„Parteitag mit Vorstandswahlen – Interner Machtkampf bei Bremer AfD“

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Bei der Bürgerschaftswahl vor einem Jahr jubelten sie noch gemeinsam. Doch seit Monaten zerlegt sich der Bremer AfD-Landesverband wegen interner Querelen. Die Folgen: Ausschlussverfahren und Rücktritte. Am Sonntag kommen die Mitglieder zu einem außerordentlichen Landesparteitag in Bremerhaven zusammen.

Nach dem Erfolg bei der Bürgerschaftswahl vor einem Jahr und dem Einzug von vier Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) ins Parlament ist wenig geblieben: Drei Abgeordnete kehrten der AfD schon im Sommer 2015 den Rücken und wechselten zur Partei Alfa, einer Abspaltung der AfD. Nun will der Landesvorstand den letzten Vertreter in der Bürgerschaft, Alexander Tassis, loswerden. Gegen den 45-Jährigen läuft ein Ausschlussverfahren, über das ein Schiedsgericht entscheiden muss.

Weitere Ausschlussverfahren gegen Kritiker

Bei dem außerordentlichen Landesparteitag in Bremerhaven sollen vier neue Vorstandsmitglieder gewählt werden, sagte Landesvorstandssprecher Frank Magnitz. Davon betroffen ist auch der Vorstandsposten von Tassis, der Ende April gemeinsam mit einem anderen Vorstandsmitglied aus Protest gegen die Parteiführung den Rücktritt erklärt hatte. Zum Parteitag will Tassis kommen, obwohl ihm der Vorstand seinen Angaben zufolge alle Mitgliedsrechte entzogen hat.

Er und andere Parteimitglieder seien unzufrieden mit der Arbeit des Vorstands. „Der Zustand des Bremer Landesverbands ist verheerend“, sagte Tassis. Das laufende Partei-Ausschlussverfahren hatte der Vorstand damit begründet, dass es im vergangenen Jahr nach einem Parteitag Unregelmäßigkeiten im Protokoll gegeben habe, das Tassis geführt habe. „Sein Verhalten ist nicht satzungskonform gewesen“, hatte Magnitz damals begründet. Auch gegen zwei weitere Kritiker laufen seit April Ausschlussverfahren – laut Vorstand ebenfalls wegen parteischädigenden Verhaltens.

AfD-Gegner wollen demonstrieren

Gegner der rechtspopulistischen Partei machen ebenfalls in Bremerhaven mobil. Unter dem Motto „AfD entgegenstellen“ ist nach Polizeiangaben ein Aufzug mit Kundgebung geplant. Angemeldet wurden 250 Teilnehmer, die vom Hauptbahnhof durch die Stadt ziehen wollen. Der Tagungsort selbst sei nicht Teil der Wegstrecke, sagte ein Polizeisprecher. Ob Pressevertreter den AfD-Parteitag verfolgen dürfen, werde sich erst zu Beginn entscheiden, sagte Magnitz. „Das Tagungspräsidium wird als erstes die Mitglieder fragen, ob Presse anwesend sein darf.“ Er rechne aber nicht mit einem Ausschluss der Medien, sagte Magnitz.

Quelle: Radio Bremen