Archiv für Dezember 2015

„AfD will Neuauszählung in Bremerhaven“

kopiert aus der taz

Für eine Handvoll Stimmen

AfD-Kandidat Thomas Jürgewitz aus Bremerhaven hat es nicht in die Bremer Bürgerschaft geschafft. Jetzt will er die Stimmen nochmal zählen lassen.


AfD braucht zusätzliche Stimmen: die sollen bei erneuter Zählung auftauchen.

Bremerhaven muss möglicherweise die Bürgerschaftswahl 2015 erneut auszählen. Das zeichnete sich bei der Sitzung des Bremer Wahlprüfungsgerichts am gestrigen Mittwoch ab: Die hatte am Morgen begonnen, war aber bei Redaktionsschluss noch nicht beendet. Verhandelt wurden Einsprüche der AfD und ihres Spitzenkandidatens im Wahlbereich Bremerhaven: Thomas Jürgewitz war erst kurz bevor er als Spitzenkandidat in den Wahlkampf einstieg wieder aus einem Dorf im Kreis Cuxhaven in seine Heimatstadt gezogen: Noch hat er die Hoffnung auf ein Bürgerschaftsmandat nicht aufgegeben. (mehr…)

Valentin wieder im Knast

KEIN FRIEDEN MIT STAAT UND JUSTIZ

VALENTIN IST SEIT GESTERN ABEND WIEDER IN UNTERSUCHUNGSHAFT – ER WURDE BEIM MELDEN AUF DER WACHE VON EINEM MEK-EINSATZTRUPP BLITZARTIG FESTGENOMMEN.
HIERZU DIE PRESSEMITTEILUNG SEINES ANWALT HORST WESEMANN:

„Valentin“ wieder in Haft
„Valentin“ wurde mit Beschluss des Landgerichts vom 11. November 2015 unter Auflagen vom weiteren Vollzug von Untersuchungshaft verschont. Die Haftverschonung erfolgte unter Anordnung diverser Auflagen: u.a. Wohnsitzwechsel, Antigewalttraining, Aufnahme eines Praktikums in einer KFZ-Werkstatt und Meldeauflagen im Zusammenhang mit Spielen des SV Werder. Um eine Beteiligung an Demonstrationsereignissen zu verhindern, bestand die Auflage sich vor und nach den Heimspielen, bei Auswärtsspielen in der Halbzeit auf der Polizeiwache Osterholz zu melden.
All diese Auflagen wurden penibel eingehalten. So auch am gestrigen Abend, wo sich der Mandant auf der Wache meldete. Bei dieser Gelegenheit wurde ihm dann allerdings die Wiederinvollzugsetzung des Haftbefehls mitgeteilt und seine Festnahme erklärt. Gegen den Beschluss des Landgerichts hatte die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt. (mehr…)

Bremer AfD-Mitglied inmitten von GSD-Nazis

kopiert von antifa-bremen.org

14. November 2015, Bremen.

Michael Hampe im Bahnhof

Michael Hampe im Bahnhof

Am Nach­mittag ver­teilt der Bremer Ableger von „Gemeinsam Stark Deutsch­land“ (GSD) an der Nord­seite des Haupt­bahn­hofs Klei­dung und Lebens­mittel an Bedürftige/Obdachlose. Etliche Mit­glieder der aus den HoGeSa-Strukturen her­vor­ge­gan­genen Gruppe sind seit langer Zeit durch Akti­vi­täten im gesamten hie­sigen Nazispek­trum bekannt.

Mit von der extrem braunen Ver­tei­lungs­partie sind etwa 15 Per­sonen, dar­unter z. B. Dennis Müller, Michael Füger und Markus Neu­mann (Altnazi-Glatze und Mit­glied der „Endstufe-Crew“), Marcel Kuschela (seines Zei­chens auch Ex-Schlagzeuger der rechten Hoo­lig­an­band „Voll­Kon­taCt“) oder Michael Hampe, der auch als Secu­rity am — wie pas­send! — Bremer Haupt­bahnhof arbeitet.

(mehr…)

„Erbe des Kolonialismus in Bremen“

kopiert aus der taz

Saubere „Stadt der Kolonien“

Die Stadt Bremen will ihr koloniales Erbe aufarbeiten. Die Umbenennung von nach Kolonialherren benannten Straßen ist aber noch kein Thema.


Koloniales Erbe in neuem Licht: Das Anti-Kolonialdenkmal beim Bremer Hauptbahnhof.

Über 100 Jahre nach dem Völkermord der Deutschen an den Herero und Nama in Namibia will Bremen nun seine koloniale Vergangenheit „kritisch reflektieren“. Das haben SPD und Grüne verabredet – sie wollen ein „Erinnerungskonzept“ auf den Weg bringen, das das Parlament im Januar beschließen soll.

(mehr…)

Bad Bevensen: Rassismus bekämpfen – Refugees welcome!

Antirassistische Demonstration:
Samstag, 19. Dezember 2015 | 11 Uhr | Bahnhof – Bad Bevensen

Am frühen Morgen des 13. Dezember 2015 wurde versucht im niedersächsischen Bad Bevensen (Landkreis Uelzen) eine geplante Unterkunft für Geflüchtete niederzubrennen. Die noch unbekannten Täter waren in der Nacht zum Sonntag in den Gebäudekomplex eingedrungen. Sie verstopften mehrere Abflüsse und drehten die Wasserhähne auf. An einer anderen Stelle des ehemaligen Supermarktes legten sie Feuer, das sich im Dachstuhl zu einem Schwelbrand entwickelte. Kurz nach 8 Uhr bemerkte ein Passant eine Rauchentwicklung und alarmierte die Feuerwehr. Es entstand erheblicher Sachschaden.

(mehr…)

Eigentumsfrage stellen & Stadt übernehmen

… auf den folgenden Zeilen gibt es einen älteren Text von 2013 zu lesen. Er ist zuerst in Berlin erschienen und wurde dann weiter über das Internet verbreitet. Die Bezüge auf Berlin ließen sich durch ähnliche Kämpfe in Bremen ersetzen, auch wenn diese hier kaum größere Öffentlichkeit bekamen und auch nicht eine solche Qualität und Quantität erreichen konnten. Die Zwangsräumungen in Bremen verlaufen nach wie vor ohne das ein öffentlich wahrnehmbarer Protest entsteht, mit isolierten Betroffenen* in einem ungestörten kapitalistischen Normalzustand. Viel Spaß beim lesen und diskutieren und beteiligt euch an der Diskussionsveranstaltung am18.12. im Infoladen Bremen

Die Eigentumsfrage stellen – Stadt übernehmen Strategiepapier aus anarchistischer Sicht vom Referat für verhinderte Aufstandsbekämpfung

(mehr…)

Archiv der sozialen Bewegungen sucht helfende Hände

28./29. Dezember 2015 | Infoladen

Es ist unruhig im Bremer Infoladen und im Archiv der Sozialen Bewegungen Bremen. Die Baustelle des Hauseigentümers auf dem Dach macht sichtbare Fortschritte. Sie schränkt aber auch weiterhin den Laden- und Archivbetrieb ein. Zuletzt lief gar das Regenwasser ungehindert vom Dach bis in den Keller. Die eingelagerte Bewegungsgeschichte wurde nur von einer kleinen Türschwelle gerettet.

(mehr…)

„Friedensforum warnt vor deutscher Teilnahme am Syrienkrieg“

kopiert von weser-kurier.de

Jeder der Demonstranten hat einen Buchstaben in der Hand. Aneinandergereiht erklären sie, worum es geht: „Keine Bundeswehr nach Syrien!“

Das sind, inklusive Ausrufungszeiten, 26 Buchstaben und sehr viel mehr Menschen kommen nicht zur Kundgebung gegen die deutsche Teilnahme am Syrienkrieg, zu der das Bremer Friedensforum für Sonnabend Mittag vor der Glocke aufgerufen hat.

(mehr…)

Rezension: „Ne znam – Zeitschrift für Anarchismusforschung“

Bereits im Frühjahr diesen Jahres erblickte eine neue Zeitschrift das Licht des anarchistischen Büchermarktes. „Ne znam“ – das ist kroatisch und steht für „Ich weiß es nicht“, so der Titel der „Zeitschrift für Anarchismusforschung“. Wissenschaft und Anarchismus sind oft zwei unterschiedliche paar Schuhe. Zu zeigen, dass dies aber nicht zwangsläufig so sein muss, gelingt der von Philippe Kellermann herausgegebenen Publikation auf eindrucksvolle Art und Weise. Lobende Erwähnungen in der libertären Netzwelt[1], die Auszeichnung zum „Buch des Jahres 2015“ der Berliner „Bibliothek der Freien“[2] und ähnliche Vorschusslorbeeren weckten die Neugier in mir, welche mich letztendlich dazu bewegte auch gleich noch die kürzlich erschienene Herbstausgabe einzuholen. (mehr…)

HH: Schüler-Demo für Bleiberecht

Freitag, 18. Dezember 2015 | 12 Uhr | Hamburg Hauptbahnhof/Steintordamm

Wohnen statt Waffen! Bezahlbaren Wohnraum und registrierungsfreie Notunterkünfte für alle! Kitas statt Krieg! Sofortiger Stopp aller Waffenexporte und Auslandseinsätze! Ausbildungsplätze statt Ausländerhetze! Arbeitserlaubnis, Ausbildungsplätze und gute Arbeit für alle! (Auch Nicht-Schüler*innen sind willkommen)

(mehr…)