Archiv der Kategorie '-ABGESCHRIEBEN-'

„Proteste gegen Zeltunterkunft in Bremen“

kopiert aus der taz

Bewohner wehren sich

Nach Protesten gegen die Flüchtlingsunterbringung in einer Zeltstadt neben dem Stahlwerk in Bremen gibt sich die Sozialsenatorin gesprächsbereit.


Schon am Dienstag demonstrierten die Geflüchteten und 300 Unterstützer*innen vor dem Bremer Bahnhof

Zu einem eineinhalbstündigen Gespräch hat Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) am Freitag junge Geflüchtete empfangen, die in der umstrittenen Unterkunft Gottlieb-Daimler-Straße leben. Zusammen mit Vertreter*innen des zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Shut down Camp Gottlieb-Daimler-Straße“ problematisierten sie die Zustände in den Metall-Kunststoff-Hütten: schlimmes Klima, mieses Essen, kein Kontakt zur Außenwelt. (mehr…)

„Gedenkstele am ehemaligen jüdischen Altersheim beschädigt“

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Glasplatte der Stele wurde beschädigt \ Es gibt keine Hinweise auf die Täter \ Vor etwa anderthalb Jahren wurde der Sockel beschädigt


Diese Stele erinnert an der Gröpelinger Heerstraße an das ehemalige jüdische Altersheim. Nun wurde sie erneut beschädigt.

Zum zweiten Mal in etwa anderthalb Jahren wurde die Stele am ehemaligen jüdischen Altersheim an der Ecke Gröpelinger Heerstraße/Morgenlandstraße erheblich beschädigt. Das teilte der Bremer Landesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Raimund Gaebelein, mit.

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„Zwischen Stahlgewitter und Hitlerjugend“

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Anmelderin des wöchentlichen AfD Aufmarsches auf dem Marktplatz in Bremen bewirbt die Hetzkampagne “Kandel ist Überall” begleitet von NS Propaganda Motiven und Lied-Zeilen einer rechtsextremen Band

Sybill Constance De Buer möchte Aufmerksamkeit um jeden Preis. Vor allem aus dem neonazistischen Milieu. Nachdem sie bereits mit rechtsextremen Bezügen durch ihre Social-Media Accounts aufgefallen war, legt sie nun nochmal nach. So bastelt De Buer eine Collage aus Lied-Text der Band “Stahlgewitter” und einem NSDAP Plakat für ihren FB Auftritt. Deutlich wird durch die Wahl der insgesamt von De Buer gewählten Motive, Interpreten und Organisationen auf ihren Social Media Auftritten, ein zutiefst antisemitische Weltbild. Irgendwo zwischen Reichsbürger-Ideologie und radikaler NS Verherrlichung.

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„AfD-Bürgerschaftsabgeordneter demonstriert mit Neonazis“

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Vor einer Woche demonstrierten unter anderem Neonazis in Delmenhorst gegen die deutsche Flüchtlingspolitik. Mit dabei war auch Alexander Tassis von der Bremer AfD.


Der Bürgerschaftsabgeordnete der AfD, Alexander Tassis, beim sogenannten „Frauenmarsch“ in Delmenhorst.

„Kandel ist überall“ war auf einem Transparent zu lesen, das acht Frauen in der ersten Reihe des Protestzuges am vergangenen Samstag trugen. Ansonsten dominierten männliche Teilnehmer die Versammlung in Delmenhorst. Sie schwenkten Deutschlandfahnen. Mit Rufen wie „Heimatliebe ist kein Verbrechen“ oder „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ zogen sie durch die Innenstadt. Sprechchöre, die ansonsten nur auf rechtsextremen Versammlungen zu hören sind. An der Demo nahm auch der Bremer AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Alexander Tassis teil, zusammen mit Personen, die mit einschlägigen Symbolen ihre rechtsextreme Gesinnung präsentierten. (mehr…)

„Polizei startet europaweite Fahndung nach G20-Randalierern“

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Landfriedensbruch, Brandstiftung und gefährliche Körperverletzung: Nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei eine europaweite Fahndung zu 24 mutmaßlichen Randalierern eingeleitet.

Vor etwa einem Jahr kam es beim G20-Gipfel in Hamburg zu schweren Ausschreitungen, noch immer sucht die Polizei nach den Randalierern – nun auch europaweit. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat zu 24 mutmaßlichen Tätern eine länderübergreifende Fahndung eingeleitet.

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„Frauendemo mit Männerüberschuss“

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AfD-Politiker*innen veranstalteten in Delmenhorst einen „Frauenmarsch gegen sexuelle Gewalt“. Mitmarschiert sind vor allem Männer – und Neonazis.


Durften immerhin vorne die Plakate tragen: Frauen beim AfD-Frauenmarsch

In Sachen Kreativität haben sich die Teilnehmer*innen der Demo in Delmenhorst am Samstag nicht gerade verausgabt: „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ und „Merkel muss weg“. Standardparolen, die Rechtsextremisten in vorhersehbarer Häufigkeit Gegendemonstranten entgegenbrüllen, waren auch auf den Straßen von Delmenhorst zu hören.

Kein NPD-Anhänger hatte den Marsch angemeldet, sondern ein AfD-Mitglied: Ina Raabe verantwortet den vermeintlichen „Frauenmarsch gegen sexuelle Gewalt“. Rund 100 Teilnehmer waren dem Ruf in die niedersächsische Stadt nahe Bremen gefolgt, darunter auch einige Neonazis aus der Region. Die Mehrheit waren Männer. Über 250 Demonstrant*innen setzten ein Zeichen dagegen.
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„Angriff auf Polizeigewerkschaft“

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„Keine Polizei auf der DGB-Kundgebung. Der 1. Mai ist unser Tag“, fordert ein Bremer Bündnis aus Gewerkschaftern und Linken. Die Initiative will die Polizei-Gewerkschaft aus dem DGB ausschließen.

Ein Bündnis aus Gewerkschaftsfunktionären und Linken will Polizeibeamte aus dem Gewerkschaftsbund ausgrenzen. „Keine Polizei auf der DGB-Kundgebung. Der 1. Mai ist unser Tag“, steht auf einer Erklärung, die Annette Düring, Vorsitzende der DGB Bremen-Elbe-Weser, erhalten hat. Rund 200 Unterzeichner verlangen, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der GdP, Dietmar Schilff, am 1. Mai nicht auf dem Domshof sprechen lässt. Mehr noch: Die Polizei sei als „Gegner der Arbeiterbewegung“ aus dem DGB auszuschließen. In einer internen Erklärung, die dem WESER-KURIER vorliegt, haben sich der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften von einer Diffamierung der Amtsträger distanziert. (mehr…)

„Aufkleber-Streit um rechte Ultras in Blumenthal“

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Der Schilder-Streit in Blumenthal wird offenbar zum Aufkleber-Krieg. Aufkleber mit den Namen und Geburtsdaten von Widerstandskämpfer wurden offenbar abgerissen und überklebt.

Der Schilder-Streit in Blumenthal wird zum Aufkleber-Krieg. Seitdem eine Initiative um den Friedensaktivisten Gerd-Rolf Rosenberger um die Benennung zweier Grünwege zu Ehren der KPD-Widerstandskämpfer Leo Drabent und Hans Neumann streitet, mischen sich neuerdings auch rechtsorientierte Gruppen in die Auseinandersetzung ein.
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„Unter identitärer Leitung“

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Bundestagsabgeordneter der AfD Bremen beschäftigt Identitäre im geheim gehaltenen Partei-Büro

Immer wieder winkte die AfD Bremen vehement ab, wenn sie von der Presse gefragt wurde, ob sie etwas mit der rechtsextremen “IB Bremen” auf parteipolitischer Ebene zutun habe. Bundestagsabgeordneter der AfD Bremen, Frank Magnitz, versucht seit geraumer Zeit aus allen dokumentierten Fällen die ihm vorgehalten wurden, parteipolitische Verbindungen mit IB Akteuren ungeniert zu leugnen. Auch die Funktionäre der AfD Jugendorganisation Robert Teske und Marvin Mergard behaupteten bislang, sie hätten lediglich “Sympathien für die IB“. Es gäbe jedoch für sie einen “Unvereinbarkeitsbeschluss” der parteipolitische Zusammenarbeit mit “Identitären” untersage, daran würden sie sich strikt halten. Einer der Hauptakteure der “IB Bremen” Jonas Schick, gab wiederum 2017 in einer Stellungnahme an, die “IB Bremen”, also auch er, habe “nichts mit der AfD zutun”.

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„Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus“

kopiert von weser-kurier.de

Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an.


Die Fraktion der Grünen hat das neue Bremische Polizeigesetz ausgebremst, das sagte der innenpolitische Sprecher, Björn Fecker.

Fraktion und Landesvorstand der Grünen haben das neue Bremische Polizeigesetz ausgebremst. „Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einzutreten“, erklärte der innenpolitische Fraktionssprecher Björn Fecker am Dienstag. Womit die geplante Novellierung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode vom Tisch sein dürfte.
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