Archiv für Januar 2017

VA: „Warum Jörg Baberowski die Studierendenschaft der Uni Bremen verklagt“

Donnerstag, 2. Februar 2017 | 18 Uhr | Uni Bremen (Kleiner Hörsaal HS 1010/Keksdose)

Das Landgericht Köln hat eine einstweilige Verfügung gegen die Studierendenschaft der Uni Bremen erlassen. Demnach dürften wir einige kritische Aussagen in Bezug auf den Antragsteller Jörg Baberowski vorerst nicht mehr äußern. Gegen diese Entscheidung ist der AStA mit einem Widerspruch vorgegangen; das Verfahren läuft noch in erster Instanz. (mehr…)

Sanctuary City – Zufluchtsstadt für Menschen ohne Papier

Vortrag von Aktivist_innen von „No One Is Illegal Toronto“
Mittwoch, 22. Februar 2017 | 19 Uhr | Lagerhaus

Vortag auf Englisch (mit Übersetzung auf Deutsch)

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PM: Kürzungen bei Bremerhavener Jugendverbänden mit fatalen Folgen

Es ist kein Geheimnis, dass sich der Bund, die Länder und die Kommunen der Schuldenbremse verpflichtet haben und seit Jahren an den falschen Stellen kürzen. Was seit Jahren diskutiert wird, ist mit dem neuen Haushalt für 2017 jetzt auch für einige Bremerhavener Jugendverbände Realität geworden. Nach aktuellem Stand wird es Kürzungen in Höhe von rund 20 % beim Personal der Falken, von Arbeit und Leben sowie dem Stadtjugendring mit fatalen Auswirkungen geben.

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[Nienburg] Nazis? Na klar!

Die Stadt Nienburg rollte für die Partei „Die Rechte“ den roten Teppich aus

Am 28.01.2017 marschierten ca. 40 Neonazis im Rahmen einer, vom niedersächsischen Landesverband der Partei „Die Rechte“ angemeldeten, Demonstration durch die Nienburger Innenstadt. Ein zeitgleicher Gegenprotest war nahezu unmöglich – aus verschiedenen Gründen.

Torben Franz, Mitglied des Nienburger Stadtrates für „Die Linke“, hatte Anfang Januar eine Kundgebung auf dem Ernst-Thoms-Platz unter dem Motto „Rechtspopulisten stoppen“ am 28. Januar 2017 angemeldet. Im Kooperationsgespräch, welches am 26. Januar stattfand, wurde ihm mitgeteilt, dass seine Kundgebung verlegt werden solle, da eine andere Veranstaltung angezeigt sei. Franz wurden daraufhin zwei Plätze in auffallend weiter Entfernung zum eigentlichen Kundgebungsort vorgeschlagen. Auf eine Frage mit Bezug auf die andere angezeigte Veranstaltung wollte man keine weiteren Äußerungen treffen. Am Tag darauf bekam Franz die Auflagen übersendet, in denen ausdrücklich die Verlegung durch die Befürchtung von Auseinandersetzung zwischen der von Franz angemeldeten und einer gleichzeitig stattfindenden rechten Veranstaltung begründet wurde. (mehr…)

Ausflug zum neuen „Ankunftszentrum“ für Geflüchtete

Weil es so wenig Berichterstattung gibt und wir uns gerne ein eigenes Bild von dem Ort machen wollten, sind wir, zwei Mitglieder der Flüchtlingsinitiative, gestern (28.1.17) zu zweit nach Vegesack zum neuen Ankunftszentrum für Geflüchtete gefahren, was seit ca. einem halben Jahr in Betrieb ist. Wir hatten Infomaterial, Zeitungen und Flyer der Flüchtlingsinitiative dabei.

Nicht allzu weit entfernt von den Räumlichkeiten des BEV und vom Katzensprung befindet sich das ehemalige Werftgelände der Bremer Vulkan AG. Auf diesem Gelände ist nicht nur das Ankunftszentrum (wie es zynischerweise genannt wird), sondern auch eine Erstaufnahmestelle und nun auch die Zentrale Aufnahmestelle (Zast) für ganz Bremen. Das heißt, alle Menschen, die einen Asylantrag stellen wollen, müssen zunächst nach Vegesack fahren und sind auch dort erst mal untergebracht. (mehr…)

Regionaler „Marsch für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit“

Start:
Donnerstag, 2. Februar 2017 | 11 Uhr | Bahnhof Hude*

Die Situation der Menschen in Syrien und im Norden der Türkei wird permanent schlimmer. Schuld daran ist unter anderem Erdogan und sein AKP- Regime welches in der Türkei eine islamofaschischtische Diktatur errichtet und die eigene Bevölkerung mit Krieg und Terror überzieht. Nun fällt Erdogan mit Hilfe seiner islamistischen verbündeten auch in die kurdischen gebiete Syriens ein. Hierbei wird der türkische Staat tatkräftig von seinem verbündeten Deutschland mit Geld und Waffen unterstützt.
Damit muss Schluss sein!!!

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Wohnungsdurchsuchung in Delmenhorst

kopiert von nwzonline.de

Wohnung von „Migrantenschreck“-Kunde durchsucht

Auf Portalen wie „Migrantenschreck“ werden unverhohlen Waffen angeboten, um damit auf Migranten zu schießen. Hunderte bestellen dort Gewehre und Pistolen. Einer der Kunden wohnt in Delmenhorst. Auch weitere Kunden sollen aus der Region stammen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat bundesweit 29 Wohnungen durchsuchen lassen, darunter drei in Niedersachsen: in Delmenhorst, Salzgitter und Hannover. Die Maßnahme galt Kunden eines mutmaßlich von Ungarn aus betriebenen Internetshops, in dem in Deutschland verbotene Waffen zum Kauf angeboten werden. Bei den Durchsuchungen in Niedersachsen wurden zwei Waffen sichergestellt. (mehr…)

WHV: Rechter Gewalt entgegentreten II

Informations- und Mobilisierungsveranstaltung zur
Demonstration am 18. Februar in Wilhelmshaven

Mittwoch, 1. Februar 2017 | 20 Uhr | Infoladen

checkt whv1802.blogsport.de

6. Feministisches Bildungs- & Diskussionstreffen

Einladung zum sechsten feministischen Bildungs- und Diskussionstreffen

Freitag, 27. Januar 2017 | 18 Uhr | Paradox

Bei dieser Bildung werden wir uns mit der sogenannten „dritten Welle“ des Feminismus im euro-amerikanischen Kontext auseinandersetzen. Dabei werden wir kennenlernen, was diese Welle auszeichnet und wie sie sich von den vorherigen unterscheidet. Fokus werden Judith Butler und die Queer-Theorie sein, und daraus abgeleitete Veränderungen hinsichtlich Kategorien wie z. B. Geschlecht. Neben positiven Errungenschaften und einiges an girrrl power, werden wir aber auch beleuchten, in wie fern diese Entwicklungen mit politischen Veränderungen und der Ausprägung eines neoliberalen Kapitalismus zusammenfallen und was daran kritisch gesehen werden kann – oder auch muss. (mehr…)

„Rassismus-Vorwürfe Racial Profiling bei der Bremer Polizei?“

kopiert aus dem Weser Kurier

Wenn es um das Erkennen potenzieller Dealer geht, setzt die Bremer Polizei laut eigener Aussage auf Erfahrungswerte. Die Kop -Initiative hingegen wirft den Beamten „Racial Profiling“ vor.

Alltag in Bremen: Polizisten kontrollieren einen mutmaßlichen Dealer auf Drogenbesitz. Eine Initiative wirft der Polizei jetzt Rassismus vor, sogenanntes Racial Profiling.

Mit ständigen Kontrollen will die Bremer Polizei den Drogenhandel auf Bremens Straßen eindämmen. Aber wie erkennen die Beamten potenzielle Dealer? Man setze auf Erfahrungswerte, heißt es vonseiten der Polizei. Die Initiative „Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt“ (Kop) wirft den Sicherheitsbehörden Rassismus vor. Sie betrieben sogenanntes „Racial Profiling“.

Die Begriffe „Racial Profiling“ oder auch „Ethnisches Profiling“ bezeichnen polizeiliche Maßnahmen, bei denen Personen allein aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Herkunft oder ihres Erscheinungsbilds als verdächtig eingeschätzt werden. Diese Form der Kontrolle verstößt gegen das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes und ist deswegen in Deutschland nicht erlaubt.
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