Aus für Atomtransporte über Bremer Häfen?

kopiert aus dem Weser Kurier

SPD-Fraktion will Häfen noch 2011 sperren

Voraussichtlich ab 1. Januar 2012 werden die Bremer Häfen für den Umschlag von radioaktiven Kernbrennstoffen gesperrt. Die dafür notwendige Gesetzesänderung kündigt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe, bereits für die nächste Bürgerschaftssitzung an. Die SPD will damit einem Gutachtervorschlag folgen, der vor wenigen Tagen bekanntgeworden ist.

Berliner Rechtsexperten hatten, wie berichtet, vorgeschlagen, bei der Änderung des Hafenbetriebsgesetzes mit dem Imageschaden zu argumentieren. So lautet der Passus, den sie in das Gesetz einfügen: „Die Häfen sind als öffentliche Einrichtung wichtiger Teil der bremischen Gesamtwirtschaft, die auf Nachhaltigkeit und Erneuerbare Energien ausgerichtet ist. Ausgeschlossen ist im Hafengebiet deshalb der Umschlag von Kernbrennstoffen.“ Zuvor hatte bereits ein Rechtsgutachten, das die Linken in Auftrag gegeben hatten, eine Änderung des Hafenbetriebsgesetzes vorgeschlagen. Die SPD argumentiert jetzt ähnlich: Atomumschlag würde der Weiterentwicklung des Hafens schaden.

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1 Antwort auf „Aus für Atomtransporte über Bremer Häfen?“


  1. 1 Gutachten gegen Gutachten: Streit um geplantes Atomumschlagsverbot « end of road Pingback am 18. Januar 2013 um 1:16 Uhr
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