Archiv für Oktober 2015

No Border! No Nation!

Wer einen eindruck davon bekommen möchte, welche unglaublichen szenen sich an den so genannten (bislang provisorisch eingerichteten) hotspots im südosten europas abspielen, sei auf folgende videos verwiesen (wobei die bezeichnung als „concentrationcamp“ in dem einen video sicherlich nicht hilfreich bzw. passend ist):

und

Kampf den Nazis! Kampf dem Staat!

Isolationshaft und Schikane um Valentin zu brechen!

In den letzten Wochen hat sich einiges getan, und zwar nicht in Valentins Interesse. So wurde er die letzten 25 Tage in der JVA Oslebshausen komplett isoliert, er wurde rigoros von allen anderen Gefangenen getrennt verwahrt, wurde ohne Kontakte komplett in einer Zelle isoliert und musste den den Hofgang alleine absolvieren. Sämtliche Gemeinschaftsveranstaltungen, Sport und Arbeit sind nicht mehr gestattet. Begründung? Der Fund eines Handys! Und das soll eine Isolation über 25 Tage rechtfertigen? So schreibt sein Anwalt, Horst Wesemann, völlig zu Recht: (mehr…)

Keine Profite mit der Miete – Rückertstraße bleibt!

Am 30.10.2015 findet im Amtsgericht (Raum 102 – Beginn 14:15 Uhr) der Prozess gegen die Mieter*innen der Rückertstraße 2 in der Neustadt statt. Ihnen droht die Räumung aus ihren Wohnungen, in denen sie jahrelang gelebt haben. Nach monatelangen Schikanen und psychischem Druck ist die Räumungsklage nun der nächste Schritt des Vermieters, um die Mieter*innen zum Auszug zu zwingen. Das Ziel dahinter ist die Umnutzung der jetzigen Mietwohnungen in eine private Unterkunft für Wohnungslose und/oder Geflüchtete – da sich der Vermieter dadurch weit größeren Profit verspricht.

Hintergrund:
Anfang 2015 wurde das Mietshaus verkauft und soll nun vom Eigentümer der benachbarten Herberge für Wohnungslose übernommen werden. Allerdings unter der Bedingung: „frei von Mietern“. Daraufhin versuchte der Vermieter mit allen Mitteln, die Bewohner*innen aus dem Haus zu treiben: Rechtswidrige Kündigungsschreiben, unangekündigte nervenaufreibende Baumaßnahmen und psychischer Druck führten dazu, dass bereits einige der Mieter*innen ausgezogen sind. Den Übrigen droht nun die Zwangsräumung. (mehr…)

Brandstiftung in geplanter Flüchtlingsunterkunft?

Am Montagmorgen stand ein Teil einer Sporthalle im Bremer Stadtteil Findorff in Flammen. Die Halle wurde so stark beschädigt, dass sie vorerst nicht mehr nutzbar ist. Die Cops gehen nach ersten Erkenntnissen davon aus, dass das Feuer vorsätzlich gelegt wurde.
Am Tag des Brandes sollte eigentlich eine Begehung der Halle stattfinden, da sie für eine eventuelle Nutzung als Flüchtlingsunterkunft in Frage kam. Die Bullen wollen nicht ausschließen, dass der Brandstiftung „eine politische Motivation zugrunde liegt. Aus diesen Gründen ermittelt auch die Staatsschutzdienststelle der Polizei Bremen.“

checkt presseportal.de

„King Kong“ schweigt

Seit zwei Wochen sitzt ein Mann mit unbekannten Personalien in der JVA Bremen und macht keine Angaben zu seiner Person – außer, dass er „King Kong“ heißen würde.
Den Bullen ist es anscheinend nicht möglich, seine Identität festzustellen, weshalb sie sich jetzt mit einer Bitte um Hinweise, die zur Identifizierung des Unbekannten führen könnten, an die Öffentlichkeit wendet.
Dem Unbekannten wird vorgeworfen, vor zwei Wochen in einem Supermarkt in Schwachhausen einen räuberischen Diebstahl begannen zu haben.

Demo in B‘haven: Refugees Welcome!!!

Samstag, 7. November 2015 | 14 Uhr | Ernst-Reuter-Platz (Bremerhaven)

Refugees Welcome – gegen Rassismus und Abschottungspolitik
Die Bundesregierung feierte am 3. Oktober unter dem Motto „Grenzen überwinden“ den Mauerfall. Gleichzeitig werden die Asylgesetze verschärft, werden die Zäune um Europa höher und die Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht, die vor Krieg, Verfolgung und Elend fliehen. Die Hoffnung, weitab von der Heimat ein menschenwürdiges Leben führen zu können, endet zehntausendfach mit dem Tod, weil es keine legalen und sicheren Fluchtwege nach Europa gibt.

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Utopia Filmfestival

Das Utopia-Filmfestival findet vom 16. bis 22. November 2015 im Kukoon in Bremen statt. Eine Woche lang zeigen wir ausgewählte Dokumentarfilme, die sich rund um das Thema Utopie drehen. Filmische Antworten auf die Frage: Wie könnte eine bessere Welt aussehen? Von der Aussteiger-Stadt in Indien über den Aufruf zur Senkung der Arbeitsmoral bis hin zu einer geplanten Marsmission – alle Filme erzählen von Menschen mit Visionen, Ideen, Idealen, Alternativen und Träumen.

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A-Café: CECOSESOLA

Sonntag, 1. November 2015 | ab 15 Uhr | Sielwallhaus

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„Vor Unterkünften: Islamisten werben Flüchtlinge an“

kopiert aus dem Weser Kurier

Viele Geflüchtete sind Muslime – das wollen Salafisten für sich nutzen. Sie tauchen vor den Unterkünften auf, rollen Gebetsteppiche aus und bieten Essen an. Doch der Innensenator will das nicht dulden.
Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) warnt vor einer Radikalisierung junger muslimischer Flüchtlinge. Wie berichtet, tauchen vor den Flüchtlingsunterkünften immer wieder Salafisten auf, die versuchen, junge Menschen anzuwerben. Insbesondere Mitglieder des salafistischen Vereins „Islamisches Kulturzentrum“ fahren Mäurer zufolge vor Unterkünften vor, rollen Gebetsteppiche aus und bieten arabisch sprechenden Männern Essen an. (mehr…)

VA: „Podemos, Syriza und co: Hoch die internationale Solidarität?“

Freitag, 30. Oktober 2015 | 20 Uhr | Infoladen

Im Dezember stehen in Spanien Wahlen an und wie in Griechenland mit Syriza wird auch dort warscheinlich eine irgendwie linke Partei, Podemos, stark zulegen. In Deutschland dagegen, dank Niedriglohn und Hartz IV Krisengewinner, herrscht scheinbare Friedhofsruhe. Neben dem linken Parteien-Spektrum in Spanien und Griechenland lassen sich dort aber auch starke, linksradikale Selbstorganisations-Ansätze ausmachen.
So beispielsweise in Krankenhäusern, in Betrieben oder gegen Zwangsräumungen. Was können wir aus den jeweiligen linken Bewegungen und Parteien in Griechenland, Spanien und anderen Ländern lernen? Und wie könnte eine zeitgemäße internationale Solidarität, trans- und antinational, praktisch werden? All das sind auch für uns offene Fragen die wir gerne mit euch diskutieren möchten.

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