OL: Rechtsrocker rechtskräftig verurteilt

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Oldenburg: Wegen Volksverhetzung muss der niedersächsische Neonazi Daniel Giese eine Geldstrafe in Höhe von 1000 Euro zahlen. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat ein entsprechendes Landgerichtsurteil bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hatte 2012 beim Amtsgericht Meppen Anklage gegen Giese erhoben, weil mehrere Lieder auf der CD „Adolf Hitler lebt“ den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllten. Die Texte der mit seiner Band „Gigi & die braunen Stadtmusikanten“ aufgenommenen CD stammten allesamt von Giese, der unter anderem in dem Lied „Döner Killer“ die Morde des NSU gutheiße. Gegen die verhängte Haftstrafe von sieben Monaten auf Bewährung und eine Geldstrafe in Höhe von 600 Euro hatten die Staatsanwaltschaft und Giese Rechtsmittel eingelegt.
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