„Auch Polizisten haben ein Beuteschema“

kopiert aus dem Weser Kurier

Ethnisches Profiling – ein sperriger Begriff. Was darunter zu verstehen ist, verdeutlicht eine Geschichte, die Serge Mutabe* erzählt. Vergangene Woche hat er einen Wagen nach Hamburg überführt. Serge stammt aus Togo. Seit 16 Jahren lebt er in Bremen, arbeitet als Autohändler und ist deshalb viel unterwegs. Oft in Wagen mit rotem Kennzeichen.

Nach Hamburg also, um 10 Uhr vormittags. Weit war er nicht gekommen, da wurde er von der Polizei herausgewunken. „Eine Alkoholkontrolle, haben sie gesagt. Und sie wollten wissen, ob ich Drogen genommen habe.“ Während er erzählt, schüttelt der Togolese den Kopf. „Alkohol? Morgens um zehn? Und Drogen…? Ich rauche nicht mal Zigaretten!“

Egal, er wurde überprüft. Pusten zum Nachweis von Alkohol, eine Urinprobe für den Drogentest. Freundlich seien die Beamten gewesen. Hätten ihn auch gefragt, ob er mit den Tests einverstanden sei. Alles freiwillig. Mutabe lacht: „Aber was soll ich tun? Das sind schließlich Polizisten.“

Er werde häufig kontrolliert, erzählt der Togolese. Ob dies wegen seiner schwarzen Hautfarbe geschehe, könne er nicht sagen. „Ich glaube aber nicht, dass viele Deutsche morgens um zehn auf der Autobahn für einen Alkohol- und Drogentest rausgewunken werden.“

Genau das ist mit Ethnical oder auch Racial Profiling gemeint – dass Polizisten Menschen nicht wegen konkreter Beweise oder Verdachtsmomente kontrollieren, sondern wegen ihres Aussehens, erklärt Thomas Müller, Integrationsbeauftragter der Bremer Polizei. In EU-weiten Studien hierzu stünde Deutschland zwar ganz gut da. „Trotzdem gibt es auch bei uns Auswüchse.“

Bremen nimmt sich des Themas an

Müller versteht dies als Aufforderung zur ständigen Selbstreflexion für Polizisten. „Wie verändert mein Beruf meinen Blick auf die Dinge? Bin ich noch auf dem richtigen Weg?“ Natürlich gehe es den Kollegen bei Kontrollen darum, Kriminalität aufzuklären oder zu verhindern. „Aber auch Polizisten haben ein Beuteschema“, sagt Müller. Dafür müsse ein Bewusstsein entwickelt werden.„Nicht jeder Schwarze an einer Haltestelle am Dobben ist verdächtig. Nicht jeder junge Türke in einem 3er BMW dealt.“

Im Alltag von Polizisten gebe es Mechanismen, die zu ethnischem Profiling führen, glaubt Müller. „Ohne dass es den Betroffenen bewusst ist. Und auch ohne dass sie deshalb Rassisten sind“, betont er. Doch dagegen gelte es anzugehen.

In Bremen hat sich die Polizei dieses Themas längst angenommen. 2013 hat der Integrationsbeauftragte gemeinsam mit dem Verein Arbeit und Leben sowie anderen Kooperationspartnern hierzu einen Fachtag organisiert. Ende September folgt die zweite Auflage. Müller ist wichtig, dass bei diesem Thema viele Gruppen mit im Boot sind. Auch kritische. „Da gibt es schon den einen oder anderen, der die Polizei für rassistisch hält – aber alle sind zum Dialog bereit.“ Indem man das Thema miteinander angehe, werde aber auch Verständnis dafür geweckt, dass die Polizei Aufgaben zu erfüllen hätten. „Personenkontrollen sind kein Selbstzweck, sie dienen dem Schutz der Bürger.“

Ein afrikanischer Arbeitskollege von Serge Mutabe sieht das genauso. „Die Polizisten machen nur ihren Job“, räumt er freimütig ein. „Sie tun das für die Sicherheit von allen – Schwarzen oder Weißen.“ Er selbst lebt seit fünf Jahren in Bremen. Auch er ist viel mit dem Auto unterwegs, wurde aber noch nie kontrolliert.

Muritala Awolola, Sprecher der AG Afrika im Bremer Rat für Integration, lebt seit Jahrzehnten in Bremen. Auch er wurde schon kontrolliert. Einmal, als er vor dem Hauptbahnhof von einer Straßenbahn in die andere umsteigen wollte. „Ich wollte zur Arbeit, hatte es eilig und bin gelaufen. Da haben mich zwei Polizisten angehalten und kontrolliert. Es ist weiter nichts passiert, aber ich kam viel zu spät zur Arbeit.“ Ein anderes Mal habe er im Viertel an einer Haltestelle auf seine Frau gewartet. „Da haben mich zwei Beamte in zivil kontrolliert. Die dachten, ich sei Drogendealer.“ Er habe gefragt, warum sie gerade ihn kontrollieren würden. „Ich bräuchte nicht zu fragen, war die Antwort. Es würde sich um eine Routinekontrolle handeln.“

Klagen über Kontrolle in Zügen

Doch diese beide Kontrollen seien lange her, betont Awolola. „Ich bin schon seit Jahren nicht mehr kontrolliert worden.“ So wie ihm gehe es vielen Mitgliedern der afrikanischen Gemeinschaft. „Sie leben lange hier, sind integriert, viele auch eingebürgert. Für sie sind Kontrollen kein Thema mehr.“ Die Situation insgesamt habe sich gebessert, sagt Awolola. „Die Bremer Polizei ist für dieses Thema sensibilisiert.“

Dem widerspricht auch Olaf Bernau nicht, Mitarbeiter beim Projekt „Antidiskriminierung in der Arbeitswelt“ und einer der Organisatoren der Fachtagung im September. Innerhalb der Bremer Polizei sei in diesem Bereich vieles angestoßen worden, sagt Bernau und spricht von einer „wichtigen Vorreiterrolle Bremens“. Die aber an zwei Stellen zu hinterfragen sei. So würden derzeit unbegleitete minderjährigen Flüchtlinge ständig kontrolliert, nicht selten mit langen peniblen Befragungen. „Und das betrifft alle. Nicht nur Jungen, sondern auch Mädchen, die fast alle nie strafrechtlich in Erscheinung getreten sind.“

Ein Problem grundsätzlicher Art seien dagegen die Kontrollen der Bundespolizei am Bahnhof und in den Zügen. Über sie gebe es unverändert Klagen. Und da nutze es auch wenig, dass die Landespolizei sensibler mit dem Thema Ethnisches Profiling umgehe. „Aus Sicht eines Kontrollierten ist es egal, von welchem Polizisten er letztlich kontrolliert wird. Die machen da keinen Unterschied, und deshalb besteht das Problem für viele Leute unverändert.“

Der Sprecher der Bundespolizei in Bremen, Holger Jureczko, kennt diesen Vorwurf. Das Bundespolizeigesetz räume seinen Kollegen an Bahnhöfen und Flugplätzen tatsächlich spezielle Rechte für verdachtsunabhängige Befragungen und Überprüfungen von Personalien ein. „Aber dass wir jemanden ansprechen, nur weil er Schwarzer ist, gibt es bei uns nicht.“ Kontrollen seien grundsätzlich in Verdachtsszenarien eingebettet. Bei Befragungen von Flüchtlingen gehe es zum Beispiel zumeist um Schleuserkriminalität. Im Fokus stünden dabei aber nicht die Flüchtlinge selbst. „Wir wollen an die Hintermänner ran, die daran verdienen.“

* Name von der Redaktion geändert

Stichwort: Rassisches Profiling

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz definiert „rassisches Profiling“ wie folgt: „Die ohne objektive und vernünftige Begründung erfolgende polizeiliche Berücksichtigung von Merkmalen wie Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, Staatsangehörigkeit oder nationale oder ethnische Herkunft im Rahmen von Kontrollen, Überwachungen oder Ermittlungen“. Laut Deutschem Institut für Menschenrechte verstößt rassisches Profiling gegen das Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes und gegen internationale Menschenrechtsverträge.

Quelle: Weser Kurier


1 Antwort auf „„Auch Polizisten haben ein Beuteschema““


  1. 1 bla 27. August 2015 um 13:49 Uhr
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