Archiv für Mai 2011

UPDATE: Gemeinsame Anreise nach Braunschweig

Gemeinsame Anreise von Bremen:

Treffpunkt: Hauptbahnhof Bremen am Infopoint, 6 Uhr. Ankunft in Braunschweig ca. 2 1/2 Stunden später.
Kosten: Niedersachsenticket: 6 Euro pro Person.
Ihr könnt auch noch im Zug pennen!

++++UPDATE++++
agauche meldet:

Gemeinsame Anreise nach Braunschweig gecancelt!!!
Die Gemeinsame Anreise um 6 Uhr vom HBF Bremen wird so nicht stattfinden!

Neue Uhrzeit in Kürze.

Flaschenwürfe auf Polizeibeamte

In der Nacht von Samstag auf Sonntag rückte die Bereitschaftspolizei mal wieder an um Fußball auf der Sielwallkreuzung zu unterbinden. Dabei kam es zu unzähligen Flaschenwürfen auf die Polizist_innen. Daraufhin wurde die Kreuzung unter Schlagstockeinsatz geräumt. Laut Polizeibericht (siehe unten) wurde wohl eine Person vorläufig festgenommen.

Ort: Bremen, Sielwall
Zeit: 29. Mai 2011, 02.00 Uhr

In der vergangenen Samstagnacht hielten sich rund 150 Personen an der Sielwallkreuzung auf und spielten dort Fußball. Als Polizeikräfte eintrafen um den Kreuzungsbereich zu räumen, wurden die Beamten mit Flaschen beworfen und beschimpft. Ein 26 Jahre alter Mann tat sich bei den Würfen besonders hervor. Er konnte nach kurzer Flucht gestellt werden und musste sich einer Blutentnahme unterziehen. Ihn erwarten jetzt Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung und schwerem Landfriedensbruch. Die Räumung der Kreuzung konnte später zügig erfolgen, dabei wurde niemand verletzt.

Quelle: Polizeipresse Bremen

Abschiebung – zunächst – verhindert.

gefunden bei hiergeblieben.blogsport.de

Die Stadt Delmenhorst hat die geplante Abschiebung von Fitim M. am 31. Mai 2011 nicht durchgesetzt; den geplanten Termin um 04:00 Uhr hatten Ausländerbehörde und Polizei kurzfristig verworfen – auch Fitim wurde nicht über den spontan ausgesetzten Termin informiert. Dennoch hatten sich bereits in den frühen Morgenstunden knapp 100 Unterstützer_innen versammelt, um gegen die Abschiebung zu protestieren. Vermutlich aufgrund der Aktionen am Montag, also hunderten Flugblättern, einer Mahnwache vor dem Rathaus, einem eilig initiierten Bündnis entschlossener Unterstützer_innen mit über 30 Personen, den vehementen Nachfragen vieler Ratsfraktionen – und natürlich dem Engagement des Anwalts, wurde die geplante Abschiebung vorerst verhindert. Obgleich Fitims Situation nach wie vor heikel bleibt, ist die bisherige Arbeit und Mobilisierung zumindest als Teilerfolg zu verbuchen.

Fitim ist jedoch auch weiterhin akut von einer Abschiebung nach Serbien bedroht. Erneut möchten wir alle interessierten Menschen zu einer Informationsveranstaltung und einem öffentlichen Bündnistreffen am Sonntag einladen (Termin untenstehend).

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Mahnwache.

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50 Menschen beteiligten sich an einer Mahnwache am 30. Mai 2011. Von 15:00 bis 18:00 Uhr verteilten die Aktivist_innen Flugblätter, sammelten Unterschriften und informierten Passant_innen, Vertreter_innen der Presse und Ratsmitglieder über die aktuelle Situation. Auf mehreren Transparenten wurde die Flüchtlings- und Abschiebepolitik der Bundesrepublik und Europäischen Union kritisiert. Um 17:30 Uhr wurde die Veranstaltung beendet. Das Unterstützer_innenbündnis bedankt sich bei allen Menschen, die – so kurzfristig – an der Aktion teilnahmen. Weitere Aktionen werden folgen.

Block Brokdorf!

Ab dem 11. Juni soll es in der Nähe des Atomkraftwerks in Brokdorf Anti-AKW-Camps geben und ein oder zwei Tage später sollen die Blockaden des AKW’s (ist gerade abgeschaltet und wird instandgesetzt) beginnen.

Termine:

  • Dienstag, 31.05. Info- und Mobi Veranstaltung in Bremen, 20 Uhr Paradox
  • Sonntag, 05.06. Aktionstraining, 14 Uhr Buchte
  • Montag, 06.06. Info- und Mobi Veranstaltung mit Aktionstraining, 19 Uhr in Oldenburg (Alhambra)
  • Sa, 11. Juni 2011: Auftakt zu mehrtägigen Massenblockaden in Blockdorf
  • Links:
    Wir haben uns gefragt, wenn die Blockade des AKW’s in Brockdorf extrem erfolgreich wäre – wie würde dann der Trailer zu einer Doku in 30 Jahren aussehen? [Hier] seht ihr das Ergebnis.

    Alle Infos zur Blockade in Brockdorf am 11. Juni 2011 erfahrt ihr unter:
    block-brokdorf.org

    Aufruf:
    BLOCK BROKDORF (mehr…)

    Beiratswahlen: NPD 2 Sitze, BIW 7 Sitze

    Abschneiden der rechtspopulistischen BIW und der rechtsradikalen NPD bei den Beiratswahlen am 22. Mai 2011:

    Blumenthal:
    NPD 4,3 %, 1 Sitz (Sascha Humpe)
    BIW 8,5 %, 1 Sitz

    Burglesum:
    BIW 6,1 %, 1 Sitz

    Findorff:
    NPD 1,0 %

    Gröpelingen:
    NPD 3,7 %, 1 Sitz (Gabriele Yardim)

    Hemelingen:
    BIW 5,7 %, 1 Sitz

    Horn-Lehe:
    BIW 3,5 %, 1 Sitz

    Huchting:
    BIW 5,4 %, 1 Sitz

    Mitte:
    BIW 2,5 %

    Neustadt:
    BIW 2,4 %

    Östliche Vorstadt:
    BIW 2,2 %

    Vahr:
    NPD 1,9 %
    BIW 4,5 %, 1 Sitz

    Vegesack:
    BIW 8,4 %, 1 Sitz

    Walle:
    NPD 2,6 %

    Den höchsten Stimmanteil erreichte die NPD mit 6,3 Prozent im Wahllokal in der Pension Horn an der George-Albrecht-Straße. (Weser Kurier: NPD erringt Beiratssitz in Blumenthal)

    Samstag: Sponti nach Antiatom-Demo

    gefunden bei de.indymedia.org

    Anti-Atom-Demonstration in Bremen und anschließende Spontandemo

    Die für die­sen Sams­tag an­ge­leg­te De­mons­tra­ti­on gegen Atom­kraft mit etwa 2000 bis 3000 Be­tei­lig­ten schaff­te es trotz ihrer Größe nicht, sich auf einen aus­sa­ge­kräf­ti­gen Pro­test zu ver­stän­di­gen. Eher ent­stand der Ein­druck von einem Trau­er­marsch mit Volks­mu­sik, der sich auf einer über­ra­schend kur­zen De­mo­rou­te vom Goe­the-​ zum Bahn­hofs­platz be­weg­te. Zwar waren zwi­schen­zeit­lich ver­ein­zel­te „Ab­schal­ten!“-​Aus­ru­fe zu ver­neh­men, doch wurde der un­ge­ein­te Pro­test lange nicht von allen Teil­neh­mer_in­nen ge­tra­gen, die über­wie­gen­de Stil­le nur ge­le­gent­lich durch eine Blas­ka­pel­le un­ter­bro­chen, deren Musik teils Gra­bes-​Stim­mung ver­mit­tel­te. Ent­larvt wurde die­ser of­fen­sicht­li­che Schein-​Pro­test nicht zu­letzt auch da­durch, dass ver­sucht wurde, den klei­nen Schwar­zen Block an der Spit­ze der Demo mit samt sei­nem of­fen­kun­di­gen Pro­test ab­zu­drän­gen. Was war also bei die­ser De­mons­tra­ti­on das Ziel, die Mo­ti­va­ti­on? Ab­schal­ten, aber was? Pro­test, aber wo­ge­gen? Wo blei­ben die For­de­run­gen und Auf­ru­fe, für die sich schein­bar so viele De­mons­tran­t_in­nen mei­nen ein­zu­set­zen? (mehr…)

    Fitim bleibt!

    checkt hiergeblieben.blogsport.de

    Uni: Studentenverbindung gestört

    Am Donnerstag, den 26. Mai 2011, sollte ein Vortrag der Burschenschaft „Bremer Wingolf“ zum Thema „Entwicklung der Solartechnik in Deutschland“ an der Universität Bremen stattfinden. Bei einer vorherigen Veranstaltung des Wingolf im letzten Semester, referierte der Bundesbruder des Wingolf, Dr. Dirk Mahsarski, über das SS-Ahnenerbe. Zahlreiche farbentragende Burschenschaftler mit Kappen und Bändern fanden sich damals zu der geschichtsrevisionistischen Veranstaltung ein.
    Um eine ähnliche Verantaltung des Wingolf zu verhindern, blockierten gestern zahlreiche Aktivist_innen kurzerhand den Veranstaltungsraum der Studentenverbindung. Um ein Ausweichen der Burschis auf andere Räume zu verhindern, wurden auch drei andere Räume mit Stühlen, Tischen und Klebeband verbarrikadiert.
    Die eintreffenden Burschis wirkten überrascht und hilflos, ebenso wie der Referent der Veranstaltung, Kurt Reinhard aus Syke. Dieser betreibt seit 1975 die REINHARD SOLARTECHNIK GmbH in Syke. Er gab an, nicht zu wissen, wer ihn zu dieser Veranstaltung eingeladen hätte. Dennoch schien es ihm, nachdem er über den Wingolf aufgeklärt wurde, egal zu sein. Er ärgerte sich über die „linken Chaoten“, die für die Raumblockade verantwortlich waren und drohte mit der Polizei. Soetwas könne man nur in Bremen erleben, so Reinhard. (mehr…)

    DEL: Abschiebung geplant

    Die Stadt Delmenhorst (Niedersachsen) plant am 31. Mai die Abschiebung eines 28jährigen Ashkali aus dem Kosovo nach Serbien.

    Fitim M., unverheiratet und kinderlos, lebt zusammen mit seinen 11 Geschwistern und Eltern seit 1993 in Delmenhorst nachdem sie 1992 aus Istok (Kosovo) geflohen sind.

    Seither lebt er mit Aufenthaltsbefugnis (!) und anschließend mit Fiktionsbescheinigung in Niedersachsen. Trotz des mehrjährigen Schulbesuches in Delmenhorst, trotz einer 50%igen Behinderung, die ihn in vielen Lebenslagen einschränkt, und seine komplette Familie in Deutschland lebt, ist ihm ein Aufenthalt verwehrt geblieben. Und das seit fast 20 Jahren. Im Gegenteil: Nun droht die Ausländerbehörde, ihn um 4 Uhr morgens abzuholen und nach Serbien abzuschieben. Diesen Akt begründet die Ausländerbehörde in Delmenhorst scheinbar damit, dass Fitim straffällig geworden ist. Wie immer eine sich selbst erfüllende Prophezeiung: Den Jugendlichen wird keine Chance gegeben und das führt zu unglaublichen Frust und somit werden junge Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt und sozial ausgegrenzt. Im Umkehrschluss hat die Ausländerbehörde wieder Beweise gesammelt, dass Menschen nicht „integriert“ sind. Jetzt soll Fitim in ein Land, in dem er als Ashakli ausgegrenzt, verfolgt und diskriminiert wird, wie unzählige Berichte von Menschenrechtsorganisationen belegen, abgeschoben werden. Ein Land, das willkürlich als seine Heimat bestimmt wird, weil er aufgrund des Drucks der Ausländerbehörde sich einen serbischen Pass hat ausstellen lassen müssen. (mehr…)