Archiv der Kategorie '-ABGESCHRIEBEN-'

„Demo für Kulturräume“

kopiert aus der taz

Tanzen für den Bunker

Bremens Subkultur hat Probleme, freie Flächen für Partys, Ateliers und Probenräume zu finden. Jetzt reicht es den unabhängigen Veranstaltern und sie gehen auf die Straße.


Neues Zuhause für das Zucker-Kollektiv – wenn die Nachbarn mitspielen

Vor dem Hauptbahnhof soll am heutigen Samstag tanzend für mehr Freiräume für Subkultur demonstriert werden. Ein Bündnis aus Kulturveranstalter*innen um das Zucker-Kollektiv hat zu diesem Demo-Rave aufgerufen und prangert die mangelnde Unterstützung von Senat, Unternehmen und Anwohner*innen an.

(mehr…)

„AfD, JA und IB in Bremen – Ein und das Selbe?“

kopiert von antifainfoblatt.de

Zur Überschneidungen von AfD, Junger Alternative (JA) und „Identitärer Bewegung“ (IB) in Bremen.

Bei der Bundestagswahl 2017 konnte die AfD in Bremen und Bremerhaven insgesamt 10 Prozent der Wähler_innenstimmen für sich gewinnen. In den meisten Stadtteilen Bremens und Bremerhavens erreichte die Partei im Durchschnitt zwischen 12 Prozent und 15 Prozent.1 Wegen Überhangmandaten konnte auch ein Bremer AfDler — Frank Magnitz2 — in den Bundestag einziehen. Hinter ihm steht ein gestärkter national-völkischer Parteiflügel, der im Landesverband die Oberhand gewinnen konnte.3 Dessen Stärkung gelang auch durch eine Zusammenarbeit zwischen AfD, des Jugendverbandes „Junge Alternative“ (JA) und der „Identitären Bewegung“ Bremen (IB).

So traten AkteurInnen der AfD und der JA während des Wahlkampfes gemeinsam mit der IB auf und auch sonst scheint es, vor allem in Hinblick auf die JA, zu einer Art Personalunion gekommen zu sein.

Frank Magnitz — Netzwerker und Bundestagsabgeordneter

Frank Magnitz konnte sich während des Wahlkampfes nicht auf die Unterstützung großer Teile der Parteibasis verlassen. Der mangelnden Unterstützung liegen Streitereien über die Ausrichtung der Bremer AfD, aber auch persönliche Animositäten zwischen Parteimitgliedern zu Grunde.4 Magnitz vertritt eine strikt an der Politik Björn Höckes orientierte Linie. Zu diesem pflegt er auch persönliche Kontakte. So trat er als Redner auf einer von Höcke orga­nisierten AfD-Demo in Erfurt am 18. Mai 2016 auf. (mehr…)

„AfD bringt Lehrer in Bremen-Nord zum Schweigen“

kopiert von weser-kurier.de

Die AfD wirft einem Nordbremer Lehrer vor, seine Neutralitätspflicht im Unterricht verletzt zu haben. Die Partei hat sich mit einer Beschwerde an die Bildungsbehörde gewandt. Die GEW ist alarmiert.

Die AfD versucht augenscheinlich, unliebsame Lehrer mundtot zu machen. In Hamburg will die AfD eine Internet-Plattform einrichten, auf der Pädagogen angeschwärzt werden können. Jetzt trifft es – auch wenn es in Bremen noch keine entsprechende Internet-Plattform gibt – einen Nordbremer Oberschullehrer. Er machte eine Pressemitteilung des Vegesacker AfD-Kommunalpolitikers Marvin Mergard zum Unterrichtsstoff. Und muss sich jetzt vor Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) dafür rechtfertigen.

(mehr…)

„Gedenkstätte für ertrunkene Flüchtlinge eingeweiht“

kopiert von butenunbinnen.de

Evangelische Kirchengemeinde weiht Gedenkstätte für ertrunkene Flüchtlinge ein // Gedenkstein auf dem Kirchengelände in Bremen-Arsten soll Trauernden Raum geben // Tausende Menschen kamen in den vergangenen Jahren auf dem Mittelmeer ums Leben

(mehr…)

„Moderne Tagelöhnerei“

kopiert von lowerclassmag.com

Wie das deutsche Kapital den prekären Status von EU-Zuwander*innen nutzt, um arbeits- und tarifrechtliche Standards zu unterlaufen. Ein Fallbeispiel aus Bremen.

Georgi, bulgarischer Staatsbürger, ist mit seiner Familie im Herbst 2016 nach Bremen gekommen. Schnell hat er über Landsleute einige Jobs gefunden. Er weiß, ohne Anstellung kein Aufenthalt in Deutschland.

In einer Bremerhavener Firma für Korrosionsschutz und Reinigungsarbeiten schloss er zum 1. Juni 2017 einen unbefristeten Arbeitsvertrag ab. Hierbei handelt es sich um einen Leiharbeitsvertrag. Schon die Formulierung „der Arbeitnehmer ist verpflichtet, bei Kunden des Arbeitgebers tätig zu werden und seine Arbeitsleistung nach den Weisungen des jeweiligen Bauleiters zu erbringen“ verweist auf Leiharbeit. (mehr…)

„Mutmaßlicher G20-Gewalttäter in Bremen festgenommen“

kopiert aus dem Weser Kurier

Die Polizei hat in Bremen am Donnerstag einen mutmaßlichen G20-Gewalttäter festgenommen. Der 24-Jährige soll mehrfach Beamte angegriffen haben.

Die Polizei hat einen weiteren mutmaßlichen G20-Gewalttäter verhaftet. Der 24-Jährige Hamburger stehe im Verdacht, bei den Krawallen am Rande des Gipfeltreffens der wichtigsten Wirtschaftsnationen im Juli vergangenen Jahres in der Hansestadt mehrfach Beamte angegriffen zu haben, teilte die Polizei am Freitag mit. Ihm werde schwerer Landfriedensbruch, versuchte gefährliche Körperverletzung und Widerstand gegen sowie tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. (mehr…)

„Vermessene Praxis“

kopiert aus der taz

Proteste junger Geflüchteter in Bremen

In Bremen protestieren junge Geflüchtete gegen die Altersfeststellung und gegen ihre Unterbringung in Metall-Zelt-Konstruktionen am Rande der Stadt.


Fragwürdige Befragung: Geflüchtete stellen Verfahren zur Altersfeststellung nach

Die letzten Tage waren die Hölle. Immer noch sind die Bewohner der Notunterkunft Gottlieb-Daimler-Straße am Rande Bremens in ihren Metall-Zelt-Konstruktionen unter widrigsten Bedingungen untergebracht. Dass die Sozialbehörde zwar eine Schließung der unmenschlichen Einrichtung im Winter versprochen hat, hilft nicht bei Temperaturen von über 40 Grad in den Metallhütten. Deshalb demonstrieren die etwa 90 Bewohner*innen der Gottlieb-Daimler-Straße weiter: Für die sofortige Schließung ihrer unerträglichen Unterbringung und gegen die aus ihrer Sicht menschenrechtsverletzende Praxis der Altersfeststellung.
(mehr…)

„Ein Mahnmal für die Namenlosen“

kopiert aus der taz

Gedenkort für Fluchtopfer

Allein in diesem Jahr verschwanden 636 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. In Bremen entsteht nun der erste Gedenkort für Fluchtopfer – auf einem Friedhof in Arsten.


Tödliche Überfahrt: Geflüchtete im Mittelmeer in einem sinkenden Schlauchboot

Das erste deutsche Mahnmal für Fluchtopfer will die Bremer Kirchengemeinde in Arsten-Habenhausen am 3. Juni enthüllen. Auf dem Friedhof in Arsten soll die Skulptur des Künstlers Klaus Effern an die Tausenden Geflüchteten erinnern, die auf der Flucht über das Mittelmeer gestorben sind.

(mehr…)

„Wie Rassismus wirkt“

kopiert aus der taz

Viele Asylbescheide sind fehlerhaft. Zum Aufreger wird das erst, wenn zu vielen Menschen Schutz gewährt wird. Der Skandal aber liegt woanders.


Medienrummel vor dem Krisengespräch: Jutta Cordt, Chefin des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) trifft sich am Freitag in Bremen mit Bremens Innenstaatsrat.

Wie rechte Gewalt und rassistische Rhetorik wirkt, lässt sich derzeit in vielen Medien unter den Stichwörtern Bremer Bamf-Skandal, „Asylbetrug“ und weiteren zynischen Vokabeln ablesen. Es heißt, in Bremen und weiteren Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sei Menschen „zu Unrecht“ Schutz gewährt worden. Nachdem Bremen nun keine Asylanträge mehr bearbeiten darf, will Bundesinnenminister Horst Seehofer die Entscheidungen in zehn weiteren Außenstellen prüfen lassen, darunter auch die im schleswig-holsteinischen Rendsburg. (mehr…)

„Das amtliche Drama von Bremen“

kopiert aus der taz

Streit um Asylverfahren beim Bamf

Was war los in der Bremer Außenstelle des Bamf? Kollegen schildern die ehemalige Leiterin als eine Frau, die helfen wollte.


Wurde beim Bamf zu viel Menschlichkeit verhüllt?

So viel steht fest: Das Drama um die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bietet eine zu schöne Bühne, um sie einer Provinzpolitikerin zu überlassen. Zunächst hatte Josefa Schmid sie geschaffen und dann nicht ohne Geschick genutzt, nun tut es der Bundesinnenminister. (mehr…)