Archiv für Dezember 2015

Gedenkaktion zum 11. Todestag von Laye Condé

Donnerstag, 7. Januar 2016 | 17 Uhr | Goetheplatz

Am 7. Januar 2005 starb der aus Sierra Leone geflüchtete Laye Alama Condé an den Folgen einer zwangsweisen Vergabe von Brechmitteln im Polizeirevier Bremen-Vahr. Bereits 2002 war in Hamburg der Nigerianer Achidi John im Zuge einer Brechmittelvergabe gestorben. Zwischen 1992 und 2005 wurde allein in Bremen in über 1.000 Fällen Brechmittel verabreicht, fast ausschließlich an Schwarze, mit zum Teil gravierenden gesundheitlichen Folgen für die Betroffenen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bezeichnete die zwangsweise Vergabe von Brechmitteln im Jahr 2006 als Verstoß gegen das Folterverbot. Erst seitdem wird sie nicht mehr angewandt.

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VA: „Antirepression: Schadensbegrenzung oder offensiver Gegenangriff?“

Samstag, 23. Januar 2016 | 19 Uhr | KoZe (Hamburg)

Abendvortrag mit Diskussion

So ziemlich jede politisch linke Gruppe oder aktive Einzelperson hat früher oder später mit Repression zu kämpfen. Darum macht es Sinn sich mit dem Thema Repression etwas näher zu beschäftigen.
Wir gehen zunächst auf das Wesen von Repression und wie sie auf uns und unsere Strukturen wirkt ein. Danach stellen wir vielfältige Möglichkeiten vor, Betroffene von Repression zu unterstützen oder sich selbst Hilfe zu Suchen und gemeinsam gegen Repression zu kämpfen. (mehr…)

Staatsterror in der Türkei/Kurdistan

Der unerträgliche Misstand heute – im Unterschied zu den 90er Jahren, wird im letzten Absatz eines der weitergeleiteten Artikel benannt, der darum hier als Einstieg wiedergegeben werden soll:

Es ist eine eine traurige Kontinuität der Geschichte zwischen Deutschland und der Türkei, dass es immer wieder solche dreckigen Abmachungen gegeben hat. Wir erinnern uns noch sehr gut daran, dass in den 90er Jahren vor allem deutsche Waffen eingesetzt wurden, um knapp 4000 kurdischen Dörfer zu zerstören. Doch haben zu der Zeit Medien und die Öffentlichkeit Druck auf ihre Regierung in Deutschland und den anderen westlichen Staaten ausgeübt.

Wo ist dieser Druck, wo ist diese Öffentlichkeit heute? Wo?

checkt sokubremen.wordpress.com

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Denkmal statt Stammsitzerweiterung

Kühne+Nagel will sich seiner NS-Geschichte nicht stellen, der Bremer Senat will der Firma ein günstiges Grundstück am Weserufer verkaufen. Die taz zieht daraus Konsequenzen: Sie sammelt Geld, um auf derselben Fläche ein Denkmal bauen. Helfen Sie mit! Schon mit einem kleinen Beitrag können Sie uns helfen, unser Ziel zu erreichen. Überweisungen an: taz Verlags- und Vertriebs GmbH Postbank Berlin IBAN: DE85100100100282997104 BIC: PBNKDEFF Stichwort: Kühne und Nagel

taz.film [nord] Crowdfunding gegen das Vergessen: vimeo.com

Valentin nach Mecklenburg-Vorpommern verlegt

Wie Valentins Anwalt mitteilt, wurde Valentin offenbar spontan vom Knast Oslebshausen zu seinem „eigenen Schutz“ über die Feiertage in die JVA der Nazihochburg Bützow in Mecklenburg Vorpommern verlegt.
Begründet wird die Verlegung konkret mit einer „antifaschistischen Solidaritätskundgebung“. Vor dieser „müsse man den Mandanten schützen.“
Was für eine Kundgebung damit gemeint ist, bleibt unklar.

„In Bewegung bleiben – Gegen die Abschottung und ihr Fans“

In Bewegung bleiben – Gegen die Abschottung und ihr Fans
Einladung von …ums Ganze an die radikale Linke zu einem Treffen zwecks Planung einer Mitmach-Kampagne und Verständigung über die kommenden Tage

So schnell kann es gehen. Nach der erfolgreichen Erpressung Griechenlands durch Troika und Bundesregierung schien im Sommer erstmal wieder linke Ratlosigkeit angesagt – selbst bei denen, die keine große Hoffnung in die staatliche Zähmung des Kapitalismus oder ein soziales Europa setzen. Aber die Siegesfeier des Europas, in dem „nun wieder deutsch gesprochen“ werden sollte, war ziemlich kurz. Zahllose Menschen umgingen die Abschottung der Festung und kamen trotz mehrfach gestaffelter Grenzen und einem gewalttätigen Rassismus auf den Straßen einfach selber ins Herz des Krisenregimes. Das Ergebnis: Das Dublin-System der Abschottung und Abschiebung ist zusammengebrochen. (mehr…)

„Stoppt den Staatsterror der Türkei“

Ist das euer Deal?! Türkei soll Flüchtlingsströme stoppen – EU soll zu Massakern in Kurdistan schweigen

Bundesweite Großdemonstration in Düsseldorf am 26.12.2015

Der staatliche Terror des AKP-Regimes ist derzeit Alltag in Kurdistan. Seit Monaten werden kurdische Städte von den türkischen “Sicherheitskräften” belagert, Menschen ermordet, Häuser beschossen, Wasser-, Strom- und Telefonleitungen gekappt. Lehrer und Beamte des Staates wurden bereits aus den umkämpften Gebieten hinaus beordert. Die Bevölkerung vor Ort hingegen wird nicht nur ihrem Schicksal überlassen, tagtäglich werden vor allem Jugendliche und Frauen ermordet. Derzeit befinden sich 200.000 Menschen aus den Städten Nordkudistans/Südosttürkei auf der Flucht.

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a Signal of Solidarity

Während die Welt weiterhin nicht zur Ruhe kommt und Krieg und Vertreibung an der Tagesordnung bleiben sind tausende Menschen vor eben diesen Zuständen auf der Flucht und wünschen sich nichts mehr als ein friedliches und sicheres Leben.
Die Bremer Gruppe Signal of Solidarity (ehemals Flüchtlingshilfe an den Grenzen) hat es sich wie viele andere auch zur Aufgabe gemacht diesen Menschen wenigstens ein kleines bisschen dabei zu helfen diesem Leben etwas näher zu kommen.
Wir waren in Slowenien und auf Lesbos um Sachspenden dort hin zu bringen und dort zu helfen die Zustände zu verbessern denen Menschen auf der Flucht ausgesetzt sind.
Am 27.12. fahren wir nach Calais in Nordfrankreich. In dem Camp warten ca. 6000 Menschen darauf irgendwie nach Großbritannien zu gelangen um sich dort eine sichere Zukunft aufzubauen. (mehr…)

„Häfen schlagen Tausende Tonnen Munition um“

kopiert aus dem Weser Kurier

Vor allem Patronen, aber auch Sprengstoffe werden jährlich in den bremischen Häfen umgeschlagen. Dies geht aus einer Übersicht des Senats hervor, der sich voraussichtlich am Dienstag mit dem Thema befasst und damit auf eine kleine Anfrage aus dem Parlament reagiert.

Die Bürgerschaftsfraktion der Linken hatte beim Senat um Informationen gebeten und darauf verwiesen, dass zwischen 2011 und 2013 rund 2500 Container mit insgesamt 39000 Tonnen Munition an den Kajen für den Export verladen worden seien. Appell an die Landesregierung: Sie solle aktuelle Zahlen zur Verschiffung von Gefahrgütern liefern. (mehr…)

Niemand will den Balz haben

Ende November berichteten wir noch über den Parteiaustritt von Fritjof Balz:
Balz, der Initiator der Proteste gegen die Flüchtlingsunterkunft in Bremen-Farge und der auch gerne mal mit Nazihools abhängt, verließ nach eigenen Angaben seine bisherige Partei „Bürger in Wut“ (BIW) und trat der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei.
Die Norddeutsche berichtet nun allerdings, dass Balz dort unerwünscht sei. So würde der Bundesvorstand der AfD Fritjof Balz, der auch im Blumenthaler Ortsbeirat sitzt, nicht in die Partei aufnehmen wollen.
Sein Parteiwechsel bzw. seine Parteilosigkeit beschäftigen nun den Beirat. Dieser trifft sich gleich im neuen Jahr zu einer Sondersitzung. Dabei soll über einen Absatz in der Geschäftsordnung abgestimmt werden: Einem Ausschuss kann nur angehören, dessen Partei bei einer Wahl angetreten ist. Balz war zur Bürgerschafts- und Beiratswahl für die Bürger in Wut (BIW) angetreten, die AfD hatte in Blumenthal keine Bewerber_innen aufgestellt.

siehe auch
Weser Kurier – Sondersitzung wegen Balz