Bullen jetzt mit Bodycams

kopiert aus dem Weser Kurier

Mit Body-Cams gegen Gewalttäter – Bremer Polizei erprobt Kameras

Moderne Videotechnik soll Bremer Polizisten vor Gewalttätern schützen und abschreckend wirken. Die Beamten sollen ein Jahr Erfahrungen mit Body-Cams sammeln. Haupteinsatzorte sind Sielwallkreuzung und Disco-Meile.


Eine Body-Cam hängt an der Uniform einer Beamtin aus Bremen.

Die Polizei hat am Freitag mit einer einjährigen Testphase zum Einsatzsogenannter Body-Cams begonnen. Das sind kleine Kameras, die die Beamten vor der Brust tragen, um bei Bedarf zu filmen. Die Kameras sollen in erster Linie dem Schutz der Beamten dienen: Sie sollen potenziell gewalttätige Menschen abschrecken. „Die Konflikte auf den Straßen nehmen zu, und es kommt immer häufiger zu gewalttätigen Auseinandersetzungen“, sagte der Leiter der zentralen Einsatzsteuerung, Uwe Koslowsky. Durchschnittlich gebe es in der Stadt Bremen pro Tag zwei Übergriffe auf Polizeibeamte.

Die Mini-Kameras sollen aber auch Bürgerinnen und Bürger vor polizeilichen Übergriffen schützen. Laut Koslowsky kann jeder verlangen, dass der Beamte, der die Kamera trägt, diese einschalten und die Situation filmen soll. Ob der Beamte dieser Bitte nachkommt, bleibt allerdings in seinem Ermessen. So könne beispielsweise nicht jedem Filmwunsch auf der Party-Meile nachgekommen werden, sagte Koslowsky und schmunzelte.

Auch Wilko Zicht, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, sieht durch den Einsatz der Kameras sowohl Vorteile für die Polizei als auch für die Bürger: Mit den Filmaufnahmen seien beide Seiten abgesichert. „Die gezielte Aufzeichnung hat einen disziplinierenden Einfluss auf alle Beteiligten“, betonte Zicht.

Stückpreis liegt bei rund 800 Euro

Die Polizei hat insgesamt sieben Kameras angeschafft. Eine Filmkamera mit kompletter Ausrüstung und Weste kostet zwischen 700 und 800 Euro. Die Kameras sind mit neuester Technik ausgestattet und so verschlüsselt, dass Unbefugte die Daten nicht einsehen können.

Uwe Wruck ist einer der Polizisten, die die Testphase mit den neuen Kameras begleiten. Es sei zwar rein theoretisch möglich, den Beamten die Kameras zu entwenden, sagte er, allerdings seien die Daten dann nicht lesbar. Das funktioniere lediglich auf den Computern der Polizeistation Stephanitor. Auch bei Dunkelheit arbeiten die Kameras sehr gut, zumindest, wenn noch eine minimale Lichtquelle im Bild ist, so Uwe Koslowsky. Neben einer farbigen Bildaufnahme werde auch der Ton aufgenommen, da er zur Klärung eines Konfliktes beitragen könne. Farbige Aufnahmen seien für Fahndungsdetails mitunter wichtig, betonte er.

Während der Beamte die Kamera trägt, nimmt sie ständig auf, sofern sie eingeschaltet ist. Das Aufgenommene wird jedoch alle 30 Sekunden gelöscht. Erst wenn der Beamte den Aufnahme-Knopf drückt, werden auch die vergangenen 30 Sekunden gespeichert, was für die Klärung eines Konfliktes mitunter entscheidend sei, so Koslowsky. Vor Gericht seien die Aufnahmen vollständig als Beweismittel zugelassen, also auch die 30 vorherigen Sekunden, bestätigte die Polizei.

Verschlüsselte Daten sind fälschungssicher

Sollten Aufnahmen jedoch nicht zur Verfolgung einer Straftat erforderlich sein, löschen sich diese nach zwei Monaten automatisch. Das sei vom Computersystem so vorgesehen und auch manuell nicht zu ändern, erklärte Wruck. Außerdem sind die Aufnahmen mit einer digitalen Signatur und Zeitstempeln versehen, sodass ein nachträgliches Manipulieren der Aufzeichnungen praktisch unmöglich ist. Ein Punkt, auf den die Bürgerschaftsfraktion der Grünen besonders gedrungen hatte.

Die Kameras sollen zunächst im Bereich der Sielwallkreuzung und auf der Disco-Meile in Bahnhofsnähe eingesetzt werden. Der CDU-Bürgerschaftsfraktion geht dieser Einsatz nicht weit genug. „Eine stadtweite Verwendung brächte sicherlich mehr Erkenntnisse zu Handhabung und Wirkung der Minikameras“, erklärte ihr innenpolitischer Sprecher Wilhelm Hinners.

Koslowsky betonte, die Kameras würden gezielt an Punkten eingesetzt, an denen Übergriffe überproportional häufig stattfänden. „Wir setzen die Kameras dort ein, wo wir uns die meisten Erkenntnisse erhoffen.“ Hinners sieht allerdings auch die praktische Umsetzung kritisch: „Das ist angesichts der knappen Personaldecke der Polizei langfristig nicht vermittelbar.“ Denn für das Führen der Kamera müssen zusätzliche Beamte eingesetzt werden. Eigens geschulte Einsatzkräfte begleiten Polizeieinsätze in einer Weste mit dem Aufdruck „Videoüberwachung“ und filmen situationsabhängig. Allerdings sollen sie in Extremsituationen auch eingreifen, sich aber – solange es möglich ist – im Hintergrund halten.

Gewerkschaft der Polizei ist erfreut

Die Gewerkschaft der Polizei zeigte sich erfreut über die Einführung der Body-Cams. Der Anstieg der Übergriffe sei besorgniserregend, sagte der Landesvorsitzende Jochen Kopelke. Der Einsatz der Kameras sei allerdings nur eine Maßnahme zur Bekämpfung des Anstiegs. Die Gewerkschaft fordert außerdem einen verbesserten Schutz der Beamten durch modernere Ausrüstung sowie mehr Sicherheit von Dienstgebäuden und Einsatzfahrzeugen. Trotzdem hofft die Gewerkschaft, dass der Einsatz der Kameras nach einer erfolgreichen Testphase ausgeweitet werden kann – vor allem auf gefährliche polizeiliche Arbeitsbereiche.

Auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßte den Start der Testphase. Ihr sei wichtig, dass „nicht geheim“ gefilmt werden dürfe. Das bedeutet, dass die Beamten nur nach einem klaren Hinweis auf die laufende Kamera aufnehmen sollten. Ein Punkt, den die Polizei relativierte: Zwar sei ein Hinweis auf den Start der Aufnahme geplant und wünschenswert, ob dies aber in einer Extremsituation praktikabel sei, bleibe abzuwarten.

Europäische Staaten wie Ungarn, Österreich und die Schweiz haben bereits Interesse am Einsatz der Kameras bekundet. Und die Erfahrungen aus einigen deutschen Bundesländern mit Body-Cams sind positiv. In Hessen und Rheinland-Pfalz wird derEinsatz schon seit Längerem erprobt, und der Erfolg ist spürbar. Vor allem in Hessen gingen die Übergriffe auf Polizeibeamte zurück.

Dort ist es bereits Praxis, dass keine zusätzlichen Beamten die Kamera tragen, sondern eine reguläre Einsatzkraft. Ob das auch in Bremen möglich sein wird, ist derzeit noch unklar. Nach den Worten von Uwe Koslowsky gibt es bereits Überlegungen, den Einsatz der Kameras auszuweiten, was allerdings einen positiven Testverlauf voraussetze. „Wir halten es für sinnvoll, die Verwendung der Kameras auszuweiten. Möglicherweise auch auf jeden Streifenwagen“, sagte er.

Quelle: Weser Kurier

siehe auch
Radio Bremen – Probelauf mit Body-Cams startet am Freitag
buten & binnen – Polizei testet Body-Cams