Archiv für Dezember 2016

„31-Jähriger in Untersuchungshaft – Mutmaßlicher türkischer Spion plante Attentate“

kopiert von weser-kurier.de

Ein in Hamburg festgenommener mutmaßlicher Spion des türkischen Geheimdiensts soll nach einem Medienbericht Attentate in Europa geplant haben. Außerdem habe er einen Kurden aus Bremen töten lassen sollen.

Der in Hamburg festgenommener mutmaßlicher Spion des türkischen Geheimdiensts soll nach einem Medienbericht Attentate in Europa geplant haben. Der Mann habe beauftragt, zwei hochrangige Kurden töten zu lassen – einen aus Bremen, den anderen aus Brüssel, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf Informationen aus dem Umfeld des Festgenommenen. Ende November reisten demnach Männer aus der Türkei nach Deutschland, um die Taten auszuführen. (mehr…)

„Rocker auf Rechtskurs“

kopiert von bnr.de

In Bremen zeigen „Hells Angels“ Sympathien für Trump und die „Alternative für Deutschland“. Ein AfD-Lokalpolitiker wollte den Kuttenträgern Räume vermieten.

Am Tag des Wahlsiegs von Donald Trump stellte „Hells Angels Media“ einen Clip bei Youtube online, in dem deutsche Höllenengel auf die Unterstützung ihrer „Brüder“ für den US-amerikanischen Populisten und Milliardär hinwiesen. Die Bremer „Django“ und „Timo“ erklären ihren Videozuschauern, der „Dirigismus“ der Obama-Regierung schreibe Menschen vor, wie sie zu leben haben, darauf haben viele „keinen Bock“ mehr. Die rechte Wahl in den USA würde Folgen haben auch für Deutschland, so die Prophezeiung der „Hells Angels“.

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Stellungnahme zum Weser Kurier und dem Thema Flucht und Migration

In der letzten Zeit wurden im Weser Kurier mehrfach Artikel zum Thema Flucht und Migration abgedruckt, die sowohl schlecht recherchiert und inhaltlich falsch als auch im Tonfall reißerisch geschrieben waren. Zuletzt der Artikel von Jürgen Theiner über die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an afghanische Staatsangehörige durch die Bremer Ausländerbehörde vom 15.12.2016, durch den eine politische Debatte innerhalb der Parteien losgetreten wurde, ob Bremen in Zukunft auch afghanische Staatsangehörige vermehrt abschieben solle.

Angesichts steigender rassistischer und menschenverachtender Ressentiments in der Bevölkerung und eines zunehmenden Rechtsrucks halten wir solch eine Berichterstattung für gefährlich.

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Abschiebungen verhindern!

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Heute ging der erste Charterflug von Deutschland nach Afghanistan, in dem Menschen abgeschoben wurden. Das wird nicht der letzte sein: Der nächste ist für den 7.Januar 2017 angesetzt. Man muss vermutlich niemandem erklären, dass Afghanistan kein sicheres Land ist und dass diese Abschiebungen der Anfang von einem großen Abschiebekonzept sind, das die EU mit der Afghanischen Regierung im September diesen Jahres bei ihrer jährlichen Entwicklungshilfe-Konferenz ausgehandelt hat.

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„Bremen schiebt nicht nach Afghanistan ab“

kopiert aus der taz

Afghanen bleiben in Sicherheit

Bremen beteiligt sich nicht an den Abschiebungen nach Afghanistan – im Gegenteil: 80 Geflüchtete bekommen befristete Aufenthaltsgenehmigungen. Die CDU hält das für unrechtmäßig.


Vielleicht meint die CDU mit „regional hinreichend sicher“ den Berg Koh-e-Baba in Afghanistan

Elisabeth Motschmann ist empört: Deutschland, findet die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete, habe „in Afghanistan viel für die Sicherheit erreicht“ – und statt anderen Bundesländern zu folgen, die afghanische Geflüchtete momentan massenhaft in das laut Motschmann „regional hinreichend sichere“ Land abschieben, wagt Bremen, das Gegenteil zu tun! (mehr…)

Familienpatenschaften für Nordkurdistan: Internationale Solidarität gegen die systematische Verarmungspolitik des AKP Regime

Noch nichts für die weihnachtliche Wunschliste? Lust auf eine gemeinsame Soliaktion, alleine, mit der WG, im Freund_innenkreis oder als Politgruppe? Wir haben einen Vorschlag:

Das AKP-Regime setzt seinen Terror gegen die Bevölkerung in Nordkurdistan weiter fort. Nachdem zahlreiche Städte dem Erdboden gleichgemacht wurden und die demokratisch gewählten Stadtverwaltungen von über 40 Städten per Dekret entlassen oder verhaftet wurden, hat die türkische Regierung im nächsten Schritt mehr als 370 zivilgesellschaftliche Vereine und Institutionen verboten. Darunter auch die beiden kurdischen Vereine „Rojava Solidaritäts- und Hilfsverein“ und „Sarmasik“, die seit der Eskalation des Krieges in Nordkurdistan vor Ort wichtige Aufbau- und Solidaritätsarbeit geleistet haben. In ihrem Fokus standen Projekte wie eine Lebensmittelbank, mit der zuletzt 5400 Familien mit Grundnahrungsmitteln versorgt wurden, Hilfen zum Wiederaufbau zerstörter Häuser sowie Bildungsprojekte. (mehr…)

„Rechte Gewalt und staatliche Verharmlosung“

Freitag, 16. Dezember 2016 | 19 Uhr | BDP-Haus

checkt antifabremen.blogsport.de

„Umgang mit Reichsbürgern – Bremen will kleinen Waffenschein entziehen“

kopiert von radiobremen.de

Die Verwaltung der Stadt Bremen soll vier der Reichsbürger-Szene zugeordneten Menschen den sogenannten kleinen Waffenschein entziehen. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) forderte die Behörden auf, ein entsprechendes Verfahren einzuleiten, wie aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervorging.

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VA: „Syrien – Ein Aufstand gegen das Unmögliche“

Das Equal-Rights-for-all-Bündnis Bremen lädt ein zum Info- und Diskussionabend

Montag, 19. Dezember 2016 | 18 Uhr | Paradox

Seit fast sechs Jahren werden die Menschen in Syrien getötet, verfolgt, ausgehungert und vertrieben. Wie hat sich die Lage entwickelt? Was ist der Hintergrund dieser humanitären Katastrophe?

Freiheit für Marios Seisidis!

Freiheit und Solidarität mit dem Gefangenen Anarchisten Marios Seisidis. Gericht 16.12, Athen, Griechenland.

Mit Revolutionären Grüssen aus Bremen

Quelle: linksunten.indymedia.org