Archiv für November 2016

„Alnatura verliert vor Landesarbeitsgericht – Ein Betriebsrat wird kommen“

kopiert aus der taz

Alnatura blockierte die Wahl eines Betriebsrats in einer Bremer Filiale. Nun hat das Landesarbeitsgericht den Weg zur Wahl freigemacht.


Im Vordergrund royaler Glanz, die MitarbeiterInnen und ihre Rechte bleiben im Hintergrund.

Einhundert Filialen hat die Biosupermarktkette Alnatura deutschlandweit, und nur eine davon hat einen Betriebsrat. Das zu ändern, versuchen seit 13 Monaten MitarbeiterInnen einer Bremer Filiale. Bisher erfolglos: Immer wieder scheiterte ihre geplante Betriebsratswahl am Arbeitgeber.

Am gestrigen Dienstag nun bestätigte das Bremer Landesarbeitsgericht (LAG) die Einsetzung eines Wahlvorstands. Der ist für die Durchführung der eigentlichen Wahl einer ArbeitnehmerInnenvertretung notwendig. Sollte Alnatura den Beschluss diesmal akzeptieren, könnte dies in der Filiale in der Bremer Faulenstraße endlich geschehen.

Ob das Unternehmen die Entscheidung hinnimmt, ist freilich keineswegs klar. Innerhalb eines Monats kann es eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Entscheidung beim Bundesarbeitsgericht einlegen – und hält sich vorerst bedeckt: Erst einmal, sagte Personalleiter Joachim Schledt nach Verkündung des Beschlusses, müsse man sich die Begründung des LAG in Ruhe durchlesen, dann werde man weitersehen.
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„Aufkleber, Brandherde und Grillanzünder“

kopiert aus dem Weser Kurier

Neue Details zu den brennenden Bundeswehr-Lkw

Einen Monat nachdem in Hemelingen 18 Bundeswehr-Fahrzeuge in Flammen aufgingen, nennt ein internes Schreiben aus dem Verteidigungsministerium zahlreiche Details zu Brandherden, Schäden und möglichen Ursachen.


18 Fahrzeuge, zwei Anhänger und ein Container der Bundeswehr brannten in Hemelingen aus. Unten: Auszüge aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums, in dem Details genannt werden.

Nur wenige Erkenntnisse gab es bislang zu dem Großbrand in Hemelingen vor gut einem Monat. Bei dem Feuer auf einem Firmengelände in der Straße „Zum Allerhafen“ standen insgesamt 18 Fahrzeuge, zwei Anhänger und ein Container der Bundeswehr in Flammen. Zudem verbrannten ein Lastkraftwagen und ein Anhänger des privaten Unternehmens. (mehr…)

Film: The Black Power Mixtape – 1967-1975

Mittwoch, 30. November 2016 | 19 Uhr | Paradox

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Bullen-Gewalt Stoppen! „Bewährung für Bremer Polizist nach Stiefeltritt“

Quelle: radiobremen.de

Das Amtsgericht Bremen-Blumenthal hat einen Polizisten nach einem Stiefeltritt zu einer Geldstrafe von 8.000 Euro verurteilt. Die Strafe ist allerdings auf Bewährung ausgesetzt. Das bedeutet: Lässt sich der 39-Jährige nichts zu Schulden kommen, muss er nichts zahlen. 2013 hatte er einen Mann in Polizeigewahrsam so stark getreten, dass dieser Rippenprellungen davontrug.

Video: Urteil nach Fußtritt in Polizeigewahrsam

Die Richter stellten bei ihrem Urteil fest, dass der Polizist damals viel privaten Stress hatte und auch beruflich stark beansprucht war. Direkt nach der Tat wurde der Beamte, der seit 18 Jahren im Polizeidienst ist, versetzt. Jetzt arbeitet er als Verkehrspolizist. Im Oktober 2013 hatte er es im Polizeirevier Lesum mit einem Junkie zu tun. Dieser hatte den Polizisten beschimpft. Daraufhin reagierte der Beamte mit dem Tritt.
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Bis alle frei sind … A-Café am 4. Dezember

Sonntag, 4. Dezember 2016 | ab 15 Uhr | Sielwallhaus

Diesmal wird es im A-Café der Film „In zum Tode Verurteilter ist Enflohen / UN CONDAMNÉ À MORT S’EST ÉCHAPPÉ OU LE VENT SOUFFLE OÙ IL VEUT“ (Frankreich 1956 von Robert Bresson gezeigt.

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„Polizei macht Neonazis den Weg frei“

kopiert von indymedia linksunten

Aggressives Auftreten von Neonazis bei Demonstration in Nienburg am gestrigen Samstag. Angriffe auf Antifaschist*innen und Journalist*innen. Die Polizei ging indes gewaltsam gegen den Gegenprotest vor.



Am 19.11 veranstaltete die Neonazigruppierung „Freundeskreis Niedersachen/Thüringen“ einen Aufmarsch in Nienburg. Dem Aufruf der Neonazis folgten knapp 40 Faschist*Innen aus Verden, Wilhelmshaven, Braunschweig, Hannover, Burgdorf, Nienburg, sowie den Nazis aus dem Eichsfeld und der Region Göttingen. Unter ihnen war auch der lokale Aktivist Christopher S. Dieser hatte im letzten Jahr des Öfteren Antifaschist*innen bedroht und tyrannisiert. Die Demonstration meldete Jens Wilke unter dem Motto „Deutschland muss leben“ an. Erst am vor einer Woche, 12.11., griff dieser mittels „eine[r] Holzstange mit Eisenkern“ Antifaschist*innen an. Die Polizei setzte die Versammlung durch. Blockaden wurden rabiat geräumt und Gegenprotest in Sichtweite wurde gewaltsam zurückgedrängt. Es gab mehrere Ingewahrsamnahmen und zahlreiche Verletzte. Bereits im Vorfeld wurde die Route der radikalen Linken auf 500 Meter gekürzt, was einen Protest gegen die Faschist*Innen stark erschwerte.
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Lucie Winterfest

Samstag, 26. November 2016 | 16 – 22 Uhr | Auf der Lucie

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„Prozess in Verden: Holocaust-Leugnerin zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt“

kopiert von blick nach rechts

Vierte Haftstrafe für Hitler-Verehrerin

Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel ist erneut zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Wegen Volksverhetzung in sieben Fällen und einem Versuch soll sie zweieinhalb Jahre hinter Gitter.

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen ging am Montag der Prozess gegen die Hitler-Verehrerin beim Amtsgericht im niedersächsischen Verden über die Bühne. Rund ein Dutzend Justizwachtmeister und 40 Bereitschaftspolizisten waren im Einsatz. Da Haverbeck-Wetzel stets mit einer großen Zahl von Anhängern anreist, wurde extra ein großer Saal am Landgericht für das Verfahren ausgesucht.

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„Getrübter Blick der Staatsmacht – Homophobie gibt’s nicht“

kopiert aus der taz

Laut Polizei wurden seit 2011 in Bremen nur sieben homophobe Straftaten erfasst. Dabei gab es allein seit 2015 fünf Anschläge aufs „Rat&Tat“-Zentrum.


Hinweise des Rat-und-Tat-Zentrums nimmt die Polizei entgegen, aber nicht ernst.

Seit 2015 ist das „Rat&Tat“- Zentrum fünf Mal angegriffen worden – Mitte September 2016 gleich an drei Tagen hintereinander. Erst schüttete ein Unbekannter Bettenfedern in den Lichtschacht des Beratungszentrums im Ostertorviertel, an den beiden darauf folgenden Tagen gab es Buttersäure-Attacken auf das Haus. Grund genug für die Linksfraktion, eine parlamentarische Anfrage zu stellen zum Thema „Homo-, trans- und interfeindliche Straftaten in Bremen“. (mehr…)

VA: „Auf der Suche nach einer Alternative zu dem, was ist. Reportage aus Rojava“

Freitag, 25. November 2016 | 19.30 Uhr | Bremer Presse Club

Im Oktober 2015 reiste Marcus Staiger nach Rojava in Nordsyrien. Er erlebte eine Gesellschaft im Umbruch und Widerspruch. Eine Gesellschaft, die sich im permanenten Diskurs befindet, darüber wie sie leben will. Abgeschnitten von der Hilfe der westlichen Welt, wirtschaftlich geschwächt durch mehrere Embargos, verwickelt in einen Krieg mit dem sogenannten Islamischen Staat, versuchen die Aktivist_innen der Kurdischen Freiheitsbewegung, die Ideen einer ökologischen basisdemokratischen und geschlechterbefreiten Gesellschaftsordnung voran zu bringen. Staiger sprach mit Vertreter_innen der Justizakademie und des Frauenrats des Kantons Cizre. Er sprach mit Ärzten und Freiwilligen, die ihre Heimat in Westeuropa verlassen haben, um sich dem Projekt Rojava anzuschließen. (mehr…)