AfD: 10 Stimmen zur Fünf-Prozent-Hürde

kopiert aus dem Weser Kurier

AfD prüft, Wahl anzufechten

Die Alternative für Deutschland (AfD) prüft, die Wahl in Bremerhaven anzufechten. Die Partei hat am Sonntag bei der Abstimmung über die künftige Bürgerschaft 4,97 Prozent aller Stimmen erhalten.

„Uns fehlen zehn Wähler zur Fünf-Prozent-Hürde“, sagt Pressesprecherin Antonia Hanne und bestätigt damit Informationen des WESER-KURIER. Es liege nahe, hier eine Überprüfung der Ergebnisse zu veranlassen.

Sollte die AfD ins Parlament kommen, hätte das nicht nur Auswirkungen auf die Zusammensetzung der 15 Bremerhavener Abgeordneten, sondern auch auf den Status in der Bürgerschaft. „Wir würden mit einer weiteren Person Fraktionsstatus erreichen“, erläutert Hanne. Dies hätte nicht nur eine bessere finanzielle Ausstattung zur Folge, sondern auch mehr parlamentarische Rechte.

Die Wahlleitung in der Stadt bestätigt, dass es eine Voranfrage der Alternative für Deutschland gebe. „Da gab es ein Gespräch“, sagt Magistratsdirektor Claus Polansky als Wahlleiter. Das wurde mit dem Leiter des Bürger- und Ordnungsamts, Horst Keipke, geführt, dessen Behörde die Wahl abgewickelt hatte.

Es sei mit Vertretern der AfD gesprochen worden, ob und wie neu geprüft wird, erläutert dieser. Während die Partei zum Beispiel Wahlbezirke mit hoher Quote ungültiger Stimmen neu auszählen will, ist das Amt noch reserviert. Im Laufe des Tages will die AfD daher mit ihren Rechtsbeiständen beraten, ob sie eine formelle Anfechtung einreichen will oder nicht.

Quelle: Weser Kurier