Archiv für Februar 2018

„Bremen sagt Nein zur Abschiebung“

kopiert aus dem Weser Kurier

Trotz alarmierender Sicherheitslage werden erneut Flüchtlinge ausgeflogen, aber ohne Bremer Beteiligung.


Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug.

Die Lage der Zivilbevölkerung in Afghanistan ist verzweifelt, vor allem die von Frauen und Kindern. Auch im vergangenen Jahr kamen mehr als 10 000 Menschen in Kämpfen und bei verheerenden Anschlägen ums Leben oder erlitten schwere Verletzungen. Das geht aus dem neuesten Jahresbericht für 2017 hervor, den die Vereinten Nationen vorgelegt haben. (mehr…)

Aufruf: Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Bundesweite Grossdemonstration am 3. März 2018 in Berlin (12 Uhr – Alexanderplatz)

Aus Bremen werden am 03.03 früh morgens Busse nach Berlin fahren – wir freuen uns über zahlreiche Mitreisende. Die Abfahrtszeit wird nachgereicht, sobald sie bekannt ist. Abfahrtsort ist vor dem Cinemaxx am Hbf

Aufruf des Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin

Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Seit dem 20. Januar 2018 greift das türkische Militär gemeinsam mit salafistischen bzw. dschihadistischen Gruppierungen das Gebiet Afrin in Rojava/Nordsyrien an. KurdInnen muslimischen, alevitischen und ezidischen Glaubens stellen die Bevölkerungsmehrheit Afrins. Darüber hinaus ist es Heimat christlicher AssyrerInnen und syrischer AraberInnen sowie vereinzelt ArmenierInnen. Die Stadt Afrin mit ihren umliegenden Dörfern im äußersten Nordwesten Syriens konnte seit Beginn des Kriegs trotz wiederholter Angriffe durch die Nusra-Front, den Islamischen Staat (IS) oder andere islamistische Gruppen sowie das türkische Militär relative Stabilität und den Frieden bewahren. (mehr…)

Soli-Aktionen mit Afrin in Bremen

Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer islamistischen Verbündeten auf Afrin spitzen sich in den letzten Tagen weiter zu und die Anzahl verletzter und getöteter Zivilist*innen steigt. Gestern kam es an vielen Orten zu schweren Auseinandersetzungen und Angriffen. Eine Ende der Angriffe ist derzeit nicht in Sicht, genauso wenig wie eine Reaktion auf internationaler Ebene.

Gleichzeitig werden in der BRD Solidaritätsaktionen mit Afrin und den Selbstverteidigungskräften YPG/YPJ immer stärker kriminalisiert, wie die generellen Demonstrationsverbote gegenüber NAV-DEM (Dachverband kurdischer Vereine in BRD) in Köln zeigen oder zuletzt die Hausdurchsuchung des Gasthofes Meuchefiz im Wendland durch eine Hundertschaft aufgrund eines dort hängenden Solitranspis. Die Teilnehmer*innen der Solidemo am Abend in Lüchow wurden mit absurden Anzeigen überschüttet, wie u.a. wegen Landfriedensbruch, Widerstands sowie Verstößen gegen das Sprengstoff- und das Vereinsgesetz. (mehr…)

VA: „Zur Rassistischen Säuberung in St. Pauli Süd“

Dienstag, 27. Februar 2018 | 19 Uhr | Paradox

Zur Rassistischen Säuberung in St.Pauli Süd und der Tod von Yaya Jabbi mit Leuten von der Anwohner_inneninitiative Balduintreppe aus St. Pauli

In St. Pauli-Süd gibt es in den letzten Jahren massive Polizeieinsätze gegen die „öffentlich wahrnehmbare Drogenkriminalität“. Die polizeilichen Maßnahmen–permanente öffentliche Kontrollen & Präsenz, stundenlanges Festhalten auf der Wache, brutales Zu-Bodenbringen, Tritte, Schläge, Konfiszieren von Geld und Telefonen sowie Hetzjagden – haben das Ziel, Menschen zu zermürben und aus dem Stadtteil zu vertreiben. Verfolgt werden dabei ausschließlich Schwarze Menschen.

organisiert von der Initiative in Gedenken an Laye-Alama Condé im Rahmen des Bündnisses Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

VA: „DRG – Eine kritische Auseinandersetzung“

Sonntag, 25. Februar 2018 | 10:30 Uhr | BDP Haus

Die Diagnosis Related Groups (DRG), auch Fallpauschalen genannt, bestimmen den jetzigen und zukünftigen Alltag als im Krankenhaus Tätige. Aus welchen Gründen wurden die DRGs eingeführt und welche Auswirkungen hat der Ausbau der Fallpauschalen auf die Krankenhausfinanzierung und Personalzahlen? Wie entwickeln sich Arbeitsbedingungen und Patient*innen-Versorgung seitdem?
Viele dieser Fragen werden in Ausbildung, Studium und Praxis nur unzureichend beantwortet. Die komplizierten Verfahrensweisen, Bezeichnungen und Berechnungen lassen nicht nur bei Ärzt*innen oft Verwirrung aufkommen. Kritisch ist, dass dieses Finanzierungssystem den Arbeitsalltag zumindest in dennächsten Jahren weiter bestimmen wird. (mehr…)

Brandanschlag auf OHB – Feuer und Flamme der Rüstungsindustrie

kopiert von de.indymedia.org

Feuer und Flamme der deutschen Rüstungsindustrie

Wir erklären uns solidarisch mit dem revolutionären Projekt Rojava in Kurdistan und dessen Verteidigung. Mit unserer Aktion stellen wir uns gegen den türkischen Angriffskrieg in Afrin. Wir rufen auf zur Sabotage der deutschen Rüstungsindustrie!

In der Nacht von 20. auf den 21.Februar 2018 haben wir einen Brandanschlag auf das Gelände von OHB in Bremen verübt. OHB ist eines der führenden Unternehmen für Raumfahrttechnik. Militärische Forschung und Produktion gehören zum Hauptgeschäft von OHB. Ein aktueller Großauftrag kommt vom deutschen Auslandsgeheimdienst BND. Für diesen baut OHB zur Zeit einen Spionage-Satelliten.

Die Verantwortung für die Kriege und Krisen der Welt liegt oft genau hier.

Feuer und Flamme der deutschen Rüstungsindustrie!

Solidarische Grüße ins Wendland!

kopiert von de.indymedia.org

siehe auch:
Weser Kurier – Brandstiftung auf dem Werksgelände
butenunbinnen – Brandanschlag auf OHB in Bremen
butenunbinnen (Viedeo ab 12:28) – Anschlag auf OHB-Gelände
Nordwestzeitung – Brandanschlag auf Raumfahrtkonzern
Hamburger Abendblatt – Raumfahrtkonzern OHB wird Ziel von Brandanschlag
taz – Erdoğan grüßt Meuchefitz

VA: „Eigentum und Geldbeziehungen“

Donnerstag, 7. März 2018 | 19 Uhr | Umsonstladen

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„Türkische Nationalisten demonstrieren in Bremerhaven“

kopiert von butenunbinnen.de

    Polizei spricht von rund 600 Demonstranten
    Demonstranten unterstützen türkische Offensive in Nordsyrien
    Etwa 150 Gegendemonstranten protestierten

Rund 600 Menschen sind in Bremerhaven am Samstagnachmittag auf die Straße gegangen, um die türkische Militäroffensive in Nordsyrien zu unterstützen. Die türkische Armee geht dort gegen kurdische Milizen vor.

Vor der Großen Kirche in der Innenstadt demonstrieren türkische Nationalisten mit Fahnen für den Kurs der türkischen Regierung. Er sei richtig, um die Landesgrenzen zu schützen. (mehr…)

„Kritik an Neujahrsempfang der Bundeswehr“

kopiert aus dem Weser Kurier

Die Bundeswehr zieht in die Bürgerschaft ein – allerdings nur zum Neujahrsempfang am 27. März. Das Bremer Friedensforum kritisiert das Ritual – und fordert eine strikte Gewaltenteilung.

In diesem Jahr wird der Neujahrsempfang der Bundeswehr mit einer Kommando-Übergabe verbunden. Oberst Claus Körbi, Kommandeur des Landeskommandos Bremen, geht in den Ruhestand und übergibt an seinen Nachfolger, Oberst Hans Peter Dorfmüller. Statt wie üblich im Rathaus findet der Empfang am 27. März, 13 Uhr, im Haus der Bürgerschaft statt. Das habe technische Gründe, sagte eine Sprecherin des Landeskommandos auf Nachfrage. (mehr…)

2. Bündnistreffen: Solidarität mit Afrin!

Mittwoch, 21. Februar 2018 | 19 Uhr | Birati

Wir möchten auf dem Treffen mit euch über weitere gemeinsame Aktivitäten in Bremen sprechen.

Die vielen Solidaritätsaktionen in den letzten Wochen werden bundesweit, aber auch in Bremen, immer noch weitgehend von kurdischen Organisationen und Genoss*innen allein getragen. Das möchten wir ändern, denn die Auswirkungen der aktuellen bundesdeutschen und türkischen Politik im Mittleren Osten reichen weit über speziell kurdische Belange hinaus.
Deshalb halten wir es für umso wichtiger, dass es auch in Bremen weitere Aktivitäten gibt, die von vielen Gruppen und Einzelpersonen unterstützt und mitgetragen werden.

Wir haben konkrete Ideen und freuen uns über eure Beteiligung!