Demo: Breaking Borders

Samstag, 2. September 2017 | 16 Uhr | Sielwallhaus

Hast du dir schon mal überlegt, was es heißt flüchten zu müssen? Das Leben, wie du es kennen und lieben gelernt hast, wird zerstört. Krieg, Verfolgung oder lebensbedrohliche Armut kann hierfür die Ursache sein, die dich zur Flucht zwingt. Für Millionen von Menschen ist das Realität.

Stell dir vor du bist homosexuell und lebst in einem religiösen Staat, der von einem Tag auf den anderen entscheidet, dass Menschen wie du keine Rechte mehr haben und du um dein Leben fürchten musst. Stell dir vor um dich herum bricht ein Krieg aus, stell dir vor du wirst deiner Lebensgrundlage und der deiner Familie beraubt.
Die einzige Chance, die dir bleibt ist die Flucht ins Ungewisse, was bedeutet den Tod in Kauf zu nehmen, denn jede Station ist mit Risiken und Angst verbunden..
Auch das ist für Millionen von Menschen Realität.
Die Abschottungspolitik der Europäischen Union hat derzeit dafür gesorgt, dass die meisten Menschen gar nicht erst in Europa ankommen, sondern an den Außengrenzen aufgehalten werden. Hierfür nutzt die EU die Hilfe sehr zweifelhafter Vertragspartner, besonders hervorzuheben sind hier die Türkei und Libyen.
In Libyen gibt es derzeit eine von der EU unterstützte Zentralregierung, welche jedoch weite Teile des Landes nicht beherrscht und nur beschränkten Rückhalt in der Bevölkerung genießt. Sie konkurriert derzeit mit dem General Chalifa Haftar, der etwa die Hälfte des Landes beherrscht, diversen islamistischen Milizen und Stammesverbänden um die Macht. Seit dem Krieg, welcher 2011 zum Sturz des ehemaligen Diktators Muammar al-Gaddafis führte, befindet sich das Land in einem chaotischen Zustand. Das hält die EU jedoch nicht davon ab, die weitgehend machtlose Zentralregierung zu unterstützen, um ihre eigenen Interessen, nämlich eines Stopps der Zuwanderung aus Afrika, durchzusetzen.
Die Leidtragenden sind die Menschen, welche auf der Suche nach einer Existenz ihre Heimat verlassen mussten: In überfüllten, teils von Milizen geleiteten Lagern sind Hunger, Folter und Erpressung der Angehörigen keine Einzelfälle, sonder teilweise ein Geschäftsmodell.

Seit dem die EU die Türkei dafür bezahlte, die aus den Kriegen im nahen Osten fliehenden Menschen nicht mehr über die Türkei-EU-Grenze zu lassen, leben in der Türkei etwa 3 Millionen Menschen unter unwürdigsten Bedingungen: Sie haben kaum Zugang zu Arbeit oder Bildung und müssen in der Ungewissheit leben, zurück in die Bürgerkriegsstaaten, aus welchen sie fliehen mussten, abgeschoben zu werden. Selbst syrische Flüchtlinge sind davor nicht sicher, die Türkei schiebt auch nach Syrien ab.
Das waren 2 prominente Beispiele dafür, wie die EU Staaten, welche die Menschenrechte der Geflüchteten und der ihrer eigenen Bürger ignorieren, als Türsteher für die EU-Außengrenzen einsetzt.
Das Ergebnis dieser Politik ist genau das Gegenteil der »Verhinderung von Fluchtursachen«, die EU-Politiker*innen so gern im Munde führen. Indem die EU mit autoritären Regimes kooperiert und sie so indirekt sogar zur Verletzung von Menschen- und Flüchtlingsrechten motiviert, befördert sie jene Zustände, die Menschen in die Flucht treiben.
Die EU selbst überwacht ihre Grenzen mit der europäischen Grenzschutzpolizei Frontex und den Marinen der einzelnen Staaten.
Welcher EU-Staat für einen Asylsuchenden zuständig ist, ist in der Dublin-III-Verordnung festgelegt. Die Grundregel dieser Regelung ist einfach, aber perfide: Jener EU-Staat, der einen Flüchtling die EU hat betreten lassen, ist auch für ihn verantwortlich. Die EU-Regelung schiebt damit die Verantwortung für den Flüchtlingsschutz an EU-Randstaaten ab. Und motiviert sie, Flüchtlinge an den Grenzen abzuwehren. Oder so schlecht zu behandeln, dass sie in andere EU-Staaten weiterfliehen. Die Folge: Flüchtlinge irren durch Europa und werden hin- und hergeschoben. Für Flüchtlinge bedeutet Dublin III Elend und Abschiebungen.

Den Menschen, welche es tatsächlich in die EU schaffen und versuchen sich hier eine Existenz aufzubauen, wird hier mit behördlichen Schikanen und Rassismus aus der Bevölkerung begegnet. Rechte Parteien wie die AfD versuchen überall in Europa die Geflüchteten und die unterbezahlten Arbeiter, Arbeitslose und andere unter unwürdigen Bedingungen lebenden Menschen gegeneinander auszuspielen.
Dabei sollte man nicht vergessen, dass wir in einem der reichsten Länder der Welt leben, welches mit seiner Politik maßgeblich an der Entstehung von Fluchtursachen beteiligt ist.
Neben Waffenexporten in alle Welt ist Deutschland und die EU daran beteilgit durch massive Exporte in Entwicklungsländer die dortigen Binnenmärkte zu zerstören. Die dort lebenden Menschen können mit den europäischen Massenbetrieben nicht mithalten und werden ihrer Lebensgrundlage beraubt. Sollte ein Staat auf die Idee kommen dagegen Steuern erheben zu wollen, so muss dieser Staat mit einer Rüge und wirtschaftlichen Sanktionen durch die Welthandelsorganisation rechnen, die ärmeren Staaten werden von den Industrienationen so in Abhängigkeit gehalten. Das führt dazu, dass ein Teil der dortigen Bevölkerung verarmt und wiederum zur Flucht gedrängt wird.
Diesen Menschen wird in Europa nun von den Menschen vorgeworfen, die die Entstehung ihres Leides wissentlich in Kauf genommen haben, „nur“ „Wirtschaftsflüchtlinge“ zu sein. Das ist der Gipfel des Zynismus und ein Beispiel für die Arroganz und Ignoranz der Industrienationen hinsichtlich des Leides, welches sie überall auf der Welt verursachen.
Es liegt nun an uns diese Politik in fragen zu stellen, wir wollen uns solidarisch mit den fliehenden Menschen zeigen und das auf dem ganzen Weg, den sie zurücklegen müssen.
Wir wollen aber auch unser System in Frage stellen, dass durch seine Profitorientierung Fluchtursachen verursacht anstatt sie zu bekämpfen, damit die verzweifelten oder Abhängigen Menschen überall auf der Welt wieder ein freies und selbstbestimmtes Leben führen können.
Wir müssen uns als Westeuropäer über unsere Privilegien bewusst werden und sie hinterfragen und wir müssen den unter unserem System leidenden Menschen anbieten gemeinsam mit ihnen zu kämpfen.
Deswegen treffen wir uns zu einer Demonstration am 02.09.2017 am Sielwallhaus, am Sielwall 39 um 16:00.


1 Antwort auf „Demo: Breaking Borders“


  1. 1 hä? 20. August 2017 um 23:07 Uhr

    wer ruft auf? wer ist dieses wir?
    scheinbar gab es keine kooperation mit dem bremen open monday plenum / equal rights for all bündnis? warum nicht?
    wem nützt diese solidarität?

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