Archiv für August 2013

Grüße aus OHZ

Folgende Grüße aus OHZ haben uns erreicht:

P.S.: In Bremen sollen inzwischen auch NPD-Wahlplakate aufgetaucht sein.

„Zweifel an Polizeibericht“

kopiert aus der taz

Es gibt widersprüchliche Aussagen zu dem Angriff von mutmaßlichen Linksautonomen auf den AfD-Chef Lucke. Ein Video belegt die Polizeiangaben nicht.


Konnte in Bremen nicht so entspannt reden: Afd-Chef Bernd Lucke – hier in Oldenburg.

Die Polizei in Bremen bleibt bei ihrer Darstellung. Bei der Störung einer Wahlkampfveranstaltung der eurokritischen Partei Alternative für Deutschland am Samstag waren „an die 25 teilweise vermummte Personen“ beteiligt. „Wenn die Kollegin das so sagte, dann waren das die ersten Erkenntnisse“, sagt ein Polizeisprecher auf erneute Nachfrage der taz. Ein im Internet kursierendes Video belegt diese Aussage nicht. (mehr…)

REFUGEES WELCOME

Nach Angriff auf AfD

kopiert von weser-kurier.de

CDU fordert härteres Vorgehen

Nach dem Angriff auf Vorstandssprecher Bernd Lucke am Sonnabend während einer Wahlkampfveranstaltung der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Bürgerpark hat Innensenator Ulrich Mäurer gestern betont, dass die Versammlungsfreiheit als hohes Gut respektiert werden müsse. „Jede zur Wahl zugelassene Partei hat das Recht, Wahlkampf zu machen, auch wenn rechtspopulistische Botschaften für Demokraten nur schwer aushaltbar sind“, so Mäurer.

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat den Angriff auf Bernd Lucke, Vorstandsmitglied der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gestern scharf verurteilt. Sprecher von CDU und FDP fordern den Senat auf, konsequenter gegen Gewalt von links vorzugehen. (mehr…)

Was ist eigentlich dieses „Alternative für Deutschland”?

kopiert von bremer-schattenbericht.com

„Deutsch­land, raus aus dem Euro”, die „Alter­na­tive für Deutsch­land” trifft offen­bar einen Nerv, anders ist die mediale Präsenz der Par­tei in Gründung in den letz­ten Wochen kaum zu erklären. Rechts­po­pu­lis­ten wur­den sie schnell geschol­ten. Was hat es auf sich mit der neuen Partei?

„Meine Damen, meine Her­ren, ich begrüße sie noch mal ganz herz­lich heute zu unse­rem ers­ten Bun­des­par­tei­tag”, setzt Wolf-Joachim Schü­ne­mann an, einer der Grün­der­vä­ter der „Alter­na­tive für Deutsch­land” (AfD). Der große Saal im Ber­lin Inter­Con­ti­nen­tal Hotel reichte nicht aus – knapp 1.300 Mit­glie­der hat­ten sich auf den Weg gemacht, um am 14. April 2013 dabei zu sein. (mehr…)

Notunterkunft in Arbergen

120 Flüchtlinge werden in Mobilbauten untergebracht

Bremen wird für eine Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Arbergen rund vier Millionen Euro bereitstellen. Das haben die Mitglieder der Sozialdeputation gegen die Stimmen der CDU beschlossen. In den Mobilbauten sollen etwa 120 Flüchtlinge wohnen können. Der Bau wird spätestens Anfang kommenden Jahres fertig sein. Die Deputation hat außerdem zugestimmt, dass weitere 800.000 Euro unter anderem für den Brandschutz in anderen Heimen ausgegeben werden. Diesen Plänen muss nun noch der Haushaltsausschuss zustimmen.

kopiert von Radio Bremen

Zustimmung der Ortsbeiräte – Flüchtlingswohnheime in Grohn und Obervieland

kopiert von Radio Bremen

Der Beirat in Obervieland hat den Plänen der Bremer Sozialbehörde zugestimmt, in der Hans-Hackmack-Straße ein Wohnheim für Flüchtlinge zu errichten. Der Beschluss wurde auf einer Beiratssitzung bei einer Enthaltung (aus der Fraktion der Grünen) gefasst. Das Stadtteilparlament hat grünes Licht für den Bau eines Wohnkomplexes gegeben, in dem 80 Flüchtlinge eine vorübergehende Bleibe finden sollen.

(mehr…)

Kundgebung „gegen die sinnlose Bebauung des Bahnhofsvorplatzes“

Montag, 2. September 2013 | 18 Uhr | Bauzaun des Bahnhofsvorplatzes.

Zwei Jahre ist nichts passiert seit dem Verkauf des Bahnhofsvorplatzes, jetzt steht ein Bauzaun. Zwei riesige siebenstöckige Hochhäuser sollen die Fläche komplett einnehmen.
Viele erfahren erst jetzt von diesem Vorhaben, das im Mai 2011 mit Hochdruck durch den Beirat Mitte gepeitscht wurde.
Einer der zentralen Bremer Plätze wird dem Profitinteresse von Investoren geopfert, anstatt ihn als öffentlichen Raum zu gestalten.
Es ist noch nicht zu spät, diesen „städtebaulichen Irrsinn“, wie ihn unlängst der ehemalige Bremer Baudirektor Klaus Feldtmann nannte, zu verhindern. Auch die „Mozarttrasse“ wurde vor 40 Jahren im letzten Moment noch gestoppt. Machen wir gemeinsam deutlich: Wir wollen diese Betonberge nicht haben! Eignen wir uns den öffentlichen Raum wieder an!

Schwabenstreich Bremen/Oldenburg und DIE LINKE in Bremen

Sound of Death – Bundeswehrkonzert in Oldenburg

Am Montag Abend hat das Revolutionäre Antimilitaristische Bündnis Oldenburg (RAMBO) friedlich und kreativ gegen die Verharmlosung der Bundeswehr sowie ihrer Militäreinsätze durch den Auftritt ihrer Big Band protestiert.

RAMBO hat eine „Sound of Death“ Band mit blutigen Pappinstrumenten als krassen Kontrast zu den feinen Herren auf der Bühne aufgestellt. Leider wurde der Lambertimarkt wieder einmal durch ein massives Polizeiaufgebot abgeriegelt und zwei „Bandmitglieder“ wurde bereits willkürlich der Zutritt verweigert bevor es überhaupt losging. Begründung: Es könnte eine Zugehörigkeit zur „linken Szene“ bestehen. Anscheinend spielt die Bundeswehr nicht für alle Menschen. Wenigstens konnten die beiden vor der Absperrung ein paar Flyer verteilen. (mehr…)

“ Grabsteine auf jüdischem Friedhof umgeworfen“

Unbekannte haben auf dem jüdischen Friedhof in Wildeshausen Schaden angerichtet. Bislang gibt es keine Hinweise auf Tatverdächtige.
Unbekannte haben auf dem jüdischen Friedhof in Wildeshausen zwei Grabsteine umgeworfen und beschädigt. Wie die Polizei mitteilte, wurden die Ermittlungen vom Fachkommissariat für politisch motivierte Kriminalität übernommen. Bislang gebe es keine Hinweise auf Tatverdächtige, sagte ein Sprecher der Polizei.
Die Beschädigungen wurden am Dienstagabend entdeckt. Neben Sachbeschädigung wird wegen Störung der Totenruhe ermittelt. Auf dem kleinen jüdischen Friedhof mitten in der Stadt stehen 86 Grabsteine aus den Jahren 1787 bis 1919.

Quelle: NWZ