Archiv für November 2016

VA: „Der Brexit und die antiautoritäre Linke“

Donnerstag, 1. Dezember 2016 | 18 Uhr | Gastfeld

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Lückenlose Videoüberwachung am Hauptbahnhof

kopiert von radiobremen.de

88 Kameras sollen den Hauptbahnhof sicherer machen

Der Bremer Hauptbahnhof wird seit Donnerstag fast lückenlos videoüberwacht. Die Kosten von einer Million Euro tragen der Bund und die Deutsche Bahn. Doch kann das Projekt den Bahnhof tatsächlich sicherer machen?

Das Bahnhofsgebäude und die Gegend rund um den Hauptbahnhof empfinden Bremer häufig als unangenehm. Vor allem zu Nachtzeiten und in Winkeln, die schlecht einsehbar sind, fühlen sich nicht alle Passanten wohl. Tatsächlich passieren in Bahnhöfen immer wieder Straftaten. Die Bundespolizei hat für ihren Zuständigkeitsbereich in Bremen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres allein 176 Fälle von Körperverletzung registriert. (mehr…)

Hochschule Bremen verbietet Veranstaltung über DITIB

Die Veranstaltung DITIB- Die Marionetten der AKP? wurde aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen seitens der Hochschule Bremen auf Druck von der Polizei verboten. Gestern hat die Polizei bereits angerufen und das mangelnde Sicherheitskonzept in Frage gestellt. Mit Absprache des Hochschul-AstA war dies unbegründet und so konnten wir uns weiterhin auf die Planung der Veranstaltung konzentrieren. Kurz vor Beginn der Veranstaltung hat uns die Polizei die Sicherheitsmänner der HS auf uns gehetzt und auf Anordnung die Veranstaltung komplett zu verbieten. Es wurde mit einer Zwangsräumung gedroht, wenn wir die Veranstaltung an der HS machen. Dies zeigt deutlich das Ergebnis des Besuches von Herrn Steinmeier in der Türkei. Hier sprach er sich deutlich dafür aus, dass härter gegen politisch Aktive Kurdinnen und Kurden in Deutschland vorgegangen werden soll. (mehr…)

VA: „Kunst und Kampf“

Buchvorstellung mit Bernd Langer

Montag, 5. Dezember 2016 | 19.30 Uhr | Villa Rotenburg (Rotenburg)

In den 1980er Jahren wird Kunst und Kampf (KuK) mit der Gestaltung von Plakaten in der antifaschistischen Bewegung bekannt. Das Projekt verfolgt einen kollektiven Ansatz, der jedoch immer auch individuelle Züge trägt.
Ideengeschichtlich bezieht sich KuK auf die Renaissance, die den Menschen in den Mittelpunkt rückt und Religion und Hierarchien infrage stellt. Ein wichtiger Bezugspunkt ist dabei der deutsche Bauernkrieg.
Wesentlichen Raum nimmt außerdem die Auseinandersetzung mit den sich als avantgardistisch verstehenden Kunstströmungen des 20. Jahrhunderts ein.
Das Buch streift dabei die Geschichte der Jugendzentrumsbewegung, erzählt von den Autonomen und der Antifa, von umgestürzten Denkmälern, spektakulären Demonstrationen, der Herstellung von illegalen Plakaten und Zeitungen und warum die Doppelfahnen der Antifaschistischen Aktion heute von links gegen rechts wehen.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen e.V. statt.

VA: „Staatsverschuldung als Kategorie der Kritik der politischen Ökonomie“

Staatsverschuldung als Kategorie der Kritik der politischen Ökonomie
Freitag, 25. November 2016 | 19 Uhr | Infoladen

Obwohl sich Karl Marx viel mit dem Thema Staatsfinanzen beschäftigt hat, ist dieser Aspekt in der marxistischen Diskussion bisher eher vernachlässigt worden.

Während Steuern werttheoretische Beachtung fanden, wurden öffentliche Schulden bislang kaum als spezifische Kategorie der politischen Ökonomie diskutiert. Das liegt wohl auch daran, dass der Staat, Steuern und öffentliche Verschuldung zwar in Marx’ Plänen zu einer Kritik der politischen Ökonomie auftauchen, er diese aber nicht komplett realisieren konnte. Mit der gegenwärtigen Debatte über Staatsverschuldung, Steueroasen und Schuldenkrise gerät meist die vorherrschende Form der kapitalistischen Reichtumsproduktion aus dem Blick. Warum etwa nimmt das «ökonomische Dasein» des Staates (Marx) die Form des Steuerstaates an? (mehr…)

„Draußen vor der Tür“

kopiert aus der taz

„Das war nicht rassistisch motiviert“

Kai Villbrandt nimmt Stellung zu Vorwürfen gegen seine Bremer Firma „Public & Private Security“, sie habe einem Flüchtling den Zugang zu einem Club verwehrt


Gehört eigentlich zu den Guten: Das „Moments“ im Bremer Steintorviertel.

taz: Herr Villbrandt, gegen Ihre Türsteher-Firma sind Rassismus-Vorwürfe laut geworden. Was ist aus ihrer Sicht passiert?

Kai Villbrandt: Es war am Halloween-Tag. Die „Gay Candy-Party“ im Club „Moments“ war sehr voll und wir hatten schon zwei Mal Einlass-Stopp. Deshalb wurde sehr konsequent kontrolliert. (mehr…)

„Antreten zum Studium – Umstrittene Kooperation zwischen Hochschule Bremen und Bundeswehr“

kopiert von radiobremen.de

Seit Beginn des Wintersemesters 2016/2017 lernen an der Hochschule Bremen im „Internationalen Frauenstudiengang Informatik“ sechs Frauen im Auftrag der Bundeswehr. Hochschulleitung und Bundeswehr haben im Mai einen entsprechenden Kooperationsvertrag unterzeichnet. Um diesen und den Streit darüber ging es bei „Nordwestradio unterwegs“.


An der Hochschule Bremen werden keine Soldatinnen für mögliche Kampfeinsätze ausgebildet. Dennoch sorgt die Ausbildung von Frauen für den Verwaltungsdienst der Bundeswehr für Ärger.

Laut Kooperationsvertrag reserviert die Hochschule Bremen der Bundeswehr jährlich rund ein Viertel der 38 Studiengangsplätze. Die Bundeswehr bezahlt dafür 250 Euro pro Monat und Studentin. Das sorgt für großen Ärger, zum Beispiel beim Allgemeinen Studierenden-Ausschuss ASTA. Er befürchtet eine einseitige Ausrichtung der Bachelor-Ausbildung. Lena Schwertmann, Vorstandsmitglied Allgemeiner Studierendenausschuss (ASTA) Hochschule Bremen: „Für uns ist das eine ethische Frage: Inwiefern will man ein Unternehmen wie die Bundeswehr unterstützen. (mehr…)

„Ex-DVU-Mann Tittmann wird nicht Stadtältester“

kopiert von radiobremen.de

Auch fünf Jahre nach seinem Ausscheiden aus der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung erhält der Ex-DVU-Abgeordnete Siegfried Tittmann nicht den Ehrentitel „Stadtältester“. Einen entsprechenden Antrag von Tittmann lehnte das Oberverwaltungsgericht Bremen ab.

Vor Gericht unterlegen: Siegfried Tittmann.

Wer fünf Wahlperioden im Bremerhavener Stadtparlament gesessen hat, dem kann die Stadtverordnetenversammlung den Ehrentitel „Stadtältester“ verleihen. Kann! Muss aber nicht, entschied das Oberverwaltungsgericht Bremen. Denn schlichtes Absitzen der Frist reiche nicht. (mehr…)

„Gericht kippt Flaschenverbot“

kopiert aus dem Weser Kurier

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat am Dienstag das an der Diskomeile geltende Flaschenverbot kassiert und für unwirksam erklärt. Das Mitführen von Glasflaschen birgt nicht ausreichend Gefahrenpotenzial.


Mit Schildern wie diesem weist die Stadt auf der Verbot von gefährlichen Gegenständen im Bereich der Diskomeile hin.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat am Dienstag das Flaschenverbot auf der Diskomeile einkassiert. Seit Juli 2014 durften Feiernde dort im öffentlichen Straßenraum weder Flaschen noch Gläser mit sich zu führen. Eigens dafür war eine Polizeiverordnung erlassen worden. (mehr…)

Soli-Kneipe gegen Repression

Freitag, 18. November 2016 | 20 Uhr | Jugendhaus Buchte

Aus gegeben Anlass haben wir uns dazu entschieden die kommende Soli-Kneipe am Freitag unter einem neuen Motto zu veranstalten.
Das neue Motto ist „Soli-Kneipe gegen Repression“. Wir möchten darauf aufmerksam machen was in letzter Zeit in Bremen schief gelaufen ist. Jugendgruppen werden überwacht, am Sielwall werden rassistische Kontrollen durchgeführt und das Sportamt soll weiterhin geräumt werden. Das alles kotzt uns ziemlich an! (mehr…)