„Pühses virtueller Wahlkampf“

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NPD in Bremen: Pühses virtueller Wahlkampf

Die NPD kann rund drei Monate vor der Landtagswahl am 22. Mai in Bremen mit “keiner nennenswerten Resonanz oder Zustimmung rechnen”. Das sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, nach Angaben der taz. Das Institut hatte der Zeitung zufolge rund 1300 Wahlberechtigte im Land Bremen befragt. Demzufolge kommt die CDU auf 23, die Grünen auf 22, die SPD auf 38, FDP auf vier sowie die Linke auf sieben Prozent kommen.

Die NPD versucht derweil weiterhin, ihre schwachen Strukturen in dem Stadtstaat virtuell aufzublasen. So verschickt NPD-Wahlkampfleiter Jens Pühse kontinuierlich und ungefragt Pressemitteilungen an Journalisten, um alle möglichen Aktivitäten der NPD anzukündigen. Zudem versuchte Pühse sich nassforsch als Experte für Rechtsrock anzubieten. So wollte er bei einem geplanten Workshop „Rechte Musik“ referieren – insbesondere über “Motive, Methoden und Funktion von Musik im politischen Kontext”. Als “langjähriger Produzent im Bereich volkstreuer und rechtsgerichteter Musik sowie ehemaliger Geschäftsführer des Deutsche-Stimme-Verlages” sei er jederzeit bereit, “kompetent Auskunft zu geben. Allerdings nicht ganz jederzeit, da der NPD-Funktionär im Wahlkampf natürlich von Termin zu Termin eilen muss – und so schreibt Pühse weiter: “Bitte lassen Sie mir rechtzeitig eine Sachverständigen-Einladung zu dem genannten „Workshop“ zukommen, damit ich den Termin entsprechend einplanen kann.”

Pühse hoffte offenbar auf einen Aufschrei in der Öffentlichkeit, der bislang allerdings weitestgehend ausblieb, da in Bremen die organisatorische Schwäche der NPD hinlänglich bekannt ist. Nur einige altbekannte Propagandaschinken schafften es in die Medien, beispielsweise kündigte die NPD auch in Bremen an, “Schulhof-CDs” an Jugendliche verteilen zu wollen.

Zudem versuchte sich Pühse als politischer Player in der Hansestadt zu inszenieren, indem er sich mehrfach als Diskussionspartner des Bremer “Aktionsbündnisses gegen Rechts” bzw. des DGB anbot. Er wolle “die Allianz der selbsternannten Demokraten” herausfordern, so Pühse. Höhepunkt des NPD-Wahlkampfs soll indes der “Sozialkongreß der Bremer NPD am 1. Mai” werden.

Von dem NPD-Spitzenkandidaten in Bremen, noch- oder vielleicht auch Ex-DVU-Chef Matthias Faust, hört man derweil erstaunlich wenig. Möglicherweise muss der sich noch mit den zahlreichen Baustellen bei der bislang gescheiterten Fusion beschäftigen.

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