Archiv für September 2015

Infoveranstaltung & Soliparty
FÜR die Hambacher Forst Besetzung und GEGEN den Tag der Deutschen Einheit!

Samstag, 3. Oktober 2015 | 19 Uhr Infoveranstaltung | 22 Uhr Party | Sielwallhaus

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Mahnwache gegen Anschlag in Blumenthal

kopiert aus dem Weser Kurier

Nach Brand an Flüchtlingszelt
50 Teilnehmer bei Mahnwache in Blumenthal

„Hetze gegen Flüchtlinge ist geistige Brandstiftung“ stand auf einem der Banner, die rund 50 Teilnehmer am Montag zu einer Mahnwache vor dem Blumenthaler Rathaus mitbrachten. Mitglieder einer Willkommensinitiative hatten wegen der versuchten Brandstiftung an einem leer stehenden Flüchtlingszelt am Wochenende zu der Mahnwache aufgerufen.


Mahnwache in Blumenthal nach dem Brandanschlag auf ein Flüchtlingszelt.

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Fachtag zu Racial Profiling

kopiert aus der taz

Polizeipräsident für Beschwerdestelle​

Polizei und Menschenrechtler diskutieren über „Racial Profiling“ – und Polizeipräsident Lutz Müller hat eine Idee, wie es sich bekämpfen lässt​.


Bremens Polizei diskutiert mit Menschenrechtlern über „Racial Profiling“.

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Freiheit für Charlotte und Nora!

Die Situation von Geflüchteten in der ‪Türkei‬ ist grauenvoll: Sie, meistens aus Syrien und dem Irak, haben in der Mehrzahl nicht den Rechtsstatus von „Flüchtlingen“ sondern von „Freunden“. Das klingt nett, ist aber das Gegenteil davon. „Freunde“ dürfen sich zwar in der Türkei aufhalten, haben aber nicht das Recht legal zu arbeiten, erhalten keine Leistungen vom Staat und werden in „Camps“ eingesperrt. Der türkische Staat, wirtschaftlich stark angeschlagen, versucht seine ökonomische Situation zu verbessern indem er Tausende, darunter viele Kinder, so in elendigste illegale Arbeitsverhältnisse zwingt. Massenhafte Kinderarbeit, Hunger und Wohnungslosigkeit sind die Grundlage, auf der es Teilen der türkischen Wirtschaft auch in der Krise gelingt doch noch Profit zu machen. So ist es verständlich das viele der Geflüchteten versuchen aus der Türkei zu entkommen. Angegriffen werden sie dabei von der Polizei und türkischen FaschistInnen, die alles unternehmen zu versuchen diese Situation aufrecht zu erhalten. (mehr…)

Regierungserklärung zur Flüchtlingskrise

Neben FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner, die die Gelegenheit nutzen will, um die Mindestlohn wieder abzuschaffen und Geschichten von lernfaulen Flüchtlingen vortrug, scherten nur die Rechtspopulisten aus dem Kanon flüchtlingspolitischer Freundlichkeit aus. AfD-Übrigbleibsel Alexander Tassis nannte etwa den ungarischen Nationalisten Orban sein Vorbild und stellte das Grundrecht auf Asyl in Frage.

Artikelausschnitt, kopiert aus der taz

„Pegida-Anhänger bedrohen Schüler aus Bremen“

kopiert von weser-kurier.de

Dümmer geht immer: Bei der Pegida-Kundgebung am Montagabend in Dresden ist es zu Beschimpfungen und Beleidigungen von Schülern gekommen, die aus ganz Deutschland zu einem Jugendtheaterfestival angereist waren.

Dabei spielten sich wieder einmal hässliche und beschämende Szenen im Zentrum der sächsischen Landeshauptstadt ab. Die CDU/SPD-Landesregierung zeigte sich entsetzt über den neuerlichen Tiefpunkt im Auftreten der angeblich besorgten Bürger. Sie entschuldigte sich anschließend bei den Elf- bis 17-Jährigen, darunter auch Schüler aus Bremen und Niedersachsen, für die Pöbeleien der Fremdenhasser und selbst ernannten Abendlandretter. (mehr…)

Erklärung für Ayotzinapa

Seit einem Jahr: Uns fehlen 43 Compañeros! Uns fehlt die Wahrheit! Uns fehlt Gerechtigkeit!

Aus dem Europa von Unten und Links, 26. September 2015

Ein Jahr nachdem unserer 43 Compañeros, Lehramtsstudenten aus Ayotzinapa/Mexiko, verschleppt wurden, vergessen wir nicht.

Wir vergessen nicht unsere 43 Compañeros, ihre Lebendigkeit und ihrenKampf für ein anderes Mexiko.
Wir vergessen nicht den Schmerz und die Kraft ihrer Familien, dieunermüdlich für ihre Rückkehr und für Gerechtigkeit kämpfen.
Wir vergessen nicht die Proteste und Massenmobilisierungen in Mexiko undweltweit, die sich diesem Kampf anschlossen.
Wir vergessen nicht, dass das, was in Ayotzinapa geschah, einStaatsverbrechen ist. (mehr…)

Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Offenbar wurde in Bremen-Nord in der Nacht zum Samstag ein Brandanschlag auf eine Unterkunft für Geflüchtete verübt.
Demnach haben Unbekannte versucht, ein sich im Aufbau befindliches Zelt in Blumenthal anzuzünden. Dabei kamen offenbar auch Brandbeschleuniger zum Einsatz.
Es wurde jedoch nur der Holzfußbodendes Zeltes beschädigt. Ein Übergreifen des Feuers blieb aus. Äußerlich waren leichte Brandspuren am Zelt zu erkennen. Vermutlich ist das Feuer von alleine erloschen. Laut Bullen ist das Zelt trotz der Beschädigung weiter nutzbar.
Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt.

siehe auch
Polizeipresse Bremen: Brandspuren entdeckt
Weser Kurier: Großzelt in Blumenthal beschädigt
Radio Bremen: Versuchter Brandanschlag in Bremen-Nord
buten un binnen: Brandanschlag auf Flüchtlingszelt

DEMO: Refugees Welcome!

english version below

Samstag, 3. Oktober 2015 | 15 Uhr | St. Jürgen Straße / Vor dem Steintor

Refugees Welcome – gegen Rassismus und Abschottungspolitik

Die Bundesregierung feiert am 3. Oktober unter dem Motto „Grenzen überwinden“ den Mauerfall. Gleichzeitig werden die Zäune um Europa höher und die Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht, die vor Krieg, Verfolgung und Elend fliehen. Die Hoffnung, weitab von der Heimat ein menschenwürdiges Leben führen zu können, endet zehntausendfach mit dem Tod, weil es keine legalen und sicheren Fluchtwege nach Europa gibt. (mehr…)

Nazi-Morde seit 1989 und Gewantifa Flugblatt #40

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