Archiv für März 2017

„Schweineteile vor Moschee in Bremerhaven“

kopiert von radiobremen.de

Teile von Schweinekadavern wurden am Wochenende auf das Gelände einer Bremerhavener Moschee geworfen. Die Polizei geht von einem politischen Hintergrund aus, weshalb nun der Staatsschutz ermittelt.


Mehrere Schweineohren und -pfoten wurden vor der Moschee gefunden.

Bei den Kadaverteilen handelt es sich um rund ein Dutzend Schweinepfoten und -ohren. Jugendliche, die in der Moschee übernachtet hatten, fanden sie am Samstagmorgen auf dem Parkplatz der Moschee.
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VA: „Die Syrienpolitik der AKP“

Die Außenpolitik der türkischen Regierung und der Neo-Osmanismus
Vortrag und Diskussion mit Attila Steinberger

Freitag, 7. April 2017 | 19 Uhr | Paradox

Als eine der wenigen Regierungen der Welt verfügt die in der Türkei regierende AKP über ein der Öffentlichkeit bekanntes außenpolitisches Leitbild. Es verbindet konkrete interessengeleitete Projekte mit einer umfassenden Ideologie von nationaler Größe mit dem Ziel der Renaissance des Osmanischen Reichs. Die Türkei wendet sich zunehmend dem Nahen Osten und Zentralasien zu. Unterfüttert von der „soft power“ aus türkischem Nationalismus, religiöser Identität, wird der politische und ökonomische Einfluss ausgedehnt. (mehr…)

OL: „Putsch im Putsch – Aktuelle Situation in der Türkei und Nordkurdistan“

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem Blogger und Aktivisten Kerem Schamberger

Freitag, 7. April 2017 | 19 Uhr | PFL (Oldenburg)

Mit dem Putschversuch von Teilen des Militärs und seiner Niederschlagung durch AKP-treue Spezialeinheiten und Polizei, begann in der Türkei und in Nordkurdistan eine neue Ära. Sämtliche Konkurrenten der Regierungspartei in den Behörden, Ministerien, Universitäten und im Militär wurden seit dem 15. Juli 2016 ausgeschaltet. Mehr als 150000 Entlassungen und Suspendierungen, mehrere zehntausend Inhaftierungen und eine komplette Umstrukturierung des Militärs sprechen für sich. Die faschistische Partei der Grauen Wölfe, MHP, und rechtsnationalistische Teile der Republikanischen Volkspartei CHP stehen in einer „Koalition der Nationalen Einheit“ in zentralen Fragen hinter der AKP und Staatspräsident Erdogan. (mehr…)

„Hilflos gegen Neonazis“

kopiert aus der taz:

„Die Polizei macht nichts!“

Was tut man, wenn nebenan Neonazis wohnen? Die Polizei sagt: Straftaten anzeigen. Nach eine Körperverletzung in Bremen-Walle wurde trotzdem nicht ermittelt


Grau, hässlich, Hundekacke: Bremen-Walle besticht eher mit rauhem Charme

Neonazis in der Nachbarschaft gibt es nicht oft in Bremen-Walle. Der Stadtteil ist durch Einwanderung geprägt, arm und großstädtisch-liberal. Walle hat beides: angelinkste Kneipen und olle Eckschänken. Viele sagen: „Walle kommt.“ Die Wohnungen hier sind billiger als das durchgentrifizierte Viertel, wie Bremens kultureller Mittelpunkt heißt. Walle grenzt süd-westlich an das großangelegte Yuppie-Wohnprojekt der Überseestadt und das noch ärmere Gröpelingen im Norden. An Laternenpfählen kleben „Refugees Welcome“, „FCK AFD“ und Werder-Bremen-Aufkleber. Die Fußball-Sticker bleiben in der Regel kleben, die anderen werden abgerissen.
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*Redebeitrag vom Bündnis Stop Deportation Bremen*

Wir dokumentieren nachfolgend den Redebeitrag vom Stop Deportation Bündnis auf der Demo am Samstag, den 18.03.2017:

Wir vom Stop Deportation Bündnis verurteilen Abschiebungen. Wir verurteilen die Praxis der sogenannten Freiwillige Ausreise!

Keine Flucht ist freiwillig und genauso ist auch keine Ausreise freiwillig, wenn Menschen gekommen sind, um zu bleiben oder sogar noch nie woanders gelebt haben!

In den Jahren 2015 und 2016 wurden die Asylgesetze massiv verschärft. Die Möglichkeiten Asyl zu bekommen wurden stark eingeschränkt. Und selbst eine Duldung zu bekommen ist ein Kampf, der ohne rechtliche Unterstützung oft verloren wird.

Die Folge davon ist, dass mehr und mehr Menschen ausreisepflichtig werden. Und auch mehr und mehr Menschen abgeschoben werden.
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„Populismus in Bremen“

kopiert aus der taz:

Die Reihen fest geschlossen

AfD-Landeschef und Spitzenkandidat Frank Magnitz pflegt gute Kontakte zum rechten Parteiflügel um Björn Höcke und überwindet parteiinternen Streit.


Im Mai 2006 sind sich Björn Höcke und Frank Magnitz in Erfurt näher gekommen.

In der Bremer AfD herrscht wieder demonstrative Einigkeit. Vorbei die Zeiten, in denen sich Landeschef Frank Magnitz und der einzig verbliebene Landtagsabgeordnete öffentlich bekriegten und Alexander Tassis schnell aus der Partei geworfen werden sollte. Nun zieht die AfD mit Magnitz als Spitzenkandidat in den Wahlkampf, und auch Tassis findet nur noch lobende Worte. Die Partei rechnet sich gute Chancen für ein Bremer AfD-Mandat im nächsten Bundestag aus.
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AfD Watch Bremen stellt sich vor

Was wir machen

Die AfD Watch Bremen Redaktion recherchiert, analysiert und berichtet mit Schwerpunkt zur lokalen AfD. Neben eigenständigen Analysen und Berichten, nutzen und suchen wir Kooperationen mit Bremer Institutionen, Projekten und Einzelpersonen. Mit ihnen wollen wir durch Interviews, Video- Audio- sowie Textbeiträgen in einen Dialog treten und eine vielseitige Gegenöffentlichkeit zu den populistischen Positionen der AfD sowie den von ihnen besetzten Themen ermöglichen.

Unsere Beiträge berichten somit zu verschiedenen Aspekten, rund um die lokale Entwicklung der sogenannten ‘Alternative für Deutschland’.

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„Protest in der Innenstadt“

kopiert aus dem Weser Kurier:

Demo gegen Abschiebung

Etwa 250 Menschen haben am Sonnabend gegen die Abschiebung und soziale Ausgrenzung von Flüchtlingen demonstriert. Anlass dafür sind die derzeitigen Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan.

Etwa 250 Menschen haben am Sonnabend gegen die Abschiebung und soziale Ausgrenzung von Flüchtlingen demonstriert. Auf ihren Plakaten und Transparenten forderte die Gruppe unter anderem ein „Bleiberecht für alle“ und machte klar: „Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland“. Unterstützt wurden sie dabei von einer Samba-Truppe. Die Demonstranten zogen vom Brill über die Innenstadt ins Ostertor-Viertel. Nach Angaben der Bremer Polizei startete die Gruppe am Mittag etwas später als ursprünglich geplant, um nicht mit den zahlreichen Fußballfans zu kollidieren, die auf dem Weg ins Weserstadion waren.
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Armee in Bremen nicht sicher

kopiert aus der taz:

Trotz Bekennerbriefs: Ob sich das Bundeswehr-Auto am Zollamt selbst entzündet hat oder ein Brandanschlag vorliegt, ist laut Ermittlern noch unklar


Verbrannter Bundeswehr-LKW in Hemelingen im Oktober 2016

Nachdem beim Hauptzollamt in der Nacht zu Mittwoch ein Bundeswehr-Auto in Flammen aufgegangen ist, liegt nun ein Bekennerschreiben vor. In dem rühmt sich eine „Aktionsgruppe Bundeswehr Fahrzeuge interessieren uns brennend“, das Feuer gelegt zu haben, um gegen den G20-Gipfel im Frühjahr in Hamburg zu protestieren. „Uns überrascht das nicht“, kommentierte der Chef des Bremer Verfassungsschutzes, Dierk Schittkows­ki, gestern auf Nachfrage.

Jedoch sei eine „Aktionsgruppe Bundeswehrfahreuge“ bislang nicht bekannt. Auch könne man nicht sicher sein, ob diejenigen, die sich der Tat bezichtigen, sie auch ausgeführt hätten. „Ich glaube aber nicht an eine Selbstentzündung des Autos“, so der Verfassungsschützer. Schon jetzt werde der G20-Gipfel „vermehrt zum Anlass für Aktivitäten im gesamten norddeutschen Raum“ genommen. „Wir gehen davon aus, dass das noch zunimmt“, so Schittkowski. „Hamburg ist nicht weit weg von Bremen.“
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„Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte“

kopiert aus dem Weser Kurier:

Brandstifter noch nicht gefasst

Das Wohnheim war fast fertig, da schleuderten Unbekannte Molotow-Cocktails in die Container. Wer den Anschlag in Huchting verübt hat, wissen die Ermittler auch nach einem halben Jahr nicht.


Das Übergangswohnheim in Huchting wird nachts und am Wochenende bewacht werden – nicht mehr als andere Unterkünfte.

Ein rotes Herz prangt auf dem Plakat am alten Maschendrahtzaun, der das Gelände des neuen Übergangswohnheims nach außen abgrenzt. „Ein offenes Herz kennt keinen Rassismus“ steht darauf. Ein paar Meter weiter rauscht der Verkehr auf der B 75 vorbei. Die weißen Container sind am Montag, als Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) die Flüchtlingsunterkunft offiziell an den Betreiber übergibt, noch unbewohnt. Im Laufe der Woche sollen die ersten Geflüchteten einziehen. Dass sie erst jetzt einziehen, daran sind Menschen schuld, deren Herzen sehr wohl Rassismus kennen.
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