„Flugblatt schreckt Anwohner auf“

kopiert aus dem Weser Kurier

Hitzige Debatte über Containerdorf

In Obervieland sind Anwohner aufgrund von Plänen für ein Containerdorf für Flüchtlinge aufgeschreckt worden. Unbekannte haben ein Flugblatt mit irreführenden Informationen verteilt.

Flugblätter eines anonymen Verfassers haben etliche Anwohner der Marie-Mindermann-Straße und vom Kuhweidedamm aufgeschreckt. Denn auf den Zetteln ist irreführenderweise auf der gesamten Fläche zwischen Marie-Mindermann-Straße und Autobahn ein „Containerdorf“ für die Unterbringung von Flüchtlingen eingezeichnet, das die Stadt Bremen an dieser Stelle in Obervieland angeblich plant. Der zusätzliche Hinweis auf die jüngste Beiratssitzung hat dazu geführt, dass dort etwa 50 zum Teil aufgebrachte Anwohner ihren Unmut über das vermeintliche Vorhaben zum Ausdruck brachten.

Ortsamtsleiter Ingo Funck und den Beiratsmitgliedern fiel es sichtlich schwer, sich Gehör zu verschaffen. „Wir haben im November von der Sozialbehörde die Information erhalten, dass auf einem Teilgebiet des Grundstücks eine Vorprüfung läuft, ob das Gelände möglicherweise für die Unterbringung von Flüchtlingen geeignet ist“, erklärte Funck. Das heiße allerdings keineswegs, dass dort bereits ein Bauantrag gestellt worden sei. Erst wenn es dazu kommen sollte, werde der Beirat sich erneut öffentlich mit der Frage befassen, ob er diese Stelle als Wohnort für Flüchtlinge befürworte oder nicht.

Unschöne Zwischenrufe

„Das ist doch schon alles beschlossene Sache, wir werden hier doch nur verarscht“, war aus den hinteren Reihen zu hören. Weitere unschöne Zwischenrufe folgten. Andere führten das schützenswerte Grün auf dem Grundstück als Argument gegen eine Bebauung an.

„Wir haben leider keine neuen Erkenntnisse und können deshalb das Thema heute Abend nicht ungeplant und auf Zuruf weiter behandeln“, versuchte Funck den weiteren Ablauf zu erklären. Beiratssprecher Stefan Markus (SPD) ergänzte: „Sie sind aber herzlich eingeladen, wiederzukommen und ihre Bedenken vorzutragen, wenn wir mit gesicherten Fakten über das Thema sprechen können.“

Auf Nachfrage teilte Funck mit, dass es im Stadtteil bereits mehrfach dazu gekommen sei, dass bei der Suche nach geeigneten Flüchtlingsunterkünften Grundstücke und Immobilien geprüft und wieder verworfen worden seien. „Ich hatte mich dennoch bei den Behörden dafür eingesetzt, schon im November die Vorprüfung an der Marie-Mindermann-Straße öffentlich bekannt zu geben, auch wenn es dort vielleicht gar nicht zu einer Flüchtlingsunterkunft kommt.“ Gerade weil er es für wichtig halte, nicht den Eindruck zu erwecken, dass die Suche der Sozialbehörde nach geeigneten Standorten im Geheimen ablaufe.

Entscheidung möglicherweise im März

Zum weiteren Vorgehen im aktuellen Fall könne er nur das wiederholen, was seit der Novembersitzung bereits bekannt sei: „Sollte die Sozialbehörde zu dem Schluss kommen, dass sie dort Flüchtlinge unterbringen will, wird der Beirat an der Entscheidung über den Bauantrag beteiligt.“ Bisher gehe er davon aus, dass es im März soweit sein könnte. „Ich stehe in ständigem Kontakt mit den Behörden. Wir tagen im Beirat dazu nötigenfalls auch früher, falls es dann bereits neue Fakten dazu gibt“, versicherte Funck.

Der Ortsamtsleiter bedauerte den vorwiegend aggressiven Tonfall der Diskussion. „Ich und viele der Beiratsmitglieder hatten den Eindruck, dass für etliche Anwohner die pauschale Ablehnung überwogen hat und kaum ein Interesse daran bestand, zuzuhören und ernsthaft zu diskutieren“, sagte er.

Doch genau das wolle das Stadtteilparlament im Frühjahr zusammen mit den Anwohnern tun, falls die Sozialbehörde konkrete Pläne vorlege. „Und dann fließen alle Argumente vom Naturschutz bis hin zu anderen in die Überlegungen des Beirates mit ein“, so Funck.

Quelle: weserkurier.de


1 Antwort auf „„Flugblatt schreckt Anwohner auf““


  1. 1 Biedermann und die Brandstifter 14. Dezember 2015 um 13:52 Uhr

    Kein unbekanntes Manöver rechter Hetzer_innen. Erst die Leute mit Halbwahrheiten aufmischen, dann sich auf öffentlichen Sitzung drunter Mischen und als „besorgter Bürger“ agitieren und im nächsten Schritt im Netz die Hetze aufbauen und aufrecht erhalten mit gezielt gestreuten Falschbehauptungen. Wenn das ungestört gelingt, sich in die öffentlichen Sitzungen setzen, sich bürgerlich geben und versuchen die Hetze aus dem Netz im Saal und Gemeinde zur Realität werden zu lassen. Wenn dann die Neonazis dazu kommen, sich berufen fühlen die nötige Einschüchterung zu besorgen oder Gewalt anzuwenden, wird sich seitens der rechten Agitatoren fleißig distanziert und tadaaaa die Agitatoren stehen plötzlich nicht mehr im Verdacht am rechten Rand zu handeln, sondern aus der Mitte, die Neonazis rechts von sich. Und die Spirale beginnt sich zu drehen.

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