Archiv für Juli 2017

Thesen zur Diskussion um den Revolutionären Aufbau Bremen (RAB):

Vorweg: Die Gruppen „Revolutionäre Aufbau Bremen“ (RAB) hat viel Staub aufgewirbelt. Einschlägige Netz-Foren und Szenepublikationen quellen voll vor empörten Reaktionen, Provokationen und Gegenprovokationen. Wir finden es wichtig über die Inhalte dieser Organisation zu diskutieren und wollen in diesem kurzen Text solche Sachen wie Habitus, Auftreten, ironische oder ernste Verwendung von realsozialistischer symbolik bei Seite lassen. Wir finden es auch nicht richtig, die RAB damit zu kritisieren, dass sie welche auch immer Regeln der innerlinken Etikette verletzt haben, wir wollen mit unserem kleinen Beitrag eine Debatte über Inhalte der RAB in Gang bringen. Damit sei nicht gesagt, dass Verhalten von Gruppe oder einzelnen Mitgliedern kein Gegenstand der Kritik sein kann. Aber wir wurden gerne die Verwendung von solchen unschmeichelhaften Kategorien wie „sexistisch“, „stalinistisch“ ect. Doch gerne an (ernstgemeinten) Aussagen der Gruppe festmachen. Wir haben uns nur ein paar Punkte ausgesucht, es gibt noch viel mehr was man zu Theorie und Praxis der RAB sagen könnte und vielleicht werden wir noch dazu kommen es aufzuschreiben. Bis dahin aber Folgendes:
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Die Woche im Umsonstladen: Brunch, Flucht, Film

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„Und willst du nicht Höcke so braucht es Gewalt“

kopiert von afdwatch

Vor einigen Wochen wurde unserer Redaktion eine digitale Kopie eines Antrags auf ‘einstweilige Verfügung‘ gegen den Landesvorstand der AfD Bremen anonym zugespielt. Der daraus hervorgehende Sachverhalt ist ein Zeugnis für antidemokratische Methoden der Bremer AfD Führung. Mitglieder die Kritik an der Parteiführung und dessen Ausrichtung deutlich machen, werden mit Parteiausschlussverfahren (PAV) sanktioniert und ihre Mitgliedsrechte entzogen. Die Verfahren werden daraufhin vom parteiinternen Schiedsgericht offenbar verschleppt.

Die Methode eignet sich zur Sicherstellung, dass Mitglieder, die sich der ideologischen Ausrichtung am bundesweit dominierenden Höcke-Flügel widersetzen, in der Partei vollständig isoliert werden

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„Wir lassen uns nicht spalten!“

Unter diesem Motto fand heute am frühen Abend in Bremen eine Spontandemonstration mit circa 50 Teilnehmer*innen statt. Die Demonstration fand statt in solidarischer Bezugnahme auf die zeitgleich in Hamburg stattfindende Demonstration „Gipfel der Hetze – Gegen die autoritäre Formierung der Gesellschaft“. Die Demonstrant*innen drückten auf ihrer Route vom Ziegenmarkt im Steintorviertel, durchs Ostertorviertel bis zum Marktplatz ihre „Solidarität mit allen von der staatlichen Repression Betroffenen“ und besonders mit der Roten Flora in Hamburg aus. Die Demonstration endete vor der Bürgerschaft mit einer Kundgebung, bei der der Aufruf der zeitgleichen Hamburger Demonstration verlesen wurde. (mehr…)

Unmenschlicher Polizeieinsatz – Polizeigewerkschaft sagt versehentlich die Wahrheit

Auf der Facebookseite der FDP Bremen postet die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)

Eine tolle Aktion der FDP-Fraktion Bremen am heutigen Tag. #WirSagenDanke als Zeichen der öffentlichen Anerkennung des unmenschlichen Einsatzes unserer Kolleginnen und Kollegen am vergangenen G20 Wochenende!

siehe auch
Weser Kurier – Liberale in Bremen bedanken sich bei der Polizei
#DankeFürNichts – Gegen Polizeigewalt

Ungehorsam & gemeinsam gegen Spaltung & Kriminalisierung!

Vor der Polizeiwache im Bremer Weser-Stadion haben am frühen Sonntagabend circa 40 Personen demonstriert.
Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg häufen sich die Versuche im Nachhinein an diese Kopfnoten zu verteilen und sie in „gute“ und „schlechte“ einzuteilen. Gegen diese Spaltungsversuche, auch aus Teilen der politischen Linken, und gegen den zunehmenden Repressionssdruck von Seiten des Staates, von Justiz, Polizei und Politik, richteten sich die Demonstrant*innen. Ihr Botschaft, gerade auch an die noch inhaftierten Genoss*innen und an die „Rote Flora“ in Hamburg war dabei eine eindeutige: „Repression? We‘ll stand together!“

siehe auch
Freiheit für David Rincon (Baskenland) und alle anderen Gefangenen des G20-Widerstands

„Bremer AfD ist pleite“

kopiert aus der taz

AfD bettelt um Geld

Weil der Landesverband der Bremer AfD kaum noch Geld hat, sollten die Mitglieder in ihrem persönlichen Umfeld um Spenden betteln. Offenbar ohne Erfolg


Am notverglasten AfD-Büro steht „Merkel-Jugend in Aktion“: Waren es Steinewerfer der Jungen Union?

Die AfD Bremen ist fast pleite. Das geht aus internen Mails der rechten Partei hervor, die der taz vorliegen. Darin bittet der Landesvorstand Frank Magnitz seine Mitglieder darum, in ihrem persönlichen Umfeld um Spenden zu betteln. Zudem hat die AfD wohl eine Adressensammlung mit potentiellen Spendern angelegt, die mit einem Rundbrief um Geld gebeten werden sollten. (mehr…)

Danke liebe Polizei, für diese massive Gewalt!

kopiert aus dem Weser Kurier

Liberale in Bremen bedanken sich bei der Polizei

Auf dem Domshof hat die Bremer FDP am Sonnabend eine „Dankeschön-Demonstration für die Polizei“ veranstaltet und kostenlos Würstchen mit Kartoffelsalat verteilt. Hintergrund war der G20-Gipfel in Hamburg.

„Die Polizei hat im Rahmen des G20-Gipfels so viel ihr Fett abgekriegt, es wurde nur das Negative herausgestellt und wir haben gesagt, es wird jetzt einfach mal Zeit, ein Zeichen zu setzen und solidarisch zu sein“, sagte Lencke Steiner, Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion in Bremen. Sie trug ebenso wie ihre anwesenden Parteikollegen ein T-Shirt mit der Aufschrift „Liebe Polizei, Ihr seid die Besten! #WirSagenDanke“.

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#DankeFürNichts – Gegen Polizeigewalt

Anmerkung von endofroad:
Leider hat uns der Aufruf zu spät erreicht. Dennoch posten wir ihn hier zu Dokumentationszwecken:

Samstag, 15. Juli 2017 | 12 Uhr | Marktplatz

Ein paar Tage sind vergangen seit #Hamburg. Die Schanze ist sauberer denn je und im „Bürgerkriegsgebiet“ geht das Leben weiter. Der Rauch hat sich verzogen und tatsächlich: der Laserangriff auf den Hubschrauberpiloten war gar kein böser Linksradikaler mit Mordabsichten, sondern ein gestresster Familienvater mit dem dringenden Bedürfnis nach Nachtruhe, Molotowcocktails gab es wohl doch nicht und zahlreiche Ladenbetreiber_innen stellten klar, dass ihre Sympathien nach wie vor bei den #NoG20 Protesten liegen.

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HamburgCityStrike: „Ein Gruß aus der Zukunft!“

Mitteilung des …ums Ganze!-Bündnis zum Verlauf der G20-Proteste in Hamburg

Es ist ja nicht so, dass sie es nicht versucht hätten. Wie kaum zuvor haben „Sicherheitsbehörden“ und etablierte Politik zum G20-Gipfel aufgeboten, was dem bürgerlich-demokratischen Staat so an repressiven und ideologischen Apparaten zur Verfügung steht, um Proteste klein und die Lage unter Kontrolle zu halten. Erst mediale Einschüchterung, Camp- , Einreise- und Übernachtungsverbote, Aufhebung der Versammlungsfreiheit und Polizeiputsch gegen die Justiz, Militarisierung der Polizei, Spaltung des Protestes durch die Grünen, die während des Gipfels eine Kundgebung organisierten, die sich ausdrücklich nicht gegen diesen richtete und zum „Haltung zeigen“ für „unsere Lebensart“ aufrief. (mehr…)