseiten veröffentlicht und per E-Mail-Verteiler beworben. Kurze Zeit nach Veröffentlichung wurde der Hausbesitzer des geplanten Veranstaltungsraums, mit dem ein Mietvertrag abgeschlossen worden war, von verschiedenen Seiten – u.a. auch von der Polizei – angesprochen. Es wurde vor der Veranstaltung gewarnt und gefragt, ob er den wissen würde, worauf er sich einlassen würde. Aus durchaus begründeter Angst vor Vandalismus (rechte Schmierereien), wenn er den Raum für die Veranstaltung vermietet, verlangte er dann und eine schriftliche Erklärung, dass die VeranstalterInnen ggf. entstehende Kosten durch Vandalismus für zwei Monate übernehmen.
Auch wenn die VeranstalterInnen selbstverständlich entstandene Schäden behoben hätten, können sie die gewünschte Verpflichtung nicht unterschreiben. Aus Sicherheitsgründen und auch wie der Hausbesitzer angesprochen und unter Druck gesetzt wurde, wollen die VeranstalterInnen ihn und seine Familie nicht in Gefahr bringen und haben deshalb die Veranstaltung am 10. Februar 2011 abgesagt.
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Oytener Nazis Thema im Landtag Niedersachsen

Oytener Nazis im Landtag Niedersachsen

Der Weserkurier berichtete am 24.2.2011, dass die Aktivitäten von Nazis in der Gemeinde Oyten (bei Bremen) Thema im Landtag Niedersachsen war. Grund dafür war die Anfrage einer Abgeordneten der Linken [Anfrage und Antwort der Landesregierung HIER]

Es wurde die von der Antifa Landkreis Verden und der Basisgruppe Antifaschismus bereits im Januar thematisierte Zunahme an rechten Aktivitäten bestätigigt. Weiter schien der Innenminister Schünemann nicht über mehr Informationen zu verfügen als das was die Antifa Landkreis Verden veröffentlicht hat.
Bezeichnend, genauso wie die Tatsache, dass der Innenminister es sich nicht nehmen ließ, im Rückgriff auf die „Extremismusdoktrin“, auch noch antifaschistisches Engagement in Oyten als „linksextremistisch“ zu diffamieren.

Gleichzeitig wurde mit Verweis auf die Arbeit des Verfassungsschutzes behauptet, dass es Anstrengungen gebe um gegen das Naziproblem vorzugehen. Die Tatsache, dass der Innenminister seine Informationen über die Nazis in Oyten lediglich aus dem Flugblatt der „linksextremen“ Antifa Landkreis Verden bezieht, lassen Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Lippenbekenntnisse aufkommen.

Es bleibt dabei, staatlicher Antifaschismus wird nie über die Bekämpfung der „Feinde der Demokratie von links und rechts“ hinauskommen. Die Nazis in Oyten und überall dürfen nicht isoliert von der Gesellschaft betrachtet werden. Diese Gesellschaft mit dem grassierenden Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus muss bekämpft werden, anstatt die Augen zu verschließen und von „Probleme an rechten Rand der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ zu reden.

Artikel im Weserkurier [hier]
Anfrage und Antwort Original [hier]

checkt den Blog der Antifa Landkreis Verden mit Informationen, Outings und mehr: www.nonazisverden.tk