VA: „Aufrüstung nach außen, Kontrolle nach innen“

Eine Bestandsaufnahme zur zivil-militärischen Ausrichtung der Europäischen Union

Donnerstag, 16. Juni 2016 | 19.30 Uhr | Kukoon

Die Politik der Europäischen Union wird in erster Linie von den starken Mitgliedstaaten bestimmt. Im Bereich der Sicherheitspolitik sind Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Großbritannien und Polen federführend. Gleichzeitig geht die Ausweitung der politischen Befugnisse der EU einher mit der Entstehung superstaatlicher Strukturen. Agenturen wie Europol und Frontex erhalten immer mehr Gelder und repressive Befugnisse. Mit Libyen, Ägypten und Tunesien werden auch die Länder des Arabischen Frühlings in die Überwachungsarchitektur eingebunden.

In der Veranstaltung analysieren wir die sicherheitspolitische Ausrichtung der EU, beleuchten Beispiele aus der Sicherheitsforschung und der zunehmenden Verzahnung von Innen- und Außenpolitik. Wir geben einen Überblick zu beteiligten Einrichtungen und Gesetzesvorhaben und benennen auch die Unternehmen aus den Bereichen Rüstung, Biometrie und Elektronik, die davon profitieren. Schließlich interessiert uns auch, was dieser europäische Sicherheitsapparat für soziale Bewegungen bedeutet und wie Proteste und Widerstand trotzdem gelingen könnten.

Mit Matthias Monroy

Die Veranstaltung findet statt im Rahmen einer losen Veranstaltungsreihe des EA Bremen über gegenwärtige Entwicklungen von Repression in der Kontroll- und Überwachungsgesellschaft und dem entsprechenden Widerstand dagegen.