„Bremer AfD will angeblich Höcke-Rauswurf stoppen“

kopiert von spiegel.de

Der parteiinterne Streit um den Ausschluss von Björn Höcke spitzt sich zu. Die Bremer AfD fordert einem Medienbericht zufolge per Antrag einen Parteitagsbeschluss, der Höckes Rauswurf verhindern soll.

Der AfD-Landesvorstand Bremen will das gegen Björn Höcke eingeleitete Ausschlussverfahren per Parteitagsbeschluss angeblich kippen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Demnach wird in einem Antrag für den Bundesparteitag am 22. und 23. April in Köln gefordert, dem Bundesvorstand die Weisung zu erteilen, das Parteiausschlussverfahren gegen Höcke nicht weiter zu verfolgen.

Zur Begründung führten die Antragsteller an, dass die „Erfolgsgeschichte der AfD“ durch den Parteiausschluss „bedroht“ sei. Ein Festhalten an dem vom Bundesvorstand mit Zweidrittelmehrheit beschlossenen Ausschlussverfahren würde „während des gesamten Wahlkampfes die Partei belasten“.

Höcke werde in dem Antrag als „herausragende Person des friedlichen politischen Widerstands gegen die herrschende Klasse in Berlin und Brüssel“ beschrieben. Sein Wirken habe „in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass die AfD inzwischen mit 145 Abgeordneten in elf Landtagen vertreten ist“.

Höcke hatte in einer Rede das Holocaust-Gedenken kritisiert und beklagt, dass die positiven Elemente der deutschen Historie im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazizeit nicht genügend beachtet würden. Im Ausschlussantrag wirft ihm der Bundesvorstand eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ vor. Laut „Bild am Sonntag“ wird Höcke darin mit Adolf Hitler verglichen. Über einen Parteiausschluss muss das Schiedsgericht der AfD Thüringen befinden.

Die thüringische AfD-Spitze – Höcke ist Fraktionsvorsitzender der Partei in Thüringens Landtag – reagierte auf den Text des Ausschlussantrags und auf dessen Bekanntwerden empört. „Diese völlig überzeichnete Argumentation zeigt erneut, wie aussichtslos das gesamte Verfahren ist“, sagte Landesparteichef Stefan Möller der „Thüringer Landeszeitung“. Den Vergleich Höckes mit Hitler nannte Möller „völlig absurd“.

Quelle: spiegel.de


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