Archiv für Oktober 2016

Nienburg: Naziaufmarsch verhindern!

Keine Freundschaft mit dem Freundeskreis!

Seit über einem Jahr treiben Nazis unter dem Label „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ in Göttingen und Umgebung ihr Unwesen. Nun wollen sie erstmals in Nienburg aufmarschieren. Für den 19.11.2016 ist eine Demonstration unter dem Motto „Deutschland muss leben!“ angemeldet.
Diese gilt es gemeinsam und entschlossen zu verhindern!

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„Die Rückkehr der Hells Angels“

kopiert aus dem Weser Kurier

Am Dienstagabend lud die Bremer Grünen-Fraktion die Journalistin Andrea Röpke und LKA-Leiter Daniel Heinke ein, um über die Hells Angels und die Verbindungen zwischen Rockern und Rechten zu diskutieren.

Die Veranstaltung im Café Blau hat noch nicht begonnen, da muss der erste Gast schon gehen: Oliver Meier, ehemaliges AfD-Mitglied aus Burglesum. Die Bremer Grünen-Fraktion hatte am Dienstagabend die Journalistin Andrea Röpke und Daniel Heinke, Leiter der Kriminalpolizei, in den Speicher XI der Überseestadt geladen, um über die Hells Angels und die Verbindungen zwischen Rockern und Rechten zu diskutieren. Beide Gruppen hatten die Grünen von vornherein von der Veranstaltung ausgeschlossen, ebenso Rechtspopulisten.

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VA: „Warum die Bundeswehr keine Friedensarmee ist“

Informations- und Diskussionsveranstaltung:
Warum die Bundeswehr keine Friedensarmee ist

Donnerstag, 3. November 2016 | 19 Uhr | Hochschule Bremen (Raum SI 364)

2015 hat die Bremische Bürgerschaft in Kooperation mit den Hochschulen eine Zivilklausel im Hochschulgesetz verankert. Diese soll dafür sorgen, dass in den Hochschulen ausschließlich “friedliche Zwecke” verfolgt werden. Trotzdem kam es jetzt zur Kooperation der Hochschule Bremen mit der Bundeswehr.

In der Auseinandersetzung darum hat die Bildungssenatorin Quante-Brandt die Behauptung aufgestellt, die Bundeswehr sei eine “Friedensarmee”. Deshalb würde die Zivilklausel nicht verletzt werden.

In dieser Veranstaltung mit Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung soll es daher darum gehen, welche Rolle die Bundeswehr heute spielt. Er wird beleuchten, wie die deutsche Außenpolitik zunehmend durch das Militärische bestimmt wird. Am Ende steht die Frage im Raum, ob eine militärische Außenpolitik “friedlich” sein kann.

Demo: Internationaler Welt-Kobanê-Tag

Dienstag, 1. November 2016 | 16 Uhr | Hbf Bremen

Selbstorganisation statt  Staatsterror!

Am 1. November 2014 gingen weltweit Hunderttausende Menschen auf die Straßen, um ihre Solidarität mit den vom Islamischen Staat (IS) eingekesselten Menschen in Kobanê zum Ausdruck zu bringen. Wir haben damals für Kobanê demonstriert, weil wir der Überzeugung waren, dass die Unterstützung des dortigen Widerstands weitaus mehr als die Unterstützung einer kurdischen Stadt gegen den Terror des IS war. Es ging vielmehr um einen Kampf zur Wahrung der Menschenwürde und der Menschlichkeit.

Was ist geschehen?

Kobanê hatte für den Nachschub an Kämpfern und Waffen für den IS eine wichtige Bedeutung. Aber auch symbolisch war und ist die Stadt Kobanê mit ihren selbstverwalteten und demokratischen Strukturen dem IS und anderen antidemokratischen Kräften in der Region ein Dorn im Auge. Am 15. September 2014 griffen Einheiten der dschihadistischen Terrororganisation IS den syrisch-kurdischen Kanton Kobanê in der seit Ende 2013 faktisch selbstverwalteten Region an. (mehr…)

VA: „Auf lokaler Ebene gegen die Klimakatastrophe?“

Donnerstag, 10. November 2016 | 20 Uhr | Grüner Zweig

Wir, zwei Teilnehmer des derzeit ruhenden Klimaplenums, würden uns gerne mit anderen darüber austauschen, ob es möglich ist, auf Bremer Ebene gegen den drohenden katastrophalen Klimawandel aktiv zu werden.

Dabei finden wir folgende Fragen relevant:

  • Welche lokalen Aktivitäten sind denkbar? Gibt es Erfahrungen anderer Projekte, die wir nutzen können?
  • Gibt es regionale und überregionale Akteure, mit denen wir uns vernetzen bzw. auf die wir uns beziehen wollen? Fährt z.B. jemand zur Rheinland-Aktionskonferenz am 28.10. und kann von dort berichten?

VA: Cyberpeace-Forum

Freitag, 11. November & Samstag, 12. November 2016 | Haus der Wissenschaft (Sandstraße 4/5)

In Bremen findet am 11. und 12.11.2016 ein Cyberpeace-Forum statt. Hier sollen aktuelle Entwicklungen zum Thema Cyberkrieg diskutiert werden. Die Veranstaltung beginnt Freitagabend mit einer Podiumsdiskussion anlässlich der Kooperation 
von der Hochschule Bremen und der Bundeswehr. In der Podiumsdiskussion zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Hochschulen, Politik, Gewerkschaften und Friedensbewegung soll das Für und Wider beleuchtet werden. Am Samstagnachmittag werden aktuelle Entwicklungen und Gegenentwürfe zum Thema Cyber- und Drohnenkrieg vorgestellt und diskutiert.

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Verbindungen zwischen Rockern und Rechten – „Die Hells Angels wollen sich in Bremen etablieren“

kopiert aus dem Weser Kurier

Verbindungen zwischen Neonazis, Hooligans und Rockern gibt es in Bremen schon lange, sagt Journalistin Andrea Röpke im Interview mit dem WESER-KURIER. Ob das ein Grund zur Sorge ist, lesen Sie hier.


Die Hells Angels sind zurück in Bremen: Motorräder wie dieses, mit dem Emblem des Rockerclubs, dürfte man daher in Zukunft öfter auf den Straßen sehen.

Die Hells Angels sind zurück in Bremen. Seit dem Sommer renovieren sie das Lokal „Parzelle Eins“ in Bremen-Walle. Wie schätzen Sie die Lage der Rocker ein?

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„Die Zivilklausel umsetzen, nicht das Hausrecht, liebes Rektorat!“

In einem Gespräch mit der Rektorin, Karin Luckey, am 20.10.2016, wurden unsere zwei am Gespräch teilnehmenden Vertreterinnen des AStAs gebeten sofort zuzusichern, das Transparent mit der Aufschrift „WIR BILDEN ZUM TÖTEN AUS“ von der Fassade der AStA-Räume zu entfernen, da das Rektorat sonst „juristische Schritte“ gegen den AStA einleiten würde. Die Vertreterinnen erklärten, dass sie eine solche Entscheidung nicht ohne Absprache mit dem gesamten AStA treffen können/wollen. Daraufhin übergab die Rektorin eine schriftliche Verfügung mit der Anweisung, das Transparent bis 18 Uhr desselben Tages zu entfernen, sonst würde eine „Ersatzvornahme“ drohen.

Das Gespräch mit der Rektorin endete um 14 Uhr, woraus resultierte, dass sie uns gerade einmal eine Deadline von vier Stunden zum Umsetzen ihrer Forderungen ließ.
Da es uns in den vier verbleibenden Stunden nicht möglich war, einen juristischen Beistand hinzuzuziehen und wir somit auch nicht die Handlungen und die Drohungen des Rektorats auf ihre juristische Haltbarkeit hin überprüfen konnten, entschieden wir uns, das Transparent vorerst abzunehmen. Das Rektorat begründete sein Vorgehen gegen unsere Kritik an der Kooperation der Hochschule mit der Bundeswehr, im Gespräch und im Verfügungsschreiben, folgendermaßen:

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VA: „We Have Some Glimpse Of Hope.Hausbesetzung in Griechenland“

Samstag 29.10 | 19 Uhr | BDP Haus

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Bundeswehr-Lkw in Flammen Brandstiftung und 15 Millionen Euro Schaden

kopiert von radiobremen.de

Nach dem Feuer in Bremen-Hemelingen ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt wegen Brandstiftung. Ein politischer Hintergrund wird nicht ausgeschlossen. Dort waren am Sonntag insgesamt 18 Bundeswehrfahrzeuge abgebrannt. Dabei entstand nach Angaben der Polizei ein Schaden von mehr als 15 Millionen Euro.

Die Ermittler fanden Spuren, die auf Brandstiftung schließen lassen. Wie genau das Feuer gelegt wurde, will die Polizei nicht sagen, damit die Ermittlungen nicht gefährdet werden. Der Staatsschutz ermittelt weiter, weil ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann. Ein Bekennerschreiben ist allerdings bislang nicht aufgetaucht.

In Bremen gab es in der vergangenen Zeit mehrere Anschläge aus dem militant-linksextremen Bereich, etwa auf das Gebäude der Gewerkschaft der Polizei oder das des Innensenators. Im November 2015 steckten unbekannte Täter in Schwachhausen sechs Polizeiautos in Brand.

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