„Drohungen gegen AWO im Netz – Protest gegen Rückkehrberatung“

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Vor der Zentrale der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Soziale Dienste gGmbH im Viertel haben sich am Dienstag etwa 50 Demonstranten versammelt, um gegen die Rückkehrberatung der AWO zu protestieren. „Die Beratung soll eingestellt werden“, forderte eine Sprecherin der Initiative „Stop Deportation Bremen“ auf der Kundgebung. „Es ist zynisch von der AWO, sich einerseits Toleranz, Integration und eine bunte Gesellschaft auf die Fahne zu schreiben – etwa beim Bündnis ,Gemeinsam in Bremen’ – und andererseits durch Rückkehrberatung dazu beizutragen, dass Menschen wieder in ihr Heimatland zurückgeschickt werden.“

Bereits vor der Kundgebung hatte die Initiative ihre Kritik an dem Beratungsangebot veröffentlicht. Auf der Webseite einer anderen Initiative waren auch radikalere Aufrufe und Forderungen zu lesen. Dort hieß es zum Beispiel „AWO demontieren“ oder „Wir schlagen der AWO vor, das Abschiebebüro schnellst möglich zu schließen. Sonst machen wir das.“

Die AWO wies am Dienstag vor der Kundgebung die Vorwürfe entschieden zurück. „Die anonym im Netz dargestellten politischen Zusammenhänge entbehren jeglicher Grundlage“, sagte eine Sprecherin der AWO. Die Beratung sei ein Angebot, das auf Freiwilligkeit setze. Auch werde bei Beratungen je nach Fall geprüft, ob nach dem Ausländerrecht nicht auch ein Verbleib in Deutschland möglich sei. „Wir haben das Gefühl, die Rückkehrberatung wird teilweise nicht mehr gewünscht“, sagte die Sprecherin und reagiert damit auch auf den Protest der Demonstranten.

Auf der Kundgebung am Dienstag war auch die Polizei mit insgesamt sechs Mannschaftswagen vertreten. „Wir sind nach den Ereignissen der letzten Wochen sensibilisiert“, sagte ein Polizeisprecher. Die AWO hatte zuletzt zwei Fälle von Sachbeschädigung angezeigt. Die AWO-Sprecherin berichtet, dass es im Februar und am vergangenen Donnerstag Farbbeutel-Aktionen und Schmierereien an einer Beratungsstelle am Wall und an der Zentrale im Viertel gegeben habe. Um die Sicherheit der AWO-Beschäftigten zu gewährleisten, habe man sich entschieden, den Mitarbeitern freizustellen, noch vor der Kundgebung vorzeitig Feierabend zu machen.

Von den Farbbeutel-Aktionen wolle sich „Stop Deportation Bremen“ nicht distanzieren, sagte eine Sprecherin der Initiative. „Aber das ist nicht unsere Methode“, sagte sie. „Die AWO sollte die Beratungsstelle schließen. Mit finanziellen Anreizen baut man Druck auf, damit die Menschen wieder zurückgehen. Von freiwilliger Rückkehr kann keine Rede sein. Es muss andere politische Lösungen geben.“

Die Rückkehrberatung gebe es seit 30 Jahren, teilte die AWO mit. Man handele im Auftrag der Stadt, um alle Menschen, die Deutschland aufgrund einer behördlichen Anordnung verlassen müssen oder möchten, über Unterstützungsmöglichkeiten zu informieren. Tickets für freiwillige Rückkehrer oder andere finanzielle Hilfen werden von der „International Organisation for Migration“ angeboten. 2015 sind nach Angaben der AWO etwa 433 Personen bei der Rückkehrhilfe beraten worden, darunter größtenteils Flüchtlinge aus Albanien, Serbien, Mazedonien und Kosovo.

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