Archiv für August 2012

Nazis beim Aufkleber verkleben erwischt

aus der Polizeipresse:

Flyer, Aufkleber und Plakate der rechten Szene sichergestellt

Ort: Bremen-Findorff, Utbremer Ring
Zeit 16.08.2012, 23.45 Uhr

Kurz vor Mitternacht beobachtete ein Autofahrer in der Kasseler Straße vier Jugendliche, die sich, als sie ihn erblickten, wegliefen und einen Rucksack zurückließen.
Informierte Einsatzkräfte fanden den Rucksack mit verschiedenen Flyer, Aufklebern und Plakaten der rechten Szene und stellten ihn sicher.
Nach einer Begutachtung der Umgebung wurden auch einige dieser Aufkleber an Bushaltestellen, Ampelmasten, Baustellenabsperrungen, Halteverbotsschildern und einem Post-Schaltkasten entdeckt.
Auf den verschiedenen Aufklebern stand: „Kehrt Marsch“, „Freiheit statt BRD“, „Keine Arbeit + kein Brot“, „Islamierung nein danke“ und „werdet JN“. (mehr…)

Kontraste über Markus Privenau

Politisch naiv – Wie ein Familiengericht eine ausgestiegene ehemalige Rechtsextremistin enttarnt

Tanja P. ist vor Jahren aus der rechtsextremen Szene ausgestiegen. Sie bekam für sich und ihre Kinder eine neue Identität, um sie vor ihrem Ehemann und den alten Kameraden zu schützen. Dennoch hat jetzt das Oberlandesgericht Dresden angeordnet, dass der Vater, immer noch ein aktiver Rechtsextremist, seine Kinder regelmäßig sehen darf. (mehr…)

„Prozess gegen Neonazi beginnt“

kopiert von de.indymedia.org

In der nächsten Woche beginnt in Bremen der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied einer verbotenen rechtsradikalen Neonazi-Organisation. http://www.weser-kurier.de/bremen/vermischtes2_artikel,-Rechtsextremer-sitzt-nach-Bluttat-in-Haft-_arid,125645.html

Der Angreifer hatte bei seiner Tat, die für das Opfer beinah tötlich endete, sichtbar die Zeichen der Organisation B & H auf den Körper tätowiert. Der sich bis zum Prozess in U-Haft befindliche Täter wird sich wegen versuchten Totschlags gegen eine Person mit Migrantionshintergrund vor dem Bremer Landgericht verantworten müssen. Zu befürchten ist, dass das Land Bremen aufgrund des in der vorletzten Woche ereigneten Brandanschlags, ausgehend von bürgerlich etikettierten Rasisst_innen gegen eine aus der Türkei nach Deutschland emigrierten Familie, sich schnell von jeder politischer Motivation frei machen will. Frei machen will, auch von weiteren rechtsextremen Auffälligkeiten, die den Verdacht erhärten, in Bremen formieren sich mehr und mehr rechte Strukturen nicht nur aus der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft, sondern strategisch und vernetzt durch verschiedene bekannte Naziorganisationen und deren Helfer_innen. Darunter Mitglieder der Hells Angels, Standarte 88. Freie Nationalisten, Nordsturm, KC, usw., die in Bremen ebenfalls ein großes Netz von gewaltbereiten Personen und Gruppen anführen und durch Kooperationen sich in systematischer Einschüchterung oder Gewalt üben. (mehr…)

“ Bremer Nazis in Hamburg“

2. Juni 2012, Hamburg
Um die 500 Nazis marschieren anlässlich eines herbeihalluzinierten „Tag der deutschen Zukunft“ durch Hamburg, darunter zwei Handvoll aus dem Bremer Stadtgebiet. Neben dem obligatorischen Hackmann, Dauermarschierer Privenau und den beiden NPD-Statthaltern Gerold und Thorsten Schibblock lässt sich auch der Anführer der Bremer Hammerskins, Marc Gaitzsch, mal wieder auf einem Aufmarsch blicken.

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soli sommer brunch

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„CDU hetzt gegen Ausländer“

kopiert aus der taz

RASSISMUS Bremens CDU schürt Ressentiments gegen „kriminelle Ausländer“ aufgrund einer Erhebung über IntensivtäterInnen. Deren Anzahl ist aber gar nicht gestiegen – und die meisten von ihnen sind Deutsche

Im Land Bremen gab es 2011 genauso viele IntensivtäterInnen wie in den beiden Jahren zuvor. Um genau zu sein, gab es im vergangenen Jahr sogar drei TäterInnen weniger als in den Vorjahren. Bei diesen vielfach straffällig Gewordenen handelt es sich zum größten Teil um Menschen deutscher Staatsangehörigkeit. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der CDU hervor. Für die ist das Ergebnis dennoch Grund genug, von „Integrationsproblemen“ zu reden. (mehr…)

Hausdurchsuchungen

Wohnungen durchsucht

Nach einem versuchten Brandanschlag auf eine Zuwandererfamilie in Woltmershausen hat die Polizei die Wohnungen von Verdächtigen durchsucht. Sie stellte Datenträger sicher, die nun ausgewertet werden sollen. Sichtbare Hinweise auf Rechtsextremismus seien nicht gefunden worden, so die Polizei am Freitag. Nach Aussagen von Zeugen hatten die vier Verdächtigen zur Tatzeit Nazi-Parolen gerufen.

Quelle: taz.de

siehe auch
Weser Kurier – Nach Anschlag: Wohnungen durchsucht

Atomtransporte: „Verfahren gegen Bremen eingeleitet“

kopiert aus dem Weser Kurier

Verfahren gegen Bremen eingeleitet

Das Anfang des Jahres eingeführte Verbot für Atomtransporte über die Bremer Häfen hat ein Nachspiel in Brüssel. Die EU-Kommission hat deshalb ein Verfahren eingeleitet.

Das teilte das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin auf Nachfrage mit. Bis Ende September müsse die Bundesregierung eine Stellungnahme dazu abgeben.

Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich um ein sogenanntes Pilotverfahren. Dies werde in Fällen angewendet, wo ein Vertragsverletzungsverfahren denkbar wäre – und zwar bevor die Kommission erste Schritte zu diesem unternehme, sagte eine Sprecherin. Bremen sei nun zu einer Stellungnahme aufgefordert worden. (mehr…)

Neue Hinweise zum Brandanschlag in Woltmershausen

kopiert aus dem Weser Kurier

Neue Hinweise zum Brand-Anschlag

Bremen. Bei dem Brandanschlag auf das Haus einer Einwandererfamilie in Woltmershausen, haben sich die Hinweise verdichtet, dass die vier Tatverdächtigen gezielt und mit eindeutig rassistischen Motiven vorgegangen sind.Wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte, gibt es Aussagen von Nachbarn, die in der Tatnacht „Sieg-Heil-Rufe“ gehört haben.

„Auch deswegen ermitteln wir weiterhin wegen eines politischen Hintergrunds“, sagte eine Sprecherin der Behörde. (mehr…)

ohne Kommentar

Wie die Bullenpresse berichtet, soll eine ca. 10 Personen umfassende[…] Gruppe jüngerer Männer am Sonntagmorgen drei Personen zusammengeschlagen und als Scheiß-Weiße bezeichnet haben. Zudem sollen sie African-Power gerufen haben…