OL: Abschiebung verhindert!!!

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Demonstranten verhindern Abschiebung in Oldenburg

Vor der Oldenburger Wohnung eines 30-jährigen Flüchtlings von der Elfenbeinküste haben am Morgen Demonstranten die Einfahrt blockiert. Der Mann sei integriert und wolle in zwei Wochen seine deutsche Freundin heiraten, teilt seine Anwältin mit.

Demonstranten haben am Dienstag die Abschiebung eines Flüchtlings von der Elfenbeinküste in Oldenburg verhindert. Laut Polizeiangaben haben etwa 50 Teilnehmer der Aktion am frühen Morgen die Zufahrt zur Wohnung des 30 Jahre alten Mannes blockiert.

Polizisten und später eingetroffene Beamte der Landesaufnahmebehörde seien daraufhin wieder abgezogen, berichteten Augenzeugen. Nach Polizeiangaben verlief die Aktion friedlich. Die Beamten hätten sich zugunsten einer gewaltfreien und rechtlich klaren Lösung zurückgezogen, sagte ein Sprecher.

Der Flüchtling sei in Deutschland integriert und wollte in den kommenden zwei Wochen seine deutsche Freundin heiraten, sagte seine Oldenburger Anwältin. Dennoch habe das Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen die Abschiebung abgelehnt. Jetzt werde eine Verfassungsbeschwerde erwogen, um den Mandanten dauerhaft vor der Abschiebung zu schützen. Dazu sagt die Stadtverwaltung: „Es besteht kein Abschiebeverbot und kein Flüchtlingsschutz. Die Abschiebung ist rechtmäßig durch das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht im Eilverfahren bestätigt worden.“

Die Härtefallkommission in Niedersachsen kann sich bei ausländischen Staatsangehörigen aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen für einen legalen Aufenthalt einsetzen. Das war jedoch abgelehnt worden.

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siehe auch
Radio Bremen: Aktivisten verhindern Abschiebung
Weser Kurier: Demonstranten verhindern Abschiebung


1 Antwort auf „OL: Abschiebung verhindert!!!“


  1. 1 Anonymous 23. Oktober 2013 um 0:51 Uhr

    heute morgen pünktlich um 5uhr waren mehr als 100 leute da und harrten bis 9uhr aus!
    die meisten von ihnen standen direkt vor der haustür bzw. im vorgarten des betroffenen. den teil kann man von der straße, aus der die bullen kamen, nicht direkt einsehen.

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