Archiv für Juli 2017

„Die Politik der Drohungen“

kopiert aus der taz

Bundeswehr kritisiert AStA in Bremen

Weil der AStA mit den Logos von Hochschule und Bundeswehr gegen die Kooperation der beiden protestiert, musste ein Banner verschwinden.


Passt der Bundeswehr nicht: Ein kritisches Plakat des Asta.

Jetzt haben sie das Transparent also doch abgehängt. „Wir bilden zum Töten aus“ steht darauf, und daneben die Logos der Hochschule und der Bundeswehr. Der AStA hatte es aufgehängt, vor Monaten schon – weil im „Internationalen Frauenstudiengang Informatik“ seit dem letzten Wintersemester Plätze für zehn Studentinnen der Bundeswehr vorgehalten werden. KritikerInnen sehen in dieser Kooperation – sie bringt der Hochschule 120.000 Euro – einen klaren Verstoß gegen die Zivilklausel (taz berichtete). (mehr…)

„Ermittlungen gegen Bremer Polizisten nach G20-Einsatz“

kopiert von butenunbinnen.de

Nach dem Polizeieinsatz rund um den G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli wird auch gegen einen Polizisten aus Bremen ermittelt.

Es seien Vorermittlungen gegen einen Bremer Polizisten wegen eines Schlagstockeinsatzes beim G-20-Gipfel in Hamburg eingeleitet worden, bestätigte der Sprecher der Bremer Innenbehörde Nicolai Roth. „Wenn solche Vorwürfe im Raum stehen, wollen wir, dass sie aufgeklärt werden.“ Das „Dezernat Interne Ermittlungen“ in Hamburg untersuche in Absprache mit der dortigen Staatsanwaltschaft die Vorwürfe gegen den Bremer Polizisten. Die Hamburger seien zuständig, weil sich der Vorfall dort ereignet habe. (mehr…)

VA: „Telling a differnt truth about Hamburg“

Montag, 31. Juli 2017 | 20 Uhr | Erle 31

Auch mehr als zwei Wochen nach den Protesten sprechen noch alle über G20. Dabei klaffen die Erfahrungen derjenigen, die in Hamburg waren und das mediale Bild der Ereignisse weit auseinander. Deshalb wollen wir einen Ort bieten, an dem wir die Ereignisse gemeinsam politisch bewerten und aus erster Hand berichten können. Von einer neuen Qualität des Ausnahmezustand (Außerkraftsetzung der Versammlungsfreiheit, Einsatz militarisierter Spezialkräfte) und einer Polizei, die sich weder an Gerichtsentscheidungen, noch an Gesetze gebunden fühlt und ihren Gewaltfantasien freien Lauf lässt. (mehr…)

G20-Solitresen Gegen ihre Repression

Donnerstag, 27. Juli 2017 | 21 Uhr | Wagenplatz Querlenker

„Fuhrpark der Polizei in Bremen ist überaltert“

kopiert von butenunbinnen.de

  • Die meisten Fahrzeuge der Bremer Polizei sind älter als sieben Jahre
  • Die Autos der Spezialeinheiten müssten ausgesondert werden
  • Der Fuhrpark in Bremerhaven erfüllt gerade die Mindestansprüche


Viele Wagen der Bremer Polizei müssten ausgetauscht werden.

534 Fahrzeuge besitzt die Polizei Bremen und davon sind 318 älter als sieben Jahre. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft hervor, die Radio Bremen vorliegt. Funkstreifenwagen und Wagen der Spezialeinheiten müssten nach sieben Jahren eigentlich ausgetauscht werden, so die Aussage. Allerdings passiere das grundsätzlich nur bei den sogenannten offenen Funkstreifenwagen. So heißen im Polizeijargon Streifenwagen, die als Polizeiautos gekennzeichnet sind. Davon gibt es bei der Polizei Bremen 102. (mehr…)

G20-Repressionskosten Solikneipe

Samstag, 29. Juli 2017 | 20:30 Uhr | Sielwallhaus

war starts here Camp 2017

Gegen die Agitations-Strategien der Neuen Rechten und rechtspopulistische Positionen in der „Neuen Friedensbewegung“

(mehr…)

G20 Doku – Der Gipfel der Polizeigewalt

Wer wir sind

Wir sind eine Gruppe von Menschen, die gegen den G20-Gipfel in Hamburg protestiert haben. Wir sind alle der Ansicht, dass der G20-Gipfel eine völlig neue Dimension in Sachen Verletzung von Grundrechten und rechtswidriger Polizeigewalt darstellt. So etwas war in Deutschland in den letzten Jahren, auch beim G8-Gipfel in Heiligendamm, nicht zu beobachten. Besorgt um die Grundrechte und um den Zustand der Demokratie haben wir uns entschlossen, die unzähligen im Internet vorhandenen Materialien zu dokumentieren, zu kategorisieren und zu verschlagworten. Wir wollen damit das Ausmaß der Übergriffe zeigen und unseren Beitrag für die Aufklärungsarbeit rund um den G20-Gipfel zu leisten.

Methodik

Diese Seite sammelt Fälle, die für die Redaktion wie rechtswidrige Polizeigewalt aussehen. Wir versuchen bei jedem dokumentierten Fall so viele Informationen wie möglich zu bekommen. Den Zeitpunkt des Vorfalls könnt ihr, je nachdem wieviele Informationen wir haben, am Zeitpunkt der Veröffentlichung des jeweiligen Beitrages ablesen. Die Kommentare unter den einzelnen Fällen sollen nicht zur Diskussion, sondern nur zur Ergänzung von Links & Quellen genutzt werden. Wir werden alle anderen Kommentare löschen. Die Hinweise werden alle abgearbeitet, wir melden uns in der Regel nicht zurück, sondern aktualisieren die Fälle oder legen neue an.

(mehr…)

Bundeswehrkooperation der HSB

Neuigkeiten in der Auseinandersetzung des AStAs der Hochschule Bremen mit dem Rektorat bzgl. der Bundeswehrkooperation:

„Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst“

So lautet nur einer der verharmlosenden Werbeslogans der neuen Bundeswehrwerbekampagne. Mal abgesehen davon, dass diese Slogans in Anbetracht des Leidens, das die Bundeswehr in vielen Ländern der Welt schafft oder aufrechterhält, das menschenverachtende und zynische Selbstverständnis der Bundeswehr zu Tage bringen, halten sie sich an das oben zitierte Versprechen nachweislich nicht:

Nachdem in der Vergangenheit ja bereits unser Rektorat, durch Androhungen von Strafgeldern wegen unseres
Protesttransparents, seine Kritikunfähigkeit bewiesen hat und zu unserer Unzufriedenheit lieber Gebrauch von ihrem „längeren Hebel“ machte, anstatt auf unsere Kritik einzugehen, zieht die Bundeswehr nun nach.
(mehr…)

G20 – Tage der Revolte

kopiert von indymedia.linksunten

Tausende Menschen trugen während des G20 Gipfels ihre Wut über die Bullengewalt und die Welt, die durch sie verteidigt wird, auf die Straßen Hamburgs.
Die Bullen machten schon in der Woche vor dem Gipfel klar, dass sie nicht zimperlich sein werden und unterstrichen ihre Linie mit dem direkten Angriff auf die Demonstration am Donnerstag Abend. Offenkundig wurden schwere Verletzungen oder gar Tote billigend in Kauf genommen, als der vordere Teil der Demonstration in einer engen Straßenschlucht unter Schlägen, Pfefferspray, Tränengas und Wasserwerfer-Einsatz auseinandergetrieben wurde – Panik entstand, es blieb für viele nur die Flucht über eine hohe Mauer. Viele wurden verletzt, aber es gab auch Szenen von beeindruckender Solidarität, als Menschen sich gegenseitig halfen, die Mauer zu erklimmen, die Bullen von oben stetig angegriffen wurden und sehr besonnene Reihen die Schläge der Bullen einsteckten, um den Rest der Demo zu schützen.

(mehr…)