Archiv für Januar 2016

KEIN Pegida-Shit in Bremerhaven!

Anmerkung von endofroad:
Leider hat uns der folgende Aufruf nicht rechtzeitig erreicht. Wir posten ihn dennoch.

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Aufruf zur Gegenkundgebung am 24. Januar von einem Bündnis aus Aktiven der Flüchtlingshilfe, Jugendverbänden und politischen Verbänden und Vereinen.

Am 20.01.2016 versammelten sich Bürgerinnen und Bürger vor der Großen Kirche in Bremerhavens Innenstadt. Dabei wurde eine hetzerische Rede gehalten. Ein Video, dass sich positiv darauf bezieht, kursiert im Netz und wurde mehrere tausend mal geteilt.
Vom Redner wurde hierbei ein rassistisches Feindbild von den Geflüchteten geschürt, der die „eigene Kultur“ bedrohe und wegnehmen wolle. (mehr…)

„Polizei rätselt über linksautonome Szene“

kopiert aus dem Weser Kurier

Gibt es unter Linksextremen eine gesteigerte Gewaltbereitschaft? Seit Mitte Dezember häufen sich Vorfälle, die diese Vermutung nahelegen. Die Sicherheitsbehörden haben aber noch keine klaren Erkenntnisse.

Das erste einschlägige Ereignis war eine gezielte Attacke auf die Besatzung eines Streifenwagens im Viertel. Rund 40 Vermummte hatten am Abend des 16. Dezember faustgroße Steine auf das Einsatzfahrzeug geworfen und eine Leuchtrakete abgefeuert. Die Angreifer riefen „Free Valentin“ und waren offenbar der Ultra-Fußballszene zuzuordnen, bei der es Überschneidungen mit dem linksautonomen Spektrum gibt.

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Keine Profite mit der Miete!

Rückertstraße bleibt! Immer noch!

Seit über einem Jahr sind die Bewohner*innen eines Hauses in der Rückertstraße ständig Schikanen und psychischem Druck ausgesetzt. Mit erneuten Räumungsklagen beabsichtigt der Vermieter nun die Mieter*innen zum Auszug zu zwingen. Das Ziel dahinter ist die Umnutzung der jetzigen Mietwohnungen in eine private Unterkunft für Wohnungslose und/oder Geflüchtete – da sich der Vermieter dadurch weit größeren Profit verspricht.

Hintergrund:
Anfang 2015 wurde das Mietshaus verkauft und soll nun vom Eigentümer der benachbarten Herberge für Wohnungslose übernommen werden. Allerdings unter der Bedingung: „frei von Mietern“. Daraufhin versuchte der Vermieter mit allen Mitteln, die Bewohner*innen aus dem Haus zu treiben: (mehr…)

Hunderte Geflüchtete warten nachts bei Minusgraden vorm Bamf

kopiert von radiobremen.de

Vor der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Habenhausen hat es am Morgen einen großen Andrang gegeben. Etwa 400 Menschen haben ab 3 Uhr morgen bei Minusgraden gewartet, um dort ihre Anträge auf Anerkennung als Flüchtlinge einzureichen.

Der Sicherheitsdienst des Hauses alarmierte die Polizei, die mit Absperrgittern versuchte, den Andrang zu ordnen. Das Deutsche Rote Kreuz versorgte die Wartenden mit Tee und Kaffee. Laut Bremer Feuerwehr mussten zwei Menschen mit Kreislaufproblemen ins Krankenhaus gebracht werden. Angeblich hatte es in sozialen Netzwerken Gerüchte gegeben, wonach die Außenstelle des Bundesamtes in Bremen Termine an Wartende verteilen würde. Viele Flüchtlinge warten seit Monaten auf so einen Termin. Nach und nach wurden die Wartenden am Vormittag dann in die Behörde gelassen. Ihnen wurden aber nur Termine genannt, an denen sie ihren Asylantrag stellen können, hieß es aus der Zentrale in Nürnberg.

Quelle: Radio Bremen

„Bürgerwehr Vechta“ blockieren!

Freitag, 22. Januar 2016 | 20 Uhr | Europaplatz Vechta

Diesen Freitag den 22.01. formiert sich Widerstand gegen die neu gegründete „Bürgerwehr Vechta“. Die Demonstration gegen die Bürgerwehr Vechta startet um 20:00 Uhr am Europaplatz in Vechta. Geplant ist eine bunte Demonstration von bürgerlicher Seite. Ladet eure Freunde und Genoss_Innen ein. Zusätzlichen Zündstoff gibt es durch die aktuellen Spannungen zwischen dem Demoveranstalter und der rechten Szene:

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Miet-Soli-Party

…für den Grünen Zweig

Samstag, 23. Januar 2016 | 22 Uhr | Kulturküche (Teerhof 20)

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VA: Rechtsruck & AfD – Antifa, was nun?

Analyse, Diskussion und Gegenstrategien

Samstag, 30. Januar 2016 | 19 Uhr | Grüner Zweig

Rechtspopulismus und Rassismus erlebten 2015 einen unsäglichen Aufwind. Geeint im völkischen Nationalismus nehmen sich „besorgte Bürger_innen“, Nazis und Rechtspopulist_innen die Straße und beeinflussen u.a. den Diskurs um Zuwanderung massiv. Bei den fünf anstehenden Landtagswahlen 2016 wird die AfD versuchen, den Rechtsruck parlamentarisch zu verankern. Aber können wir beim aktuellen Profil der AfD von Faschist_innen reden? Wie kann eine antifaschistische Strategie gegen Rechtspopulismus Erfolg haben? Und was brauchen wir konkret in Bremen, um dem etwas entgegen zu setzen?

Campus Unterstedt wird Zielscheibe von Rechtsradikalen“

kopiert von kreiszeitung.de

Tatort Flüchtlingsheim

Sie kamen aus der Dunkelheit – und verbreiteten Angst und Schrecken auf dem „Campus Unterstedt“. In der Nacht auf Samstag ist das Rotenburger Flüchtlingsheim Zielscheibe eines rechtsradikalen Übergriffs geworden. Zwei gewaltbereite Männer sollen sich ungehindert Zutritt zu einem der Wohngebäude verschafft haben, um die Bewohner verbal zu attackieren.

Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber spricht von „Glück im Unglück“, dass es während des Vorfalls nicht auch zu Handgreiflichkeiten oder gar Schlimmerem gekommen sei. Die polizeilichen Ermittlungen laufen derweil auf Hochtouren. Das Szenario spricht für sich: Kaum eine Menschenseele unter den derzeit 95 auf dem Campus lebenden Flüchtlingen hatte sich am Sonntag vor die Tür gewagt. Stattdessen fuhren Einsatzwagen der Polizei über dem öffentlich zugänglichen Gelände Streife – unentwegt, rund um die Uhr. Die Ereignisse vom Vortag, sie haben alle Beteiligten sensibilisiert. (mehr…)

Oldenburg: Mehr als 200 Menschen gegen rassistische „Bürgerwehr“

kopiert von antifaelf.blogsport.de

Mehr als 200 Menschen folgten am vergangegen Freitag einem Aufruf, sich dem ersten Auftritt einer rassistischen „Bürgerwehr“, die sich zu einem Großteil aus Mitgliedern der Neonazi- und Hooliganszene zusammensetzt, entgegenzustellen. Dies geschah dann auch praktisch: Der geplante Treffpunkt der „Bürgerwehr“, der Rathausmarkt, wurde von der antfaschistischen Kundgebung blockiert, so dass sich dort keine Rassist*innen blicken lassen konnten.


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„Umstrittene Polizeitaktik“

kopiert aus der taz

Zoff um Fußballgewalt

Die Polizeistrategie gegen gewaltbereite Fußballfans stößt auf Kritik bei Bremer Grünen und Linken – aber auch Polizeipräsident Lutz Müller setzt auf Deeskalation.


Die Polizei hätte sich ja auch nicht in den Weg stellen müssen.

Als „Anleitung zum Unglücklichsein“ bezeichnete Wilko Zicht (Grüne) in der Innendeputation am vergangenen Donnerstag den Empfang von gewaltbereiten Werder-Fans durch die Polizei am Bremer Hauptbahnhof im November. Zuvor hatten die massiv auf dem Bahnhof Hannover randaliert, weil sie nicht wie geplant zum Bundesligaspiel nach Wolfsburg weiterreisen durften, sondern zurückgeschickt wurden – um sich dann in Bremen mit der Polizei zu bekriegen. (mehr…)