„Ex-DVU-Mann Tittmann wird nicht Stadtältester“

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Auch fünf Jahre nach seinem Ausscheiden aus der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung erhält der Ex-DVU-Abgeordnete Siegfried Tittmann nicht den Ehrentitel „Stadtältester“. Einen entsprechenden Antrag von Tittmann lehnte das Oberverwaltungsgericht Bremen ab.

Vor Gericht unterlegen: Siegfried Tittmann.

Wer fünf Wahlperioden im Bremerhavener Stadtparlament gesessen hat, dem kann die Stadtverordnetenversammlung den Ehrentitel „Stadtältester“ verleihen. Kann! Muss aber nicht, entschied das Oberverwaltungsgericht Bremen. Denn schlichtes Absitzen der Frist reiche nicht. Der Abgeordnete muss sein Amt nämlich „ohne Tadel“ ausüben. Auch das steht in der Bremerhavener Stadtverfassung. Deswegen hatten die Abgeordnetenkollegen von Tittmann schon 2011 entschieden, dass der Parlamentarier der rechtsextremistischen DVU den Ehrentitel nicht bekommt. Er habe durch seine Redebeiträge ein „aggressives Klima“ geschaffen. Diese Entscheidung durften die Stadtverordneten treffen, entschieden die Bremer Richter jetzt abschließend. Denn die Entscheidung sei plausibel und nicht willkürlich.

Auch kein Ehrensold

Die Äußerungen Tittmanns im Parlament bewertete das Gericht nicht. Mit diesem Urteil ist auch klar, dass Tittmann nicht den sogenannten Ehrensold bekommt, der den „Stadtältesten“ zusteht. Das wären 230 Euro pro Monat gewesen. Tittmann war ohnehin ein formaler Fehler unterlaufen: Er hatte in diesem Prozess gar keinen Antrag auf das Geld gestellt. Trotzdem wolle er den Ehrensold, sagte er jetzt. Noch in seiner Abgeordnetenzeit hatte sich Tittmann für die Abschaffung des „Ehrensoldes“ eingesetzt.

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siehe auch
radiobremen.de – Rechter Politiker kämpfte um Titel und Geld