„Politischer Hintergrund vermutet: Arabische Schrift auf Ortsschildern“

kopiert aus dem Weser Kurier

In Blumenthal ist zum wiederholten Mal ein Ortsschild mit arabischen Schriftzeichen beklebt worden. Ortsamtsleiter Peter Nowack vermutet die Verantwortlichen in der rechtsextremen Szene.


Eines der Ortsschilder, die im vergangenen Herbst verunstaltet worden sind. Durch die Aufkleber ist ein Schaden von 4000 Euro entstanden.

In Blumenthal ist zum wiederholten Mal ein Ortsschild mit arabischen Schriftzeichen beklebt worden. Ein Leser unserer Zeitung hatte es in der vergangenen Woche an der Abfahrt der A 270 zur Lüssumer Straße entdeckt und auf dem Blumenthaler Polizeirevier gemeldet. Die Beamten reagierten nach Angaben eines Polizeisprechers sofort, fuhren hin und entfernten den Aufkleber.

Bereits im Herbst 2017 waren zehn der insgesamt rund 15 Schilder an den Ortseingängen mit Aufklebern versehen worden, die offenbar eine Übersetzung des Wortes „Blumenthal“ in arabische Schrift darstellen sollten. Allerdings ergab die Reihenfolge der Schriftzeichen nur von links nach rechts gelesen den beabsichtigten Sinn. Sprachlich richtig wäre die Schreibweise von rechts nach links. Zudem wurde das Wort falsch geschrieben.

Nach Angaben von Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin der Innenbehörde, ergeben die Schriftzeichen im aktuellen Fall nach Einschätzung eines Mitarbeiters vom Verfassungsschutz „überhaupt keinen Sinn“ und unterscheiden sich von denen, die im vergangenen Jahr angebracht wurden. „Das ist ein Fake“, sagt die Sprecherin. Der Verfassungsschutz untersuche die Hintergründe, will nach Angaben von Gerdts-Schiffler aber nicht über mögliche Verursacher spekulieren.

„Die Leute versuchen aufzuhetzen“

Blumenthals Ortsamtsleiter Peter Nowack vermutet sie in der rechtsextremen Szene. Er glaubt: „Die Leute versuchen aufzuhetzen. Sie wollen den Eindruck erwecken, Blumenthal sei islamisiert worden. Auch die Leute, die das Schild Jenny-Ries-Platz übersprühen, zeigen in Internetforen, welches Geistes Kind sie sind.“ Im Zusammenhang mit den überklebten Ortsschildern zieht Nowack eine Verbindung zu ähnlichen Aktionen in Hannover. Sie werden der Identitären Bewegung (IB) zugeschrieben.

Laut Medienberichten hat sich die Identitäre Bewegung im Jahr 2013 in einem Video dazu bekannt, Ortsschilder in Hannover mit „Istanbul“-Schriftzügen überklebt zu haben. Weitere Vorfälle gab es laut einem Zeitungsbericht unter anderem im Jahr 2015 im Kreis Ludwigsburg, wo 29 Ortsschilder mit den jeweiligen Ortsnamen auf arabisch überklebt wurden. Unter den arabischen Schriftzeichen stand klein der Name des Ortes auf deutsch – mit dem Zusatz „ehemals“ und daneben „Refugees welcome“.

Die Aufkleber in Blumenthal waren im vergangenen Jahr wie im aktuellen Fall rasch wieder entfernt worden. Allerdings ging das damals laut Peter Nowack nicht problemlos, da die Aufkleber seiner Einschätzung nach „von der Machart her professionell hergestellt worden sind“. Im aktuellen Fall ließ sich der Aufkleber dagegen ganz einfach wieder abziehen. Ein Sachschaden ist nicht entstanden. Der Ortsamtsleiter vermutet daher, dass es sich um einen Nachahmer gehandelt haben muss.

Ärgerlich seien die Kosten, die 2017 für die Reinigung beziehungsweise Erneuerung der Schilder entstanden sind. Martin Stellmann, Sprecher des Amts für Straßen und Verkehr, bestätigt, dass sich die Aufkleber nicht schadensfrei wieder entfernen ließen. Die Ortsschilder seien so stark beschädigt gewesen, dass neue bestellt werden mussten. Deshalb wurde eine Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gestellt, die Polizei ermittelte dementsprechend.

„Ich hoffe, dass das irgendwann aufhört“

Rund 400 Euro kostet ein Ortsschild. Insgesamt, so Stellmann, sei also ein Schaden von 4000 Euro entstanden. „Das ist sehr ärgerlich“, sagt Stellmann. Auch Nowack betont: „Das Geld könnte wirklich besser eingesetzt werden. Wir müssen damit leben, dass es solche Leute gibt. Ich hoffe, dass das irgendwann aufhört.“

Die Identitäre Bewegung tritt in der gesamten Stadt und auch in Bremen-Nord mit Aktionen in Erscheinung. So gab es beispielsweise vor einiger Zeit in Lesum eine Aktion an der Brücke über die Bahnstrecke an der Oberreihe. Dort wurde mit Blumen, vier Grablichtern und einem Text in einem schwarzen Bilderrahmen an den Tod von „Anna aus Bremen-Lesum, 17.05.2015, erstochen durch Mammadou D.“ erinnert mit dem Zusatz „Multikulti tötet“. Die Aktion war als Kampagne der Identitären Bewegung gekennzeichnet.

„Da keine strafrechtliche Relevanz festgestellt wurde, wurden keine Ermittlungen eingeleitet“, teilt die Polizei dazu auf Nachfrage mit. In Kirchweye war die Identitäre Bewegung vor einiger Zeit mit einer vergleichbaren Aktion aufgetreten. Die Aktionen der Aktivisten verlaufen laut Rose Gerdts-Schiffler meistens sehr schnell und werden offenbar speziell dafür durchgeführt, um im Anschluss Fotos davon in sozialen Netzwerken wie Facebook verbreiten zu können. Aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke vom Mai 2017 geht hervor, dass sich unter den Aktivisten Personen befinden, die zuvor in anderen rechtsextremistischen Organisationen wie der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) oder deren Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ aktiv waren.

Die Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als fremdenfeindlich eingestuft. Die Mitglieder wenden sich gegen eine vermeintliche Überfremdung durch Zuwanderung. Aus der Senatsantwort auf die Anfrage der Linken geht auch hervor, dass sich an der Gründung der Bremer Gruppierung im Jahr 2012 überwiegend Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum beteiligt haben. Unter ihnen sind demnach auch Personen, zu denen strafrechtliche Erkenntnisse vorliegen. Die Zahl der Mitglieder in Bremen bewegt sich laut Rose Gerdts-Schiffler derzeit im unteren zweistelligen Bereich.

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