Archiv für Januar 2013

VA: Zwischen neokolonialer Intervention und islamistischem Terror

Werkstattgespräch mit AktivistInnen von Afrique-Europe-Interact

Sonntag, 27. Januar 2013 | 16 Uhr | Bonbonfabrik, Hardenbergstr. 50-54

Die Lage in Mali ist komplex: Begonnen hat es Anfang 2012 mit einem Tuareg-Aufstand, der auf den jahrzehntelangen Konflikt zwischen Tuareg-Bevölkerung im Norden und malischem Zentralstaat verweist. Es folgte im März ein von großen Teilen der Bevölkerung begrüßter Putsch gegen die korrupte Regierungselite um den ehemaligen Präsidenten Amadou Toumani Touré – inklusive demokratischem Aufbruch unter starker Beteiligung der malischen Zivilgesellschaft. (mehr…)

Solidarität mit Tim – Spendenaufruf der Roten Hilfe

Spendenaufruf – Solidarität mit Tim und allen anderen AntifaschistInnen

Am Mittwoch, den 16. Januar wurde der Berliner Antifaschist Tim zu einer Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Tim soll am 13. Februar 2011 per Megafon eine Menschenmenge aufgewiegelt und zum Durchbrechen einer Polizeisperre mit den Worten „nach vorne“ aufgefordert haben. Das Urteil ist ein Skandal und war vor allem politisch motiviert. Der Prozess wird selbstverständlich in der nächsten Instanz neu verhandelt. Allerdings benötigt Tim für die Berufung Geld. Für die Unterstützung im Fall Tim und weiteren von Repression Betroffenen bitte spendet an:

Netzwerk Selbsthilfe e.V.
Kto. 7403887018
BLZ: 100 900 00
Berliner Volksbank
Stichwort: „FREISTAAT“

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VA: Zwischen Revolution und Riestervertrag oder gemeinsame Organisierung gegen die Zumutungen des Alltags.

Eine Veranstaltung mit drei Finanz-Kollektiven aus fünf Bundesländern
Freitag, den 1. Februar um 20.00 Uhr im paradox, Bernhardstr. 10-12
in Bremen

Bekanntlich hat die neoliberale Offensive auch vor linken Zusammenhängen nicht halt gemacht. Selbst wenn wir ansonsten alles dran setzen, die Verhälltnisse zum tanzen zu bringen, und für radikale Veränderungen eintreten – prekäre Lebens- und Arbeitsverhältnisse, verschärfte Konkurrenz und die Kultur der individuellen Leistungsoptimierung prägen auch den Alltag von politischen Aktivist_innen. Ob unter Freund_innen oder in der Politgruppe – aufgrund von unterschiedlicher Herkunft und ungerechter Bewertung von Arbeitsleistung haben wir nicht die gleichen Möglichkeiten. Darüber gesprochen wird aber nur selten, auch wenn eigentlich klar sein dürfte, dass eine gesellschaftliche Umwälzung wohl kaum vorstellbar ist ohne vielfältigste Formen der kollektiven Organisierung. (mehr…)

Blumenthal feiert Groß-Bremen

kopiert aus der Taz

Blumenthal will die Eingemeindung zu Bremen während der Nazizeit auf einem ehemaligen KZ-Gelände feiern.

Selten wurde auf die Planung einer Feier in Bremen so harsch reagiert: Blumenthal will 2014 ein Jubiläum begehen und beantragt dafür einen Etat beim Kultursenator. Als „schlichtweg neben der Spur“ bezeichnet das die Linksfraktionschefin Kristina Vogt. Die Grüne-Abgeordnete Maike Schäfer aus Bremen Nord nennt es einen „schwer erträglichen und zutiefst beschämenden Vorschlag“. Was ist der Grund für die Empörung? (mehr…)

Phüse ärgert sich braun bunt

20. Dezember 2012, Bremen
Die Kündigung der Mitgliedschaft bei Werder Bremen von Jens Pühse im Juni 2011 ist formal rechtens gewesen lautet die Feststellung des Bremer Landgerichts am heutigen Tag. Pühse wurde vom Verein Werder Bremen ausgeschlossen, da sich seine politische Gesinnung nicht mit der Vereinssatzung vereinbaren lasse. Dies wollte er nicht auf sich sitzen lassen und klagte erneut – ohne Erfolg. Dabei ging es ihm natürlich mal wieder darum, seinen Namen und die NPD in die Öffentlichkeit zu bringen, Ergebnis wie meist: peinlich!

Sein Anwalt Carsten Schrank versuchte vergeblich in dem Prozess Aussagen der Richter über die Verfassungswidrigkeit der NPD zu bekommen. Auch ansonsten war der Rechtsanwalt dem Inhalt des Prozesses offensichtlich nicht ganz gewachsen. So kannte er sich in den Modalitäten des Vereinsrechts nicht aus. Wer Mitglied in einem Verein ist wird über die Satzung des Vereins geregelt, ein Gericht überprüfe lediglich, ob alles formal richtig abgelaufen ist. (mehr…)

CAMOVER 2013

checkt camover.noblogs.org

glitter, garbage, gold

9. Februar 13 | 22 Uhr | Sielwallhaus

Debakel für die NPD

Die rechtsextreme NPD musste bei der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar 2013 erhebliche Stimmenverluste hinnehmen.

Landesweit erzielte die NPD lediglich 0,8 Prozent (29 444 Stimmen), 2008 hatten noch 52 896 Wähler (1,5 %) für die rechtsextreme Partei gestimmt. Noch drastischer fiel der Rückgang bei den Erstimmen auf 0,2 Prozent (6977 Wähler) aus, bei den vergangenen Landtagswahlen verbuchte die NPD hier 26 012 Wählerstimmen (0,8 %) für sich. Etwaige Hoffnungen auf staatliche Gelder haben sich für die NPD damit zerschlagen.

Ihr bestes Ergebnis erreichte die NPD bei den aktuellen Landtagswahlen im Wahlkreis (WK) Helmstedt mit 1,7 Prozent bei den Zweitstimmen und 2,0 Prozent bei den Erststimmen, gefolgt vom WK Soltau mit 1,6 Prozent. Über 1 Prozent lag die NPD noch in folgenden Wahlkreisen: Delmenhorst (1,3 %), Osterode (1,3 %), Goslar (1,3 %), Celle (1,3 %), Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter (1,3 %), Salzgitter (1,3 %), Walsrode (1,2 %), Northeim (1,2 %), Einbeck (1,2 %), Buxtehude (1,2 %), Wilhelmshaven (1,1 %), Elbe (1,1 %), Saarstedt/Bad Salzdetfurth (1,1 %) sowie Winsen (1,1 %). (bnr)

Quelle: blick nach rechts

SPD will Jubiläum der 4. Verordnung zum Neuaufbau des Reiches (1939) feiern lassen

kopiert aus der Weser Kurier

Beirat will Geld für große Stadtteil-Feier

Der Blumenthaler Beirat fordert 250000 Euro aus dem Staatssäckel, um 2014 ein Bürgerfest und weitere Feierlichkeiten finanzieren zu können. Grund ist die Anbindung Blumenthals an Bremen vor 75 Jahren. Diesen Anschluss hatte das NS-Regime mit der „vierten Verordnung über den Neuaufbau des Reiches“ 1939 beschlossen.

Die SPD-Beiratsfraktion in Blumenthal will es im kommenden Jahr mit einem Bürgerfest ordentlich krachen lassen. Grund der Feierlichkeiten ist die Eingemeindung Blumenthals in die Stadt Bremen – im Jahr 2014 dann vor 75 Jahren –, die das damalige Nazi-Regime auf den Weg gebracht hatte. (mehr…)

Betroffen ist eine/r gemeint sind wir alle !!!

Ein Megafon, ein Jahr und 10 Monate Knast
Das Amtsgericht Dresden verurteilte den Antifaschisten Tim H. zu einem Jahr und 10 Monaten Haft – ohne Bewährung. Es sah als erwiesen an, dass Tim H. im Zuge der Gegendemonstrationen gegen einen Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden folgende Straftaten begangen habe: Körperverletzung, besonders schwerer Landfriedensbruch und Beleidigung – davon nur eine, die aller-letzte selbst…

Das Amtsgericht Dresden verurteilte den Antifaschisten Tim H. zu ein Jahr und 10 Monaten Haft – ohne Bewährung. Es sah als erwiesen an, dass Tim H. im Zuge der Gegendemonstrationen gegen einen Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden folgende Straftaten begangen habe: Körperverletzung, besonders schwerer Landfriedensbruch und Beleidigung. Letztere soll er mit dem Wort »Nazi-Schwein« gegenüber einem Polizeibeamten selbst begangen habe. Die beiden anderen Straftaten habe er zwar nicht selbst begangen, aber so gut wie: Mittels eines Megafons habe er andere dazu »aufgeheizt«, was den Richter zu dem Fazit führte: »Was andere getan haben, müssen Sie sich mit anrechnen lassen.« (mehr…)