Archiv für April 2018

„Unsere Nazis in Sachsen“

Am letzten Wochenende feierten über 1000 Neonazis aus ganz Europa sich selbst und Hitlers Geburtstag auf dem Schild&Schwert Festival in Ostritz. Zahlreiche Neonazi-Bands konnten ihre menschenverachtenden Lieder zum Besten geben, flankiert von politischen Propaganda-Veranstaltungen, Kampfsport-Events und der Möglichkeit sich mit den neuesten rassistischen, antisemitischen und sexistischen T-Shirts einzudecken.
Mit dabei waren auch altbekannte Bremer Neonazis: Hannes Ostendorf trat mit seinen Bands Nahkampf und Kategorie C dort auf.
Wir nutzten seine Abwesenheit, um die Menschen an seinem Wohnort Lilienthal über ihren Nazi-Nachbarn zu informieren und auch die sonntäglichen Schlachte-Spaziergänger*innen auf das widerliche Treiben der Neonazis aufmerksam zu machen.

Kein ruhiges Hinterland für Neonazis – nicht in Ostritz, nicht in Lilienthal – nirgendwo!
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VA: „Abschiebung trotz Krankheit? Die Rechte von besonders Schutzbedürftigen und psychisch erkrankten Geflüchteten“

Mittwoch, 16. Mai 2018 | 19:00 Uhr | Wallsaal/Stadtbibliothek

Menschen, die vor Gewalt, Verfolgung, Vertreibung oder Folter nach Deutschland flüchten müssen, leiden vielfach an einer traumabedingten psychischen Erkrankung. Bei Kindern und Jugendlichen ist jede*r zweite betroffen.
Daraus resultiert der Anspruch auf eine adäquate gesundheitliche Versorgung und Garantien einer Berücksichtigung im Asylverfahren. Nicht selten werden jedoch weder die besondere Schutzbedürftigkeit noch die Notwendigkeit der Versorgung früh genug erkannt. Auch der mögliche Schutz vor einer Abschiebung erfordert besondere Verfahrensweisen.
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Einladung ins Café X

Samstag, 5. Mai 2018 | 16:00 Uhr | Buchtstraße

Dir fehlt ein Ort in Bremen, an dem du Linke aus unterschiedlichen Gruppen und Ländern treffen kannst? Wo du in gemütlicher Atmosphäre abhängen, quatschen, Essen und Tee/Kaffee trinken und dabei über politische Themen diskutieren kannst? Wir möchten mit euch gemeinsam einen regelmäßigen politischen und sozialen Ort in Bremen schaffen, um gruppenübergreifend wieder mehr in Austausch und Diskussion zu kommen.

Wir laden dich deshalb herzlich am Samstag, 05.05 ab 16 Uhr in die Buchtstraße ein. Komm vorbei & bring deine Freund*innen mit !

Der 1. Mai in Bremen, der DGB, die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Kirche

Viel dicker kann es eigentlich für gestandene, engagierte und kapitalismuskritische Gewerkschafter*innen nicht kommen. Den 1. Mai Auftakt um 9 Uhr bildet wie gewöhnlich ein ökumenischer Gottesdienst in der katholischen Kirche St. Johann im Schnoor, ausgerichtet vom evangelischen „Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt“. Eingeladen wird von Kirchen und Gewerkschaften. Mit dabei die Vorsitzende / Arbeiterführerin der DGB Region Annette Döring. Auf der Webseite der Bremischen Evangelischen Kirche wird dann auch gleich für die anschließende DGB Demonstration geworben.

Im Aufruf des DGB Bundesvorstandes zum diesjährigen 1. Mai, unter dessen Leitgedanken zehntausende zu Demonstrationen aufgerufen sind, finden sich folgende bemerkenswerte Sätze:

„/Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. … Diese Koalition muss ihre Vorhaben bei der Pflege, bei der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen, bei der sachgrundlosen Befristung, bei dem Rückkehrrecht auf Vollzeit, bei den Investitionen in Bildung, Wohnungen und Infrastruktur schnell und vollständig umsetzen. Das kann aber nur der erste Schritt sein. Sie muss mutiger werden!“ /

Der DGB zeigt damit seine bereitwillige Unterstützung für den Kurs der Bundesregierung, den Standort Deutschland weiter zu einem Profitparadies für hiesige Unternehmen zu machen. (mehr…)

Stellungnahme von Erstunterzeichnern des Aufrufs „Keine Polizei auf der DGB-Kundgebung! Der 1. Mai ist unser Tag!“

„Wir wollen nicht länger wie in einem offenen Gefängnis leben“

Einladung zum ersten Treffen des Aktionsbündnisses zur Schließung der Zeltunterkunft für Geflüchtete in der Gottlieb-Daimler-Straße in Bremen

Donnerstag, 3. Mai | 19 Uhr | Gemeindezentrum Zion, Kornstraße 31

Das Aktionsbündnis zur Schließung der Gottlieb-Daimler-Straße besteht aus Bewohnern der Unterkunft sowie solidarischen Unterstützer*innen. Das klar formulierte Ziel ist die längst überfällige Schließung der Zeltunterkunft sowie die Verbesserung der Situation der jungen Bewohner. Um der Forderung mehr Nachdruck zu verleihen und effektive Aktionen planen und durchführen zu können, lädt das Bündnis nun zu einem ersten offenen Treffen ein.

Die ehemalige Notunterkunft befindet sich abgelegen neben den Stahlwerken in Oslebshausen. Die Lebensbedingungen in den großen Metallzelten sind katastrophal. 90 Jugendliche leben zusammengepfercht in einem großen Metallzelt, die einzelnen „Zimmer“ sind nur notdürftig unterteilt, man hört alle Geräusche, das Heizlüftungssystem ist laut und trocknet die Luft aus und im Sommer werden die Zelte unaushaltbar warm.
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Die rassistische Hetze der AfD abschirmen!

Mittwoch, 2. Mai 2018 | 19 Uhr | Marktplatz

Seit einigen Wochen wollen unter dem Motto „Kandel ist Überall/Merkel muss weg“ Mitglieder der AfD und andere extreme Rechte auf dem Bremer Marktplatz demonstrieren. Die letzten Wochen taten dies ca. zwanzig ihrer Anhänger*innen immer mit der selben Parole. Umringt wurden sie von einer großen Überzahl von Gegendemonstrant*innen. Auch wenn also keine Rede davon sein kann, dass die Rechten erfolgreich in die Bremer Innenstadt mobilisieren würden, meinen wir: Wehret den Anfängen.

In unserer Stadt soll es nicht normal werden, dass – mitten im Zentrum – menschenverachtende Propaganda unwidersprochen verbreitet wird. Mag das rechte Häuflein noch so klein sein: Unser Widerspruch ist ihnen sicher, jetzt und in Zukunft! (mehr…)

„Bremer Teil eines gefährlichen Neonazi-Netzwerks?“

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siehe auch
bnr.de: Mutmaßliche Terrorgruppe „Nordadler“
bnr.de: „Nordadler“ auch weiblich

„Angriff auf Polizeigewerkschaft“

kopiert aus dem Weser Kurier

„Keine Polizei auf der DGB-Kundgebung. Der 1. Mai ist unser Tag“, fordert ein Bremer Bündnis aus Gewerkschaftern und Linken. Die Initiative will die Polizei-Gewerkschaft aus dem DGB ausschließen.

Ein Bündnis aus Gewerkschaftsfunktionären und Linken will Polizeibeamte aus dem Gewerkschaftsbund ausgrenzen. „Keine Polizei auf der DGB-Kundgebung. Der 1. Mai ist unser Tag“, steht auf einer Erklärung, die Annette Düring, Vorsitzende der DGB Bremen-Elbe-Weser, erhalten hat. Rund 200 Unterzeichner verlangen, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der GdP, Dietmar Schilff, am 1. Mai nicht auf dem Domshof sprechen lässt. Mehr noch: Die Polizei sei als „Gegner der Arbeiterbewegung“ aus dem DGB auszuschließen. In einer internen Erklärung, die dem WESER-KURIER vorliegt, haben sich der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften von einer Diffamierung der Amtsträger distanziert. (mehr…)

„Bremer AfD-Chef soll Identitären beschäftigen“

checkt butenunbinnen.de

siehe auch
taz: Das rechtsextreme Regionalbüro
afdwatch: Unter identitärer Leitung