Archiv für Mai 2018

OL: Alhambra von den Bullen durchsucht

23.5.18, Oldenburg; Am Mittwoch Vormittag durchsuchten etwa 50 Polizeibeamt*innen die Räume des Alhambras. Sie suchten Flaggen, die am 1. Mai in Solidarität mit den kurdischen Freiheitskämpfen gezeigt wurden. Die Polizei beschlagnahmte eine an die YPG angelehnte, selbst genähte Flagge. Dies fällt in eine Reihe von Kriminalisierungversuchen der kurdischen und linken Aktivist*innen in Deutschland, die sich seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Truppen in Afrin und dem G20 Gipfel in Hamburg massiv verstärkt haben.

Schon kurz nach Beginn der Durchsuchung fanden sich Menschen zur Solidaritätsbekundung vor dem Gebäude in der Hermannstraße ein. „Wir lassen uns durch diese Einschüchterung nicht davon abhalten, weiterhin solidarisch mit den Menschen in Rojava zu sein und werden auch in Zukunft unbequeme Positionen vertreten“ sagte eine Aktivistin aus dem Alhambra. Bereits wenige Stunden nach der Durchsuchung findet am Mittwoch um 18 Uhr eine Solidaritätskundgebung am Hauptbahnhof in Oldenburg statt. „Wir werden am Donnerstag ein weiteres Mal unsere Wut auf die Straße bringen“, so eine Aktivistin aus dem Alhambra Umfeld. Um 17:30 Uhr wird am Lefferseck in der Oldenburger Innenstadt eine Kundgebung und Demonstration starten. (mehr…)

„Das amtliche Drama von Bremen“

kopiert aus der taz

Streit um Asylverfahren beim Bamf

Was war los in der Bremer Außenstelle des Bamf? Kollegen schildern die ehemalige Leiterin als eine Frau, die helfen wollte.


Wurde beim Bamf zu viel Menschlichkeit verhüllt?

So viel steht fest: Das Drama um die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bietet eine zu schöne Bühne, um sie einer Provinzpolitikerin zu überlassen. Zunächst hatte Josefa Schmid sie geschaffen und dann nicht ohne Geschick genutzt, nun tut es der Bundesinnenminister. (mehr…)

Wir werden unsere Proteste weiter führen, bis das Zeltcamp geschlossen wird und wir eine Perspektive in Bremen bekommen.

Das Aktionsbündnis zur Schließung der Gottlieb-Daimler-Straße lädt ein zum nächsten Vorbereitungstreffen
Donnerstag, 24. Mai 2018 | 18 Uhr | Allahopp

Die Proteste gegen die Zeltunterkunft in der Gottlieb-Daimler-Straße gehen in die nächste Runde. Das Aktionsbündnis aus Bewohnern und Unterstützer*innen plant für nächste Woche eine weitere Aktion. Im Fokus steht die Forderung zur sofortigen Schließung des Camps und Anerkennung der Minderjährigkeit der Bewohner. Nach der kraftvollen Demonstration am Dienstag und einer lautstarken, gemeinsamen Aktion vor der Sozialbehörde letzten Freitag planen wir für nächste Woche während der Bürgerschaftssitzung eine weitere Aktion auf dem Marktplatz. Für Donnerstag laden wir deshalb wieder zu einem großen Vorbereitungstreffen ein und hoffen, dass viele von euch kommen um die Proteste zu unterstützen und weiter zu vergrößern.

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Mobiveranstaltung #notddz 2018

Donnerstag, 24. Mai 2018 | 19 Uhr | Buchte

Am Samstag, den 2. Juni 2018 planen Neonazis im Rahmen des sogenannten „Tag der deutschen Zukunft – unser Signal gegen Überfremdung“ durch Goslar zu marschieren!
Dieser Tag wurde 2009 aus dem Kreis norddeutscher Neonazis um den Niedersachse Dieter Riefling ins Leben gerufen. Der Aufmarsch militanter Neonazis erfährt in Goslar seine zehnte Auflage. In der Vergangenheit fand der Aufmarsch bereits in Städten wie Pinneberg und Dortmund statt. Jährlich nehmen zwischen 500-1000 Neonazis an dieser Veranstaltung teil.
Über den sogenannten „Tag der Deutschen Zukunft“ und die geplanten Aktionen dagegen möchten wir euch im Rahmen einer Informationsveranstaltung aufklären. Auch eine gemeinsame Anreise soll abgesprochen und ggf. Bustickets erworben werden.

checkt notddz2018.noblogs.org

flimt*Werkstatt

29.5. / 26.6. / 24.7. | ab 18 Uhr | Friese

VA: „Zwischen Bewegungsfreiheit, ökologischer Landwirtschaft und Panafrikanismus“

Küfa(Küche für Alle), Vortrag & Diskussion mit Gbassycolo KibaroKonaté und Julia Friese (Faso Kele)

Mittwoch, 23. Mai 2018 | ab 19 Uhr | Alla Hopp

ab 19 Uhr Küfa (Panafrikanisch-veganes Essen), ab 20 Uhr Vortrag & Diskussion

Das panafrikanische Künstler_innenkollektiv Faso Kele wurde 2010 in Mali gegründet, dort war es auch am Aufbau des transnationalen Netzwerks Afrique-Europe-Interact beteiligt. Vor zwei Jahren ist Faso Kele nach Guinea übergesiedelt, wo es in den Bergen – 25 Kilometer von der Stadt Kindia entfernt – ein ökologisches Künstler_innendorf aufbaut. Und zwar mit einer doppelten Zielsetzung: Einerseits macht sich Faso Kele für das Recht auf Bewegungsfreiheit stark, in diesem Sinne unterstützt die Gruppe schon lange junge Migrant_innen auf demWeg Richtung Norden, auch im Rahmen ihres jährlich stattfindenden Festivals „Welt ohne Grenzen“. Andererseits hat Faso Kelemit Blick auf Rassismus, Entrechtung und Ausbeutung in Europa fürsich selbst einen anderen Weg gewählt: „Wir glauben, dass das Paradies dort ist, wo du dich frei fühlst, wo du weißt, was du bist, wo du Respekt und Beachtung findest.“ (mehr…)

„Proteste gegen Zeltunterkunft in Bremen“

kopiert aus der taz

Bewohner wehren sich

Nach Protesten gegen die Flüchtlingsunterbringung in einer Zeltstadt neben dem Stahlwerk in Bremen gibt sich die Sozialsenatorin gesprächsbereit.


Schon am Dienstag demonstrierten die Geflüchteten und 300 Unterstützer*innen vor dem Bremer Bahnhof

Zu einem eineinhalbstündigen Gespräch hat Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) am Freitag junge Geflüchtete empfangen, die in der umstrittenen Unterkunft Gottlieb-Daimler-Straße leben. Zusammen mit Vertreter*innen des zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Shut down Camp Gottlieb-Daimler-Straße“ problematisierten sie die Zustände in den Metall-Kunststoff-Hütten: schlimmes Klima, mieses Essen, kein Kontakt zur Außenwelt. (mehr…)

Aufruf: Chaos statt AfD

2017 schaffte die AfD es als erste offene rassistische, sexistische und rechtsradikale Partei in den Bundestag einzuziehen. 2018 will sie nun den zweiten logischen Schritt tun. Sie hat für den 27.05.2018 in Berlin einen Aufmarsch mit fünfstelliger Teilnehmer*innenzahl angekündigt.
Sollte dies gelingen, wäre dies einer der größten deutschen Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die AfD hat angekündigt, dass sie mit diesem Aufmarsch endgültig die Einheit aus einer rechtskonservativen bis nationalistisch völkischen Partei und der extrem rechten Bewegung besiegeln will. Dies würde der AfD dazu verhelfen, sich als Speerspitze der parlamentarischen und außerparlamentarischen Rechten zu etablieren.
Für uns als Teil der radikalen Linken ist klar, dass eine Verhinderung des Nazi-Aufmarsches nicht ohne weiteres zu einer besseren Gesellschaft führen wird, sondern das dies nur durch ein aktives Wirken unsererseits in unseren Kiezen und in unserem Alltag geschehen kann. (mehr…)

„Feinde auf dem Silbertablett“

kopiert aus der taz

Die Polizei sucht erneut per Öffentlichkeitsfahnung nach G20-Straftäter*innen. Für die Aufklärung von Polizeigewalt betreibt sie keinen vergleichbaren Aufwand.


Versuchen, die Medien vor ihren Karren zu spannen: Polizeisprecher Timo Zill (l) und Oberstaatsanwalt Michael Elsner

Die Soko „Schwarzer Block“ der Hamburger Polizei bittet die Bevölkerung erneut per Öffentlichkeitsfahndung um Mithilfe. Allen voran versucht sie, die Medien vor ihren Karren zu spannen. Und viele machen bereitwillig mit. Sie sollten schleunigst den Beruf wechseln, denn sie haben ihre Aufgabe, staatliche Institutionen zu kontrollieren, nicht verstanden. Stattdessen lassen sie sich für den Kampf um die Deutungsmacht instrumentalisieren. (mehr…)

Gedenkkundgebung für die in Rojava gefallen Internationalist*innen

Anmerkung von endofroad: Leider hat uns die Ankündigung zu spät erreicht.

Der kurdische Frauenrat Sêvê lädt für diesen Freitag, den 18.5., um 16 Uhr auf den Bremer Marktplatz ein, um der Menschen zu gedenken, die aus vielen Ländern der Welt nach Rojava gegangen sind, um dort für die Revolution zu kämpfen, und dabei ihr Leben verloren haben.

checkt sokubremen.wordpress.com