Archiv für Dezember 2011

Rassismus tötet – Rasizm öldürüyor!

Rassismus tötet – Rasizm öldürüyor!

einen Aufruf auf türkisch gibt es beim AK (als pdf)

Kundgebung und Gedenken an die Opfer rechter Gewalt
17.12., 15h, Ansgarikirchhof/Obernstr.

Am 4. November lösten eine explodierende Wohnung und ein brennender Wohnwagen Ermittlungen aus, die zur bis dahin unentdeckten Nazi-Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) führten. Mindestens zehn Tote und zwei Dutzend zum Teil schwer Verletzte im ganzen Bundesgebiet haben die Mörder vom NSU nach bisherigen Erkenntnissen zu verantworten. Neun Menschen wurden von der Nazi-Gruppe gezielt hingerichtet, weil sie den Nazis als Ausländer und somit als Volksfeinde galten.

Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Yunus Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat wurden Opfer dieses rassistischen Wahnsinns. Wir wollen am 17. Dezember mit vielen Menschen zusammen kommen, um ihrer gemeinsam zu gedenken.
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„VDSt zu Bremen: Stelldichein am rechten Rand“

kopiert von bremer-schattenbericht.com

Der VDSt zu Bremen macht keinen Hehl daraus, dass er ein “elitärer Verein” auf Lebenszeit ist. Dass die Verbindung in der Hansestadt jedoch eine Anlaufstelle für den Grenzgang zwischen konservativer und “neuer Rechter” ist, gibt sie weniger offen zu.

Ein weißer Klinkerneubau im Schatten der Autobahn A27 in Bremen Horn-Lehe. Fast unscheinbar erscheint das Ende der 1990er Jahre erbaute Haus zwischen Mehrfamilienhäusern und Wohnblocks an der Lilienthaler Heerstraße. Seit 1999 ist im dreigeschössigen Gebäude mit der Hausnummer 5 der “Verein Deutscher Studenten” (VDSt) zu Bremen beheimatet. Dass sich hier kein gewöhnlicher Verein trifft, ist bereits von außen erkennbar: Neben der Speckflagge der Hansestadt sowie der Fahne der BRD hängen die Farben des Deutschen Reiches an Fahnenmasten. Über dem Hauseingang hängt in großer schnörkeliger Schrift der so genannte Zirkel* der Verbindung und im Fenster darunter ihr in schwarz-weiß-rot gehaltenes Wappen*. (mehr…)

„Radioaktive Transporte durch Bremer Gebiet“

Alle drei Tage wird radioaktives Material durch Bremen transportiert. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Linken hervor. Insgesamt wurden 223 Transporte mit giftigem Uranhexafluorid seit 2010 erfasst, davon 190 per Lastwagen, 33 per Schiff. Während für 2011 Mengenangaben fehlen, wurden 2010 knapp 360 Tonnen durch Bremen kutschiert. Verschifft hat man 260 Tonnen, 116 Tonnen wurden bis Ende November 2011 verladen. Die Substanz strahlt nur schwach, besondere Schutzmaßnahmen seien deshalb nicht nötig.

Quelle: nwzonline.de

„Protest mit 99 Ballons “

kopiert aus der taz

Auch in Bremen wurde anlässlich der Innenministerkonferenz gegen Roma-Abschiebung demonstriert – während das Verwaltungsgericht erneut über den Fall Silvana S. beriet.

Silvana S. ist nur geduldet. Und daran wird sich vorerst auch nichts ändern. So wie bei vielen Roma.

1998 kam S. mit ihrem Mann aus dem Kosovo nach Bremen, seit 2005 schon droht ihr die Abschiebung. Die Familie hat zusammen fünf Kinder, die jüngsten gehen in Bremen zur Schule. Die Mutter hat heute Depressionen, dazu eine posttraumatische Belastungsstörung, so hat es ein Psychiater bescheinigt. Im letzten Jahr wurde sie zudem wegen eines Herzklappenfehlers behandelt, seit heute liegt sie wieder im Krankenhaus, diesmal wegen ihrer Gallensteine. Lang ist die Liste ihrer ärztlichen Diagnosen, ein Arzt bescheinigte ihr schon mal, „dauerhaft nicht reisefähig“ zu sein. Doch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge möchte Frau S. gerne wieder in den Kosovo schicken. Und das Verwaltungsgericht, das gestern einmal mehr über ihren Fall beriet, mochte auch kein Abschiebehindernis feststellen. Erst müsse der Gesundheitszustand weiter aufgeklärt werden, befanden die Richter. Es sei „offenkundig“, dass Frau S. „schwer krank“ sei, sagt indes ihr Anwalt Jan Sürig. (mehr…)

„Wohl keine Verbindung zu Bremer Neonazis“

kopiert von radiobremen.de

In Bremer NPD-Kreisen gibt es offenbar keine Informanten des Verfassungsschutzes des Landes Bremen auf Führungsebene. Das ist das Ergebnis einer Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) der Bremischen Bürgerschaft. Die geheime Runde traf sich am Freitagnachmittag.

So genannte V-Leute an zentraler Stelle in der Bremer NPD soll es demnach nicht geben. Auch sind bislang keine Verbindungen der Bremer Neonazi-Szene zur Zwickauer Terrorzelle bekannt. Die Täter aus Sachsen beziehungsweise Thüringen sollen für Morde an neun Türken, Griechen und einer Polizistin in Deutschland verantwortlich sein.

Verfassungsschutz berichtet über V-Leute, [3:32]

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7 Punkte gegen Rechtsextremismus bzw. Verschärfung des Versammlungsgesetz

Gestern zog das Bremer Stadtamt mit Hilfe der Polizei circa 20 legale Waffen und Munition von Nazis ein, darunter vier Mitglieder der NPD und zwei (Ex-) Mitglieder der DVU. Da das Stadtamt Zweifel an der Verfassungstreue der Nazis hat, wurde diesen die Erlaubnis entzogen, Waffen zu besitzen.

Die Aktion war einer der Punkte in Innsensenator Mäurers „7-Punkte-Plan zur Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt“. Dieser Plan sieht unter anderem ein konsequentes Vorgehen gegen Nazi-Konzerte, Stadionverbote für Nazis, Änderung des Bremischen Verfassungsschutzgesetz und eine Verschärfung des Versammlungsrechts vor. (mehr…)

Langhans beim VDSt

Der durch die Kommune I bekanntgewordene Autor Rainer Langhans wurde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hanseatischen Gespräche“ von der Studentenverbindung VDSt zu Bremen als Referent eingeladen. Verwundern dürfte es nicht, dass Langhans, der für Geld auch in schlechten Fernsehshows auftritt und eine durchaus fragwürdige Auffassung zun Nationalsozialismus hat, nun auch für Geld beim Verein Deutscher Studenten gastiert.

„Anklage gegen Bremer NPD-Spitzen“

kopiert aus der taz

Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen wegen eines ausländerfeindlichen Online-Spiels Volksverhetzung vor. Eine Schülerzeitung der NPD soll zumindest jugendgefährdend sein

Drei Bremer NPD-Spitzen hat die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz vorm Amtsgericht Bremerhaven angeklagt. Auslöser der Ermittlungen war Propagandamaterial für die Bürgerschaftswahl im Mai. (mehr…)

„Kriegswirtschaft krisenfest“

kopiert aus der taz

Sieben Mal höher als im Bundesschnitt liegt in Bremen der Anteil der Rüstung an der Wirtschaftsleistung. Neue Broschüre von Friedensforum, Linken und Asta.


Dank Friedrich Lürssens Fregatte 125 (im Modell) kann die Bundesmarine bald auf Landziele schießen.

Bremen baut seine Position als Rüstungsstandort aus. Das geht aus der neuesten Auflage der Broschüre „Rüstungsstandort an der Weser“ hervor, die gestern Friedensgruppen, die Linke und der Asta der Universität präsentierten. „Auch in Bremen wird der Krieg vorbereitet und das Töten perfektioniert“, schreibt der Pastor Martin Warneke im Vorwort der mit den Jahren zu einem Buch angewachsenen Inventur der örtlichen Rüstungswirtschaft. „Ungezählte Menschen haben durch in Bremen hergestellte Produkte ihr Leben verloren.“ (mehr…)

Flugblatt gegen Antisemitismus im Goethe Theater

Fassbinder – Ein antisemitisches Lehrstück
Eigentlich hätte es ein vergnüglicher Theaterabend werden sollen. Groß war daher die Überraschung, als wir feststellen mussten, dass den kapitalistischen Bösewicht in Fassbinders Stück In einem Jahr mit 13 Monden ausgerechnet ein Jude geben muss. Als wäre es für den Gang des esoterisch verschwiemelten Stücks irgendwie von Belang, wird der Jude obendrein mit der Auskunft eingeführt, er habe als Kind Bergen-Belsen überlebt – nach dem Motto, wer da wieder rauskommt, müsste eigentlich ein besserer Mensch sein, jedenfalls keiner, der sich ein vielstöckiges Geschäftshaus leisten kann und Angestellte feuert: Bergen-Belsen als Besserungsanstalt. (mehr…)