Oytener Nazis Thema im Landtag Niedersachsen

Oytener Nazis im Landtag Niedersachsen

Der Weserkurier berichtete am 24.2.2011, dass die Aktivitäten von Nazis in der Gemeinde Oyten (bei Bremen) Thema im Landtag Niedersachsen war. Grund dafür war die Anfrage einer Abgeordneten der Linken [Anfrage und Antwort der Landesregierung HIER]

Es wurde die von der Antifa Landkreis Verden und der Basisgruppe Antifaschismus bereits im Januar thematisierte Zunahme an rechten Aktivitäten bestätigigt. Weiter schien der Innenminister Schünemann nicht über mehr Informationen zu verfügen als das was die Antifa Landkreis Verden veröffentlicht hat.
Bezeichnend, genauso wie die Tatsache, dass der Innenminister es sich nicht nehmen ließ, im Rückgriff auf die „Extremismusdoktrin“, auch noch antifaschistisches Engagement in Oyten als „linksextremistisch“ zu diffamieren.

Gleichzeitig wurde mit Verweis auf die Arbeit des Verfassungsschutzes behauptet, dass es Anstrengungen gebe um gegen das Naziproblem vorzugehen. Die Tatsache, dass der Innenminister seine Informationen über die Nazis in Oyten lediglich aus dem Flugblatt der „linksextremen“ Antifa Landkreis Verden bezieht, lassen Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Lippenbekenntnisse aufkommen.

Es bleibt dabei, staatlicher Antifaschismus wird nie über die Bekämpfung der „Feinde der Demokratie von links und rechts“ hinauskommen. Die Nazis in Oyten und überall dürfen nicht isoliert von der Gesellschaft betrachtet werden. Diese Gesellschaft mit dem grassierenden Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus muss bekämpft werden, anstatt die Augen zu verschließen und von „Probleme an rechten Rand der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ zu reden.

Artikel im Weserkurier [hier]
Anfrage und Antwort Original [hier]

checkt den Blog der Antifa Landkreis Verden mit Informationen, Outings und mehr: www.nonazisverden.tk


2 Antworten auf „Oytener Nazis Thema im Landtag Niedersachsen“


  1. 1 Naja 24. Februar 2011 um 17:20 Uhr

    Diese Verdener Outingseite war ja mal eine Totgeburt.
    - Outingblog auf blogsport.de, unsolidarischer gehts ja wohl kaum.
    - Die Outing-Bilder auf imageshack wo jeder Nazi sie abusen kann wenn er es nur wüsste, so hat es auch schon eines von ihnen erwischt.
    - Mails werden Ignoriert.

  2. 2 provinz_antifas 25. Februar 2011 um 12:34 Uhr

    - der blog steht noch, läuft einwandfrei und es gab keine anstalten ihn zu löschen oder dergleichen

    -die bilder sind parallel hochgeladen wurden, auch auf indymedia.auch hier keinerlei probleme

    - alle mails werden beantwortet

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