Demo: Internationaler Welt-Kobanê-Tag

Dienstag, 1. November 2016 | 16 Uhr | Hbf Bremen

Selbstorganisation statt  Staatsterror!

Am 1. November 2014 gingen weltweit Hunderttausende Menschen auf die Straßen, um ihre Solidarität mit den vom Islamischen Staat (IS) eingekesselten Menschen in Kobanê zum Ausdruck zu bringen. Wir haben damals für Kobanê demonstriert, weil wir der Überzeugung waren, dass die Unterstützung des dortigen Widerstands weitaus mehr als die Unterstützung einer kurdischen Stadt gegen den Terror des IS war. Es ging vielmehr um einen Kampf zur Wahrung der Menschenwürde und der Menschlichkeit.

Was ist geschehen?

Kobanê hatte für den Nachschub an Kämpfern und Waffen für den IS eine wichtige Bedeutung. Aber auch symbolisch war und ist die Stadt Kobanê mit ihren selbstverwalteten und demokratischen Strukturen dem IS und anderen antidemokratischen Kräften in der Region ein Dorn im Auge. Am 15. September 2014 griffen Einheiten der dschihadistischen Terrororganisation IS den syrisch-kurdischen Kanton Kobanê in der seit Ende 2013 faktisch selbstverwalteten Region an. Nach 134 Tagen gelang es den kurdischen Verteidigungskräften YPG und YPJ trotz ihrer waffentechnischen Unterlegenheit, Kobanê zu befreien. Unterstützung erhielten sie hierbei durch Luftangriffe der internationalen Koalition auf den IS. Trotz massiver Unterstützung des türkischen Erdogan-Regimes wurde der faschistische IS im Januar 2015 besiegt.

Kobanê hat über Kurdistan und den Nahen Osten hinaus eine große Bedeutung für die internationale Friedens- und Freiheitsbewegung. Während der sogenannte „arabische Frühling“ durch Intervention reaktionärer Kräfte in eine Sackgasse getrieben wurde, gelang es den Menschen im föderalen System Rojavas, demokratische Selbstverwaltungsstrukturen aufzubauen. Diese basieren auf Menschenrechten, Frauenbefreiung und dem Zusammenleben verschiedener ethnischer und religiöser Bevölkerungsgruppen nach ökologischen Prinzipien. Dies wollen die diktatorischen und autokratischen Regime in der Region nicht dulden. Ein demokratisches und selbstbestimmtes Gesellschaftmodell bedeutet ihr Ende. Aus diesem Grund unterstützen diese Regierungen Kräfte wie den IS, um ein Gesellschaftmodell wie in Rojava im Keim zu ersticken.

Terrorbanden wie der IS werden mit Waffen, Geldern und politischer Hilfe von den reaktionären Regierungen und Kräften aus der Türkei, Katar, Saudi-Arabien u.a. unterstützt. Über die Grenze zur Türkei läuft seit Jahren die Hauptunterstützung des IS. Nach wie vor wird gegen Rojava ein striktes Embargo von den angrenzenden Staaten ausgeübt. Die Türkei ist am 24. August 2016 in Syrien einmarschiert, um gegen das Projekt Rojava vorzugehen. Seitdem finden laufend Gefechte zwischen dem türkischen Militär sowie den mit ihr verbündeten dschihadistischen Gruppen und der YPG/YPJ sowie den demokratischen Kräften Syriens statt.
Das türkische Regime führt seit dem einseitigen Abbruch der Friedenverhandlungen mit Vertretern der kurdischen Bewegung und dem inhaftierten kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan im Juni 2015 auch in der Türkei selbst einen erbitterten Krieg gegen die Bevölkerung. Ganze Städte werden bombardiert und dem Erdboden gleichgemacht, ihre EinwohnerInnen getötet und zu Hunderttausenden zur Flucht getrieben.

Die AKP-Regierung unter der Führung des Staatspräsidenten Erdogan nutzt den Putschversuch vom 15. Juli 2016, um die Opposition auszuschalten, jegliche Kritik mundtot zu machen und unter dem Deckmantel des Präsidialsystems ein Sultanat zu errichten. Die kurdischen BürgermeisterInnen werden ihrer Ämter enthoben und eingesperrt, anstelle dieser werden Statthalter eingesetzt. Den HDP-Abgeordneten wurde die Immunität aberkannt. Sie werden angeklagt und sollen ebenfalls inhaftiert werden. Über hundert kurdische, alevitische und oppositionelle Fernsehkanäle, Radios, Zeitungen und Zeitschriften wurden seit dem 15. Juli verboten. Bisher wurden 80.000 Menschen festgenommen und über 100.000 Menschen von Dienst suspendiert. Lynchmobs, die von der AKP auf die Straße gerufen werden, machen Jagd auf HDP-Büros, Oppositionelle, Aleviten, Kurden, Christen u.a.

  • Sofortige Aufhebung des Embargos gegen Rojava!
  • Keine wirtschaftliche, politische oder militärische Unterstützung des Erdogan-Regimes!
  • PKK-Verbot aufheben!
  • Slidarität mit Rojava und der kurdischen Befreiungsbewegung!

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