Archiv für Oktober 2011

VA-Reihe: Rassismus in der Leistungsgesellschaft

Bericht: Auf der Spur der Atommafia in Bremen # 2

Einen Bericht zur ersten Fahrraddemo gibt es [hier]!

Am 8. Oktober fand die zweite, ganz schön lange Fahrradtour auf der Spur der Atommafia statt mit erstaunlich (erschreckend) vielen und interessanten Stationen und Redebeiträgen bei denen, die am Atomgeschäft verdienen. Gestartet wurde am Hbf bei der Deutsche Bahn. Immerhin stammen trotz der Selbstinszenierung als Vorreiterin in Sachen erneuerbarer Energien Über 22 Prozent des Bahnstroms aus Atomkraft. Mehr als jede fünfte im deutschen Gleisnetz verbrauchte Kilowattstunde kam damit aus einem AKW. Laut Greenpeace könnte der nächste Castor-Transport, der im November über Bahnschienen nach Gorleben geprügelt werden soll, rein rechnerisch komplett aus Atommüll der Bahn stammen. 110 Tonnen habe die Bahn allein in Neckarwestheim verursacht. Und an dem AKW Neckarwestheim ist sie auch beteiligt. (mehr…)

„Bundestrojaner“ auch in Bremen

aus der Bullenpresse:

Informationen zum Einsatz einer „Bundestrojaner“-Software

Bremen (ots) – Entgegen anders lautenden Meldungen hat die Polizei Bremen eine „Bundestrojaner“ Software im Jahr 2007 einmalig eingesetzt.

Das Programm wurde auf Beschluss des Amtsgerichtes Bremen im Rahmen von Ermittlungen in einem Strafverfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung genutzt. Nach wurde das Programm darüber hinaus nicht bei anderen Ermittlungsverfahren bei der Polizei Bremen verwendet.

Die Polizei entschuldigt sich für die Fehlinformation. Die Leitung der Kriminalpolizei, die damals nicht im Amt war, hatte bei ihrer Recherche den geheimen Vorgang nicht vorfinden können und daher Fehlanzeige gemeldet. Polizeipräsident Münch, der 2007 das Landeskriminalamt geleitet hat, hat diese Meldung jetzt korrigiert und auf den Einsatz im Rahmen eines rechtsstaatlichen Verfahrens hingewiesen.

Quelle: http://www.presseportal.de/

siehe auch:

Schuldspruch im „Sturm Wiking“-Prozess

kopiert von weser-kurier.de

Bremen. Im Prozess um die Neonazi-Organisation „Sturm Wiking“ hat das Bremer Landgericht die beiden Hauptangeklagten Markus S. und Gerold S. schuldig gesprochen. Die Entscheidung darüber, ob eine Jugendstrafe zu verhängen ist, setzte Richter Manfred Kelle für eine Bewährungszeit von 18 Monaten aus.

Nach Ansicht des Gerichts hat das Bruderpaar versucht, eine kriminelle Vereinigung namens „Sturm Wiking“ und damit eine „Truppe“ zu bilden, die auch Straftaten begehen sollte. Außerdem wurden die Brüder S. und drei weitere Angeklagte wegen Sachbeschädigung an der Bremer Jugendbildungsstätte Lidicehaus verurteilt. (mehr…)

Gemeinsame Anreise nach Hannover

Unsere Genoss_innen von Fast Forward Hannover rufen, zusammen mit anderen, für den 15.10. zu einer Kundgebung gegen das Treffen der Deutschen Burschenschaft (DB) in Hannover auf.
Zwecks einer gemeinsamer Anreise nach Hannover bieten wir deshalb einen offenen Treffpunkt an: Am Samstag um 17 Uhr am Infopoint im Hauptbahnhof.
Weitere Infos und der Aufruf finden sich [hier]

Es grüßt herzlich:
Die BA

Volksverhetzung? Ermittlungen gegen NPD-Vize Faust

kopiert von publikative.org

Der Landtagswahlkampf in Bremen im diesem Jahres hat nach Informationen von NDRInfo für die führenden Köpfe der rechtsextremen NPD voraussichtlich juristische Konsequenzen: Gegen den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der rechtsextremen Partei, Mathias Faust, wird nach Informationen von NDRInfo wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

Anlass für die Ermittlungen ist demnach ein Computerspiel, mit dem die NPD im Bremer Landtagswahlkampf auf ihrer Internetseite warb. Es trug den Titel „Faust räumt auf“ (Publikative.org berichtete) und orientierte sich am Vorbild des bekannten „Moorhuhnspiels“. Allerdings ging es in der NPD-Variante darum, “kriminelle und sozialschmarotzende Ausländer“ mit dem Mauszeiger zu markieren. Bei einem Treffer gab es ein “Rückfahrticket“. Die Staatsanwaltschaft Bremen sieht darin den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. (mehr…)

Alternative Orientierungswoche an der Uni Bremen

Montag, 17.10.

  • 12 Uhr: Kritischer Unirundgang [Info]
  • 14 Uhr: BA/MA – Studieren ohne sich zu verlieren [Info]

Dienstag, 18.10.

  • 12 Uhr: Vorstellung der ersten ErstsemesterInnen-AG[Info]
  • 13-15 Uhr: Tee trinken mit LiSA, GW2-Eingang am Boulevard [Info]
  • 14 Uhr: Castor 2011 und Schottern 2.0 – was ist geplant? [Info]
  • 14-15:30 Uhr: Konsumkritischer Stadtrundgang, Treffpunkt: Am Roland [Info]
  • 15-16:30 Uhr: Netz Umsonstökonomie, SFG 1070 [Info]

(mehr…)

Rote Hilfe Bremen mit neuer Internetpräsenz

checkt rotehilfebremen.blogsport.de

VA: Stammtisch gegen den Reproduktionsstress des Alltags

Sonntag, 16.10.11 um 11 Uhr im Kurzschluss (bitte bringt was für´s Frühstück mit)

diesmal: Beziehungen: Freund_innen, Genoss_innen, Politumfeld, Szeneleute,…alleine sein

Den ganzen Tag unter Menschen gewesen und nun sitze ich alleine zu Hause und fühle mich leer, verlassen und einsam. Gefrühstückt mit den Freund_innen, Poltittreffen mit den Genoss_innen und abends noch auf einer Party gewesen. Alles war ganz nett,wunderbare Leute getroffen und doch ganz schön distanziert vieles. Hier eine Umarmung, dort ein kleines „Privat“gespräch. (mehr…)

Weservertiefung vorerst gestoppt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Baggerarbeiten für die Vertiefung der Außenweser vorerst aufgeschoben. Diese sollten eigentlich im Oktober starten und nach Beendigung gewährleisten, dass Seeschiffe bis zu 13,5 Meter statt bisher knapp 13 Meter Tiefgang unabhängig von der Tide Bremerhaven erreichen können.
Gegen die Vertiefung haben der BUND, die Gemeinde Stadtland, zwei Unternehmen aus der Wesermarsch und drei Landwirte geklagt. Diese halten die geplante Weservertiefung u.a. für einen nicht hinnehmbaren Eingriff in das Ökosystem Weser. Die Baggerarbeiten sind nun so lange aufgeschoben, bis das Bundesverwaltungsgericht ein entgültiges Urteil gefällt hat.