Archiv der Kategorie '-ABGESCHRIEBEN-'

„Bremen sagt Nein zur Abschiebung“

kopiert aus dem Weser Kurier

Trotz alarmierender Sicherheitslage werden erneut Flüchtlinge ausgeflogen, aber ohne Bremer Beteiligung.


Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug.

Die Lage der Zivilbevölkerung in Afghanistan ist verzweifelt, vor allem die von Frauen und Kindern. Auch im vergangenen Jahr kamen mehr als 10 000 Menschen in Kämpfen und bei verheerenden Anschlägen ums Leben oder erlitten schwere Verletzungen. Das geht aus dem neuesten Jahresbericht für 2017 hervor, den die Vereinten Nationen vorgelegt haben. (mehr…)

Brandanschlag auf OHB – Feuer und Flamme der Rüstungsindustrie

kopiert von de.indymedia.org

Feuer und Flamme der deutschen Rüstungsindustrie

Wir erklären uns solidarisch mit dem revolutionären Projekt Rojava in Kurdistan und dessen Verteidigung. Mit unserer Aktion stellen wir uns gegen den türkischen Angriffskrieg in Afrin. Wir rufen auf zur Sabotage der deutschen Rüstungsindustrie!

In der Nacht von 20. auf den 21.Februar 2018 haben wir einen Brandanschlag auf das Gelände von OHB in Bremen verübt. OHB ist eines der führenden Unternehmen für Raumfahrttechnik. Militärische Forschung und Produktion gehören zum Hauptgeschäft von OHB. Ein aktueller Großauftrag kommt vom deutschen Auslandsgeheimdienst BND. Für diesen baut OHB zur Zeit einen Spionage-Satelliten.

Die Verantwortung für die Kriege und Krisen der Welt liegt oft genau hier.

Feuer und Flamme der deutschen Rüstungsindustrie!

Solidarische Grüße ins Wendland!

kopiert von de.indymedia.org

siehe auch:
Weser Kurier – Brandstiftung auf dem Werksgelände
butenunbinnen – Brandanschlag auf OHB in Bremen
butenunbinnen (Viedeo ab 12:28) – Anschlag auf OHB-Gelände
Nordwestzeitung – Brandanschlag auf Raumfahrtkonzern
Hamburger Abendblatt – Raumfahrtkonzern OHB wird Ziel von Brandanschlag
taz – Erdoğan grüßt Meuchefitz

„Türkische Nationalisten demonstrieren in Bremerhaven“

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    Polizei spricht von rund 600 Demonstranten
    Demonstranten unterstützen türkische Offensive in Nordsyrien
    Etwa 150 Gegendemonstranten protestierten

Rund 600 Menschen sind in Bremerhaven am Samstagnachmittag auf die Straße gegangen, um die türkische Militäroffensive in Nordsyrien zu unterstützen. Die türkische Armee geht dort gegen kurdische Milizen vor.

Vor der Großen Kirche in der Innenstadt demonstrieren türkische Nationalisten mit Fahnen für den Kurs der türkischen Regierung. Er sei richtig, um die Landesgrenzen zu schützen. (mehr…)

„Kritik an Neujahrsempfang der Bundeswehr“

kopiert aus dem Weser Kurier

Die Bundeswehr zieht in die Bürgerschaft ein – allerdings nur zum Neujahrsempfang am 27. März. Das Bremer Friedensforum kritisiert das Ritual – und fordert eine strikte Gewaltenteilung.

In diesem Jahr wird der Neujahrsempfang der Bundeswehr mit einer Kommando-Übergabe verbunden. Oberst Claus Körbi, Kommandeur des Landeskommandos Bremen, geht in den Ruhestand und übergibt an seinen Nachfolger, Oberst Hans Peter Dorfmüller. Statt wie üblich im Rathaus findet der Empfang am 27. März, 13 Uhr, im Haus der Bürgerschaft statt. Das habe technische Gründe, sagte eine Sprecherin des Landeskommandos auf Nachfrage. (mehr…)

„Folter-Opfer werden nicht entschädigt“

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Brechmittel: „Falsche Entscheidungen“

Bremens Senat antwortet auf eine Grünen-Anfrage zur jahrelangen „Brechmittel-Praxis“ in Bremen: Rassistisches Handeln gab es nicht, Entschädigungen gibt es nicht.


Kein Denkmal, keine Entschädigung: In Bremen bleibt noch viel zu tun

Bremens Senat hält die jahrelange Praxis der Brechmittelvergabe in Bremen für ein damals „rechtlich nicht zu beanstandendes Verfahren“. Gleichwohl habe es „falsche und ethisch kritisch zu bewertende Entscheidungen gegeben“. Das geht aus einer Vorlage hervor, mit der der Senat auf eine Anfrage der Grünen antwortet und die voraussichtlich am Dienstag beschlossen werden soll. (mehr…)

„Nach Like in den Fokus“

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Bremer Verfassungsschutz durchforstet Internet mit eigener Software

Der Inlandsgeheimdienst der Hansestadt rückt offen zugänglichen Internetinhalten mit „analytischen Methoden“ auf die Pelle. Damit will der Dienst „Terrorpropaganda von Islamisten“ und „linksextreme Mobilisierungsvideos“ aufspüren. Wer oft das Wort „Dialog“ benutzt, hat wenig zu befürchten.


Wer dieses G20-Mobilsierungsvideo geliked oder geteilt hat, könnte in Bremen Probleme bekommen.

Der Bremer Verfassungsschutz durchsucht das Internet nach bestimmten Schlüsselwörtern, um damit „Extremismus“ aufzuspüren. Das berichten mehrere regionale Zeitungen unter Berufung auf den Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Dierk Schittkowski. Demzufolge habe ein Mitarbeiter des Dienstes einen linguistischen Algorithmus namens „LEA“ entwickelt, mit dem Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter analysiert werden. (mehr…)

„Soli-Grüße von der Couch“

kopiert aus der taz

Werder Bremen will kein Benefiz-Spiel

Linke Werder-Fans wollten den SV Babelsberg 03 mit einem Benefizspiel unterstützen. Der wurde für „Nazischweine-Ausruf“ bestraft. Werder lehnte ab.


Verstehen sich auch als links: viele Werder-Fans

Solidarität gegen Nazis? Ja. Aber das Haus verlassen? Lieber nicht. Werder Bremen wird nicht zu einem Benefizspiel gegen den vom sportlichen Ausschluss bedrohten SV Babelsberg 03 antreten. Das bestätigte der Verein am Freitag auf einer Pressekonferenz. Die linksorientierten Fan-Szenen beider Vereine hatten sich nicht zuletzt in der vergangenen Woche solidarisiert, weil Babelsberg der sportliche Ausschluss aus der Regionalliga Nordost droht. (mehr…)

„400 Menschen demonstrieren in Vegesack gegen Rechts“

kopiert aus dem Weser Kurier

In Bremen-Nord ist eine Demonstration gegen rechte Aktivitäten ohne Zwischenfälle zu Ende gegangen.


In Vegesack sind am Samstag zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen.

In Bremen-Vegesack sind am Samstagnachmittag Hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Der Protest richtete sich gegen rechte Aktivitäten in Bremen-Nord, unter anderem Übergriffe gegen Jugendliche und rechte Schmierereien am Bunker Valentin. Die Demo ging kurz vor 18 Uhr friedlich auf der Hammersbecker Straße in Höhe des Klinikums zu Ende. (mehr…)

„Extremismus-Überwachung im Internet“

kopiert aus der taz

Raus aus der Filterblase

Ein neuer Algorithmus soll dem Bremer Verfassungsschutz dabei helfen, extremistische Strömungen und Gruppierungen zu überwachen.


Oft gar nicht bewusst: extremistische Äußerungen in sozialen Medien

Der Bremer Verfassungsschutz meldet sich jetzt bei Facebook an: Mittels eines neu entwickelten Algorithmus sollen nun einschlägige Communitys, offene Facebook-Gruppen und Profilseiten, etwa von Parteien, auf extremistische Strömungen hin untersucht werden. „Die Terrorpropaganda von Islamisten, fremdenfeindliche Hetze, linksextreme Mobilisierungsvideos oder Reichsbürger-Videos“ seien in den sozialen Medien allgegenwärtig, sagte der Leiter des Bremer Verfassungsschutzes Dierk Schittkowski. (mehr…)

„Türkische Gruppierungen in Bremen: Verband unterhält dubiose Kontakte“

kopiert aus dem Weser Kurier

Die Bremer Sicherheitsbehörden sehen derzeit nicht die Gefahr von Anschlägen auf Kritiker des türkischen Regimes. Sie weisen aber auch dubiose Kontakte des Erdogan-treuen Verbandes UETD hin.


Vor zwei Jahren demonstrierten UETD-Anhänger auf dem Bremer Marktplatz.

Die Bremer Sicherheitsbehörden haben derzeit keine Anhaltspunkte dafür, dass militante Anhänger der türkischen Regierungspartei AKP oder Mitglieder der rockerähnlichen Gruppierung „Osmanen Germania“ in Bremen Übergriffe auf türkisch- beziehungsweise kurdischstämmige Kritiker des Regimes in der Türkei planen. So steht es im Entwurf einer Senatsantwort auf eine entsprechende Anfrage der Linken in der Bürgerschaft. (mehr…)