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Zur Überschneidungen von AfD, Junger Alternative (JA) und „Identitärer Bewegung“ (IB) in Bremen.
Bei der Bundestagswahl 2017 konnte die AfD in Bremen und Bremerhaven insgesamt 10 Prozent der Wähler_innenstimmen für sich gewinnen. In den meisten Stadtteilen Bremens und Bremerhavens erreichte die Partei im Durchschnitt zwischen 12 Prozent und 15 Prozent.1 Wegen Überhangmandaten konnte auch ein Bremer AfDler — Frank Magnitz2 — in den Bundestag einziehen. Hinter ihm steht ein gestärkter national-völkischer Parteiflügel, der im Landesverband die Oberhand gewinnen konnte.3 Dessen Stärkung gelang auch durch eine Zusammenarbeit zwischen AfD, des Jugendverbandes „Junge Alternative“ (JA) und der „Identitären Bewegung“ Bremen (IB).
So traten AkteurInnen der AfD und der JA während des Wahlkampfes gemeinsam mit der IB auf und auch sonst scheint es, vor allem in Hinblick auf die JA, zu einer Art Personalunion gekommen zu sein.
Frank Magnitz — Netzwerker und Bundestagsabgeordneter
Frank Magnitz konnte sich während des Wahlkampfes nicht auf die Unterstützung großer Teile der Parteibasis verlassen. Der mangelnden Unterstützung liegen Streitereien über die Ausrichtung der Bremer AfD, aber auch persönliche Animositäten zwischen Parteimitgliedern zu Grunde.4 Magnitz vertritt eine strikt an der Politik Björn Höckes orientierte Linie. Zu diesem pflegt er auch persönliche Kontakte. So trat er als Redner auf einer von Höcke organisierten AfD-Demo in Erfurt am 18. Mai 2016 auf. (mehr…)
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Die AfD wirft einem Nordbremer Lehrer vor, seine Neutralitätspflicht im Unterricht verletzt zu haben. Die Partei hat sich mit einer Beschwerde an die Bildungsbehörde gewandt. Die GEW ist alarmiert.
Die AfD versucht augenscheinlich, unliebsame Lehrer mundtot zu machen. In Hamburg will die AfD eine Internet-Plattform einrichten, auf der Pädagogen angeschwärzt werden können. Jetzt trifft es – auch wenn es in Bremen noch keine entsprechende Internet-Plattform gibt – einen Nordbremer Oberschullehrer. Er machte eine Pressemitteilung des Vegesacker AfD-Kommunalpolitikers Marvin Mergard zum Unterrichtsstoff. Und muss sich jetzt vor Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) dafür rechtfertigen.
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Evangelische Kirchengemeinde weiht Gedenkstätte für ertrunkene Flüchtlinge ein // Gedenkstein auf dem Kirchengelände in Bremen-Arsten soll Trauernden Raum geben // Tausende Menschen kamen in den vergangenen Jahren auf dem Mittelmeer ums Leben
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Wie das deutsche Kapital den prekären Status von EU-Zuwander*innen nutzt, um arbeits- und tarifrechtliche Standards zu unterlaufen. Ein Fallbeispiel aus Bremen.
Georgi, bulgarischer Staatsbürger, ist mit seiner Familie im Herbst 2016 nach Bremen gekommen. Schnell hat er über Landsleute einige Jobs gefunden. Er weiß, ohne Anstellung kein Aufenthalt in Deutschland.
In einer Bremerhavener Firma für Korrosionsschutz und Reinigungsarbeiten schloss er zum 1. Juni 2017 einen unbefristeten Arbeitsvertrag ab. Hierbei handelt es sich um einen Leiharbeitsvertrag. Schon die Formulierung „der Arbeitnehmer ist verpflichtet, bei Kunden des Arbeitgebers tätig zu werden und seine Arbeitsleistung nach den Weisungen des jeweiligen Bauleiters zu erbringen“ verweist auf Leiharbeit. (mehr…)
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Die Polizei hat in Bremen am Donnerstag einen mutmaßlichen G20-Gewalttäter festgenommen. Der 24-Jährige soll mehrfach Beamte angegriffen haben.
Die Polizei hat einen weiteren mutmaßlichen G20-Gewalttäter verhaftet. Der 24-Jährige Hamburger stehe im Verdacht, bei den Krawallen am Rande des Gipfeltreffens der wichtigsten Wirtschaftsnationen im Juli vergangenen Jahres in der Hansestadt mehrfach Beamte angegriffen zu haben, teilte die Polizei am Freitag mit. Ihm werde schwerer Landfriedensbruch, versuchte gefährliche Körperverletzung und Widerstand gegen sowie tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. (mehr…)
