Von Spuckhauben und dem Abschiebegewahrsam

kopiert aus dem Weser Kurier

Bremen. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) war ein gefragter Mann in der Fragestunde des Landtags am Donnerstag. Unter anderem informierte er über Gewalt gegen Polizisten und Autodiebstähle. Beim Thema Abschiebegewahrsam kam es dann zu einem Rededuell mit Jan Timke (Bürger in Wut).

Spuckhauben, also Masken, die man Verhafteten aufsetzen kann, damit sie Polizisten nicht mehr anspucken können, gibt es in Kürze in jedem Streifenwagen. Das erklärte Mäurer im Zusammenhang mit einer Frage des CDU-Abgeordneten Erwin Knäpper zum Thema „Respektverlust gegenüber Polizeibeamten“. Geregelt sei der Einsatz der Masken durch eine Dienstanweisung des Polizeipräsidenten Lutz Müller. Nach einem Jahr sollen die Erfahrungen mit den Masken, deren Einführung in Bremen umstritten war, ausgewertet werden.

Autodiebstähle werden zumeist am gleichen Tag oder am Tag darauf angezeigt, erklärte Mäurer auf eine Frage des CDU-Innenpolitikers Wilhelm Hinners. Und welche Bedeutung der Zeitpunkt der Anzeige hat, machte er auch deutlich. In vier Stunden, so Mäurer, könne ein gestohlenes Auto über die Grenze nach Polen gebracht worden sein. Zeige man einen Diebstahl sofort an, bestehe noch eine Chance, das Auto zu erwischen. „Wenn es aber schon zerlegt ist und nach Übersee verschifft wird, gibt es keine Chance mehr.“

Wie viele Abschiebehäftlinge gibt es im Land Bremen? Das wollte Jan Timke von den Bürgern in Wut wissen. Mäurer antwortete, es habe im vergangenen Jahr 17 solcher Häftlinge gegeben und im ersten Halbjahr 2014 sechs. Insgesamt stünden auf dem Gelände des Polizeipräsidiums 21 Plätze im Abschiebegewahrsam zur Verfügung, fünf davon für Frauen. Sie alle entsprächen den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs.

In der Folge ergab sich eine Diskussion zwischen Oppositionspolitiker und Innensenator. Er habe gehört, dass es 800 ausreisepflichtige Ausländer in Bremen gebe, sagte Timke und wollte wissen, warum dann nur 17 in Abschiebegewahrsam säßen. „Ich glaube, dass Sie falsch informiert sind“ erwiderte Mäurer. Man müsse alle Einzelfälle prüfen. Und im vergangenen Winter seien außerdem Abschiebestopps in bestimmte Länder verhängt worden.

Und dann wurde Mäurer grundsätzlich: „Unser Ziel ist nicht abzuschieben, sondern dauerhafte Aufenthaltstitel zu erteilen. Und ich bin nicht darüber entsetzt, dass wir keine Überbelegung im Abschiebegewahrsam haben.“

Quelle: Weser Kurier