Hungerstreik im Knast Oslebshausen

Wie in verschiedenen Medien gerade zu lesen ist, befinden sich derzeit elf Gefangene der JVA Oslebshausen im Hungerstreik. Unter anderem beklagen sie sich über Probleme bei Besuchen, über die Qualität des Essens, über mangelnde Bildungsmöglichkeiten sowie über eine zu späte Schuldnerberatung.
Bisher gibt es keine gemeinsame Forderungen der Gefangenen.

siehe auch
endofroad – Soli-Kundgebung für die Hungerstreikenden der JVA Oslebshausen
Weser Kurier – JVA: Gefangene sind sauer
Radio bremen – JVA-Chef äußert sich zu Hungerstreik
buten un binnen – Elf Häftlinge im Hungerstreik
Junge Welt – Hungerstreik im Knast hält an
Jung­le World – Hun­gern für einen schö­ne­ren Knast


5 Antworten auf „Hungerstreik im Knast Oslebshausen“


  1. 1 ano 23. März 2014 um 22:26 Uhr

    Ǵibt es wirklich keine nach außen gegangenen Forderungen? Hat jemensch Kontakt zu den Gefangenen?

    Hier der Kommentar vom buten un binnen Video:
    Der Herr Dr. Bauer weiß über die Missstände in der Jva Bescheid. Z.b das Fleisch was eigenlich den Gefangenen gehört ( ins Essen ) wird geklaut und das nicht von den Gefangenen selbst. Sie bekomme anstatt in den Suppen u.s.w Wurst. Schwangere und ältere Besucher dürfen nicht auf Klo ( besuchzeit ). GELD was zum Neubaut gehörte ( für LL )Umbau arbeiten bereit gestellt wurde ist verschwunden. Und vieles mehr.

  2. 2 mehr Presse 24. März 2014 um 23:57 Uhr

    kreiszeitung.de am 24.3.2014:

    Protest in der JVA dauert an

    In der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen sind nach wie vor elf Häftlinge im Hungerstreik – beziehungsweise erklärten, sich am Hungerstreik zu beteiligen, nahmen aber trotzdem Nahrung zu sich.

    Bisher gebe es „keinen Hinweis auf irgendwelche Probleme“, sagte Thomas Ehmke, Sprecher des Bremer Justizressorts, gestern zu unserer Zeitung. Die Situation werde „dokumentiert und beobachtet“. Den Gefangenen, die erklärt hatten, sich an dem Hungerstreik zu beteiligen, werde „zu jeder Mahlzeit Essen angeboten“. In welchem Zustand die Häftlinge seien, habe der medizinische Dienst „im Blick“. Wie berichtet, beklagen den Gefangenen Mängel im bremischen Strafvollzug. Sie kritisieren die Qualität des Anstaltsessens und geringe Bildungsmöglichkeiten. Auch gebe es keinen Rückzugsraum für Besuche von Ehepartnern. Die oppositionelle CDU hatte angesichts der angesprochenen Mängel Besorgnis geäußert. Die Bürgerschaft will noch in diesem Jahr ein bremisches Gesetz über den Strafvollzug verabschieden. Es soll zum 1. Januar 2015 in Kraft treten und das derzeit noch fortgeltende Bundesgesetz ablösen. Mit der Föderalismusreform im Jahr 2006 war die Gesetzgebungskompetenz für den Justizvollzug vom Bund auf die Länder übergegangen.

  3. 3 noch mehr Presse 25. März 2014 um 1:33 Uhr

    taz am 25.3.2014:

    Gefangene begehren auf

    In der JVA Oslebshauen protestieren Gefangene mit einem Hungerstreik gegen Missstände

    Gefangene der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Oslebshausen fordern bessere Haftbedingungen. Am Freitag gingen elf von ihnen in den Hungerstreik. Acht Insassen hätten den Hungerstreik mittlerweile wieder beendet, sagte Carsten Bauer, Leiter der JVA, am Montag. Zwei Streikende verweigerten weiterhin die Anstaltskost, nähmen aber andere Lebensmittel zu sich.

    Die Gefangenen prangern zahlreiche Missstände an: schlechtes Essen, keine intimen Besuchsräume, zu wenig Bildungsangebote und eine zu späte Schuldenberatung. Denn in der JVA gibt es keine Möglichkeit, eine Berufsausbildung zu absolvieren. Auch eine Schuldenberatung setzt in der Regel erst sechs Monate vor Entlassung der Gefangenen ein – dann, wenn sich oft schon hohe Schulden angehäuft haben.

    Laut Anstaltsleiter Bauer gibt es inzwischen eine einstimmige „Forderungsliste“, die ihm allerdings noch nicht vorliege. Er nehme selbst hin und wieder die Anstaltskost zu sich. „Wir bieten anständiges Essen an“, so Bauer. „Dennoch versuchen wir, pro Gefangenem mit weniger als drei Euro hinzukommen.“

    Bei den Ausbildungsangeboten stehen laut Bauer keine Änderungen bevor. Es gebe zwei Hauptschulklassen und mehrere Integrations sowie Alphabetisierungskurse. Für die „wenigen Insassen mit höherem Potenzial“ strebe die JVA den offenen Vollzug an, damit diese Bildungsangebote außerhalb der JVA wahrnehmen können.

    CDU-Justizpolitikerin Gabi Piontkowski betont hingegen, dass auch im Grundbildungsbereich zusätzlicher Bedarf besteht. Piontkowski fordert zudem Schuldenberatung ab Haftbeginn. Sie will die Betroffenen in die Diskussion miteinbeziehen, denn: „Arbeit mit den Tätern ist der beste Opferschutz.“

    Im Januar hat das Justizressort einen Entwurf zu einem Landesstrafvollzugsgesetz vorgelegt, das ab 2015 in Kraft treten könnte. Darin soll auch der Anspruch auf intime Besuchsräume geregelt werden. In anderen Ländern gibt es bereits Rückzugsmöglichkeiten für Besuche von nahen Verwandten.

    Justizressort-Sprecher Thomas Ehmke sieht dabei neben den positiven Resozialisierungsaspekten aber auch „eine erhöhte Gefahr von Übergriffen“. Ehmke kann dem Gefangenen-Protest nicht viel abgewinnen: „Die Haftbestimmungen werden vom Gesetzgeber geregelt und sind keine Verhandlungssache zwischen Inhaftierten und Anstaltsleitung.“

    Der Rechtssoziologe Johannes Feest hält die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen für ein häufig vorgeschobenes Argument. Ein Problem sei vielmehr der anhaltende Personalmangel, der auf knappe Kassen zurückzuführen ist. Auch Feest unterstützt die Forderung der Gefangenen nach einer Schuldenberatung ab Haftbeginn, so wie es in Bremen auch schon Gang und Gäbe war. Da ein Hungerstreik im Strafvollzug einen hohen organisatorischen Aufwand bedeutet, rät er Inhaftierten in der Regel davon ab.

    Zum weiteren Verlauf des Protests vermutet JVA-Leiter Bauer, dass es den Inhaftierten lediglich „um kurzfristige Aufmerksamkeit“ geht. Über eine Sprechstunde für Einzelanliegen und die „Gefangenenmitverantwortung“ stehe Bauer weiterhin im direktem Dialog mit den knapp 600 Gefangenen. Einen Kontakt mit dem Gefangenen-Sprecher konnte er der taz jedoch nicht ermöglichen.

    Elke Bahl, Vorsitzende des Vereins „Bremische Straffälligenbetreuung“ erwartet hingegen weiterhin Konflikte: „Auch wenn der Hungerstreik beendet ist, sind die Unzufriedenheiten ja trotzdem noch da.“

    Gefangene ohne Stimme

    Im geltenden Strafvollzugsgesetz und im Entwurf des Landesstrafvollzuggesetzes sind Mitgestaltungsrechte für Inhaftierte vage formuliert.

    Mit Interessenvertretungen die Gefangene zu beteiligen, liegt im Ermessen der jeweiligen Anstaltsleitung, häufig gestalten sie etwa die Anstaltsverpflegung mit.

    Hungerstreiks sind in der Sicherheitsverwahrung ein gängiges Mittel, zuletzt in Rosdorf, Weiterstadt und Celle.

    2008 blieb ein bundesweiter Hungerstreik mit rund 500 Beteiligten weitgehend folgenlos.

  1. 1 „Längere Besuche für Gefangene“ « end of road Pingback am 19. Juni 2014 um 23:26 Uhr
  2. 2 JVA Bremen: Hungerstreik im Knast hält an | Soli-Komitee Olli R. Pingback am 22. Juni 2014 um 12:36 Uhr
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