Archiv für Juli 2014

Soliabend für Josef

26. Juli 2014 | 18 Uhr | Sielwallhaus

Infoveranstaltung und Cocktailbar:
Solidarität mit Josef

(mehr…)

„Nicht-Bereitschaft, eine emanzipatorische Position zur Situation in Israel/Palästina zu beziehen“

Einmal mehr umtreibt die aktuelle Situation in Israel/Palästina verschiedenste Menschen hierzulande. Das ist zum einen nachvollziehbar, denn die Konfliktdynamiken sind nicht nur für die betroffenen Menschen in Israel/Palästina verdammt bitter, sie sind auch extrem komplex. Zum anderen ist die Art und Weise, wie der Konflikt in Deutschland seitens der Linken bearbeitet wird, einigermaßen verstörend – auch in Bremen, wie die Aufrufe und Begleittexte zu den Demonstrationen in den kommenden Tagen zeigen:

Konkreter: Mit Blick auf einige der bereits erfolgten Pro-Palästina-Demos findet morgen in Bremen eine „Kundgebung gegen Antisemitismus“ statt. Das ist durchaus nachvollziehbar, denn natürlich hat es antisemitische Ausfälle auf den diversen Demos der jüngsten Zeit gegeben, auch am Wochenende – ganz zu schweigen von den dramatischen Verletzungen, die eine Person im Zuge einer nächtlichen Pro-Palästina-Demo in Bremen erlitten hat. Nicht nachvollziehbar ist indessen die Selbst-Beschränkung auf „Antisemitismus“, d.h. die Nicht-Bereitschaft, eine linke, mithin emanzipatorische Position zur Situation in Israel/Palästina zu beziehen (nicht zuletzt in Anlehnung an undogmatisch-linke Positionen, wie sie von entsprechenden Gruppen und Netzwerken in Israel/Palästina offensiv vertreten werden): Erstens, weil die aktuellen Demos ohne das Geschehen im Nahen Osten nicht zu verstehen sind, wie ja aus dem Aufruf zur Kundgebung in Bremen (ungewollterweise?) deutlich wird. Zweitens, weil Antisemitismus nur eine von vielen Facetten der Konfliktdynamik darstellt und drittens, weil in Parolen, oder auf Transparenten artikulierter Hass auf Israel nur bei bestimmten Gruppen bzw. Personen Ausdruck von Antisemitismus ist. (mehr…)

VA: International Week of Solidarity with Anarchist Prisoners

3. August 2014 | 15 Uhr | Sielwallhaus

Für eine Gesellschaft ohne Gefängnisse – Bausteine für eine Knastkritik aus libertärer Perspektive

Welche Funktion haben Knäste? Was wären Grundzüge einer anarchistischen Knastkritik? Ist eine auf den Knast fokussierte Kritik staatlicher Disziplinierung überhaupt sinnvoll? Diesen und weiteren Fragen wollen wir nach einem Input in einer gemeinsamen Diskussion nachgehen. Dabei geht es nicht darum, „Mißstände“ anzuprangern, sondern die scheinbare Normalität der Abstrafung „regelwidrigen Verhaltens“ grundsätzlich abzulehnen. Denn die Gefängnislogik steht jeder Vorstellung einer herrschaftsfreie(re)n Gesellschaft entgegen – wie aber könnte eine nicht-ausgrenzende Zukunft aussehen?

organisiert im Rahmen des A-Cafes

Antifaschistische Kundegebung gegen Antisemitismus

Dienstag, 22.07.14 | 17.00 Uhr | Am Marktplatz (Roland)

Am kommenden Mittwoch, den 23.07.14, soll eine pro-palästinensische Großdemonstration unter dem Motto „Für Gerechtigkeit und Frieden in Palästina“ durch Bremen ziehen.

Der selbe Personenkreis, der diesen Aufzug organisiert, war maßgeblich an mehreren antisemitischen Spontandemonstrationen beteiligt.
Seit der er­neu­ten Es­ka­la­ti­on des Nah­ost-​Kon­flikts kam es deutsch­land­weit zu ähn­li­chen Ver­samm­lun­gen. (mehr…)

Solidarität mit Blogsport! – Nazis und Rassist*innen den Stecker ziehen

Der bekannte Blogbetreiber Blogsport sieht sich mit einer Klage konfrontiert.

Kevin Hauer, der stellvertretende Vorsitzende der kulturalistischen/ rassistischen Partei „Pro NRW“ klagt gegen Blogsport, da angeblich Bilder von ihm auf dem Host veröffentlicht worden sei, auf denen er den rechten Arm erhoben hat sowie mit Burschenschaftskappe und einem Hitler-Portrait posiert5. Hauer, der für die Partei als Ratsherr in Gelsenkirchen aktiv ist, fordert vom Provider Schadensersatz- unter dem Deckmantel des Rechtes am eigenen Bild. (mehr…)

„Polizei stellt sich Demoverlauf anders vor“

kopiert aus der taz

Bremer Polizei hält via Facebook angekündigte Anti-Israel-Demo für spontan und schildert, wie friedlich sie bis zu Übergriffen gegen Presse und Zuschauer verlief

Mit irritierenden Aussagen zu Zwischenfällen bei einer pro-palästinensischen Demo Samstagnacht hat Bremens Polizei versucht, ihre Rolle in ein anderes Licht zu rücken. So hat die Demo nach Darstellung des Chefs der Zentralen Einsatzleitung, Rainer Backhaus, wie ihre Vorläuferin Freitagnacht „einen friedlichen Verlauf“ genommen. (mehr…)

Immer wieder Peter Nowack (SPD)

kopiert von taz.de

Big Brother auf der Bahrsplate

Der neue Bolzplatz in Blumenthal wird per Videokamera überwacht. Nicht nur AnwohnerInnen, auch die Grünen finden das datenschutzrechtlich fragwürdig.


Videokameras wie diese können auch Fußballplätze überwachen.

Am vergangenen Wochenende ist der neue Fußballplatz auf der Blumenthaler Bahrsplate eröffnet worden. 100.000 Euro hat er gekostet, und finanziert hat ihn die Bürgerstiftung Blumenthal. Die überwacht nun den Platz per Videokamera – und das sorgt für reichlich Unmut: Denn niemand weiß, was da genau überwacht wird, wo die Kamera steht und wer die Aufnahmen auswertet. (mehr…)

Bericht: Kund­ge­bung gegen Antisemitismus

Am Diens­tag den 15.​07.​2014 fand eine spon­ta­ne Kund­ge­bung und Kurz-​De­mons­tra­ti­on gegen An­ti­se­mi­tis­mus im Bre­mer Stein­tor-​Vier­tel statt.

Etwa 140 Teil­neh­mer*innen ver­sam­mel­ten sich gegen 18.​00 Uhr am Zie­gen­markt und gin­gen nach ca. einer hal­ben Stun­de wei­ter zur Siel­wall­kreu­zung. Der Auf­zug war fried­lich und ruhig. Am Rande wur­den Flyer mit In­for­ma­ti­ons­tex­ten ver­teilt. Die Po­li­zei war im Ge­gen­satz zu den An­ti­se­mi­ti­schen De­mons­tra­tio­nen mit einem gro­ßen Auf­ge­bot vor Ort.
Die Kund­ge­bung ist eine Re­ak­ti­on auf vor­an­ge­gan­ge­ne ge­walt­tä­ti­ge, an­ti­se­mi­ti­sche De­mons­tra­tio­nen von An­ti-​Is­rae­li­schen Grup­pen und Ein­zel­per­so­nen. In der Nacht von Sams­tag auf Sonn­tag wur­den aus einer sol­chen De­mons­tra­ti­on meh­re­re Un­be­tei­lig­te be­lei­digt, an­ge­grif­fen und teil­wei­se schwer ver­letzt.
Eine Be­tei­lig­te fass­te wie folgt zu­sam­men: „Es kann nicht sein, dass ein Mob von an­ti­se­mi­ti­schen Schlä­gern meh­re­re Aben­de hin­ter­ein­an­der durch Bre­men zieht. Wir for­dern alle Bre­mer*innen auf, Ge­sicht zu zei­gen gegen An­ti­se­mi­tis­mus. Es geht dabei nicht um eine Ana­ly­se des Nah­ost­kon­flikts, son­dern um diese ge­fähr­li­chen Ver­samm­lun­gen.“

siehe auch
Weser Kurier: Protest auf der Sielwallkreuzung
Radio Bremen: Kreuzung im Bremer Viertel blockiert
buten un binnen: Nachrichten vom 15. Juli

Grow- und Headshops in Bremen durchsucht

Repressionen

Am 17. und 18. Juni durchsuchte die Polizei zwei „Grow- und Headshops“ in Bremen. Dabei wurden zahlreiche Datenträger und Akten mit Kundendaten sichergestellt und kopiert. Auch die Privatwohnungen von MitarbeiterInnen wurden durchsucht. Vorgeworfen wird ihnen Beihilfe zu Straftaten. Kurz darauf durchsuchte die Polizei bundesweit 66 Objekte, Schwerpunkt Hannover mit 42 Objekten. Sie suchten nach so genannten „Indoor-Plantagen“, mit denen Cannabis angebaut werden kann und den dazugehörigen Vertriebswegen. Ob den Behörden mit insgesamt 15 entdeckten „Plantagen“ ein größerer Schlag gelungen sei, mag zu bezweifeln sein. Das immer wieder „Indoor-Plantagen“ entdeckt werden, ist an sich nichts neues, das kommt häufiger vor. Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn. Neu ist etwas anderes, nämlich wie das Huhn zum Korn finden wollte.

(mehr…)

„Polizei weist Kritik zurück“

kopiert aus dem Weser Kurier

Die Polizei hat ihr Vorgehen während einer Demonstration in der Nacht zu Sonntag verteidigt. Am Rande eines Protestzuges zum Thema Palästina war ein 28-jähriger Passant schwer verletzt worden. Jean-Philipp Baeck, Journalist bei der „taz“, hat die Polizei daraufhin für ihr Verhalten kritisiert. Die Stimmung auf der Demonstration sei schon früh aggressiv gewesen, sagte Baeck im Gespräch mit unserer Zeitung. Er habe den Protestzug begleitet und auch Fotos gemacht. Als es dann im Bereich des Ostertorsteinwegs zu Aufruhr kam, habe er die Situation beobachten und fotografieren wollen. Daraufhin hätten Demonstranten versucht, ihm die Kamera zu entreißen und ihn angegriffen. (mehr…)