Archiv für August 2011

„Welcome to Europe“

Schiffe der Solidarität gegen das EU-Grenzregime – antirassistische Interventionen im Krieg gegen Flüchtlinge“, heißt es zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Welcome to Europe“ am Sonntag, 18. September, von 15 bis 18 Uhr, auf der Wiese unterhalb des Bürgerhauses Weserterrassen/Osterdeich (bei Regen im Bürgerhaus).
Am 15. Oktober stechen in Rom die „Schiffe der Solidarität“ in See, um das tagtägliche Sterben auf dem Mittelmeer sowie das dafür verantwortliche EU-Grenzregime anzuprangern. Mit einer „Flotilla“ kleinerer Schiffe wird versucht werden, Monitoring und öffentliche Anklage, Begleitung von Boatpeople und notfalls auch Rettungsinterventionen zu kombinieren.
Einige der direkt am Projekt „Schiffe der Solidarität“ beteiligten AktivistInnen werden anwesend sein und vom Stand der Planungen berichten. Die Veranstaltung findet draußen statt, im Beiprogramm gibt es Musik und Kuchen.

Bündnis gegen FRONTEX

Nähere Informationen zum Projekt „Schiffe der Solidarität“ unter: afrique-europe-interact.net

Kein Gedächtnis, kein Markus S.

kopiert aus der taz

Im „Sturm Wiking“-Prozess wurde gegen Markus S. Haftbefehl erlassen, weil er nicht vor Gericht erschien. Ein Zeuge bewies Vergesslichkeit, die Polizei Akribie


Doch nicht ausgestiegen? Gerold S. (5. von links) und Kameraden bewachen die Eröffnung des NPD-Bürgerbüros in Bremerhaven im Januar. Ganz rechts: der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt Bild: Recherche Nord

Markus S. hätte wissen können, dass man bei Gericht erscheinen sollte. Schon beim ersten Verhandlungstag zur neonazistischen Vereinigung „Sturm Wiking“ war eine abwesende Angeklagte von der Polizei zum Landgericht gebracht worden. Den sieben Bremern zwischen 18 und 25 Jahren wird Volksverhetzung und unter anderem ein Angriff auf das „Lidice Haus“ vorgeworfen. Am Dienstag nun fehlte der Angeklagte Markus S.. Eine ärztliche Bescheinigung, kurzfristig vom Verteidiger vorgelegt, reichte dem Richter nicht aus. Er erließ Haftbefehl. (mehr…)

Rassistische Demonstration in Bremerhaven

gefunden auf bremer-schattenbericht.com

Die “Bürgerbewegung Für Bremerhaven” (BFB) ruft für den 3. Oktober 2011 zu einer Demonstration in Bremerhaven auf. Das Motto der Veranstaltung, die um 11 Uhr am Hauptbahnhof beginnen soll, lautet: “Sag ja zur Religionsfreiheit – Nein zur Moschee!” Hinter der selbsternannten Bürgerbewegung, die sich selbst mal als “Patriotisch, Bürgernah, Sozial” mal als “Konservativ, Bürgernah, Sozial” beschreibt, steckt ein rassistisches Programm und ein alter Bekannter aus der Neonazi-Szene. (mehr…)

… der Atommafia auf der Spur

Bambus ist ein bedeutender, schnell nachwachsender Rohstoff.

Das Spektrum der Anwendungen reicht dabei von der Verwendung als Nahrungsmittel über die Nutzung als Baumaterial für den Hausbau. In vielen Eigenschaften ist Bambus den Harthölzern ebenbürtig und in seiner Zähigkeit dem Holz sogar überlegen; durch die Freiräume ist Bambus extrem leicht und elastisch.

Die Kampagne Bambus hat sich zum Ziel gesetzt, ein selbstverwaltetes Jugendzentrum in einem Haus in Bremen aufzubauen.
Auch wenn es schon Orte für uns gibt, fehlt uns ein echter Freiraum, in dem wir selbstbestimmt voneinander lernen, Kollektivität leben und in jeder Form kreativ werden können.
Unseren Weg zu einem selbstverwalteten Freiraum in Bremen werden wir ab dem 05.09 zwei Wochen lang AKtionen starten, in der wir Teile von dem, für das unser Haus Freiraum sein könnte, einfach mangels Haus nach draußen verlagern werden.

Haltet die Ohren offen!!

bambus.blogsport.eu

„Freiheitsentzug für Fußballspieler_Innen?“

Sielwallkreuzung. In der Nacht vom 27.08 auf den 28.08.2011 kam es zu unverhältnismäßigen Reaktionen der Bremer Polizei auf jugendliche Eckfußballer_Innen.
Um 23:30 Uhr griffen Beamt_Innen der Polizei in das Spielgeschehen ein und nahmen willkürlich mehrere Jugendliche in Gewahrsam.
Das Bremische Polizeigesetz sieht unter §15 Abs. 2 vor, dass Personen „(…) zur Verhinderung der unmittelbar bevorstehenden Begehung oder Fortsetzung einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Gefahr (…)„ in Gewahrsam genommen werden können.
Da das Fußballspielen einen Verstoß gegen § 25 StVO darstellt, haben die Betroffenen maximal eine Ordnungswidrigkeit begangen. Es stellt sich die Frage inwieweit ein einfacher Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung eine „erhebliche Gefahr“ ist.
Das hier die Verhältnismäßigkeit nicht gewährleistet wurde ist keine Ausnahme. Der „Gefahrenort Sielwallkreuzung“ stellt für die Beamt_Innen der Bremer Polizei anscheinend einen rechtsfreien Raum dar.

kopiert von siesindgefaehrlich.blogsport.de

„hausdurchsuchung in oldenburg“

Be­reits am 9. Au­gust fand bei einem Ol­den­bur­ger An­ti­fa­schis­ten eine Haus­durch­su­chung statt. Die Staats­schüt­ze­rIn­nen aus Bre­men und Ol­den­burg waren dabei of­fi­zi­ell auf der Suche nach einem schwar­zen Ka­pu­zen­pul­li, einer schwar­zen Re­gen­ja­cke und einer Son­nen­bril­le. Hin­ter­grund ist die An­ti­fa-​De­mo »Kei­nen Meter« gegen einen NPD-​Auf­marsch am 30. April in Bre­men […], bei wel­cher der Be­trof­fe­ne an­geb­lich eine Po­li­zis­tin um­ge­schubst haben soll.

gefunden und kopiert bei regentied.blogsport.de

BIW erwägt, Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven anzufechten

Angeblich hat der Oberwutbürger Jan Timke nach eigenen Angaben Unregelmäßigkeiten bei der Wahl festgestellt. Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes wurde den rechtspopulistischen Bürger in Wut das Recht zugesprochen, die Listen mit den Bremerhavener Wählerstimmen einzusehen. Timke zieht nun in Erwägung, eine Klage gegen die Wahl einzureichen.

Ergebnisse der Wahlen:
- NPD erhält Mandat in Bremerhaven
- Ein “Bürger in Wut” kann sich freuen

Entgleisungen bei CDU und GdP

Malte Engelmann, Ex-Vorsitzender des Junge-Union-Metropolverbandes Bremen überschrieb gestern einen Eintrag auf seinem Blog mit den Worten “Deutsche! Kauft nicht beim Juden!!! Äh, Heiko!!! Koch nicht für den Muselmann”. Angeblich habe er einer unberechtigten Kritik am Iftar-Mahl, mit dem im muslimischen Fastenmonat Ramadan das traditionelle Fastenbrechen zelebriert wird, mit einem satirischen Beitrag begegnen wollen, schreibt Engelmann in seiner Rücktrittserklärung. Inzwischen ist er von seinen JU- und CDU-Ämtern zurückgetreten.

Zuvor hatte Rolf Ohemke, Personalrat der Polizei Bremen und Mitglied des Bremer Landesvorstands der GdP (Gewerkschaft der Polizei) die Opfer des Holocaust verhöhnt, indem er die angedachte Kennzeichnungspflicht für Polizist_innen in Bremen mit den eintätowierten Nummern von KZ-Häftlingen im Dritten Reich verglich.

Gemeinsame Anreise nach Dortmund

auch a agauche bringt die crew mit – gemeinsame Anreise nach Dortmund!
Für den 3.9.2011 mobilisieren Neonazis wieder zum Nationalen Antikriegstag nach Dortmund. Den seit 2005 jährlich stattfindenden Aufmarsch werden sie auch in diesem Jahr wieder dazu nutzen, um einen völkischen Antikapitalismus und Antiimperialismus zu propagieren. Um den Aufmarsch zu sabotieren, zu blockieren und bestenfalls zu verhindern wollen wir gemeinsam und sicher von Bremen nach Dortmund reisen.
Alle anderen Bremer_innen, die auch mitfahren wollen, sind herzlich eingeladen!

(Vorläufiger)öffentlicher Anreisetreffpunkt: Infopoint HBF 5.00h (Abfahrt 5.18h)

Checkt: http://alerta.noblogs.org/
Und achtet auf Ankündigungen, der Abfahrtszeitpunkt wird vielleicht noch verändert.

checkt agauche.blogsport.de