Archiv der Kategorie 'Aufruf'

Solidarität mit den Protesten im Iran – Aufruf zur Kundgebung

Freitag, 5. Januar 2018 | 16 Uhr | vor dem Bremer Hauptbahnhof

Seit einer Woche finden im Iran landesweit Demonstrationen und Proteste statt, die beständig wachsen. Während die Demonstrationen zur Zeit der Grünen Bewegung 2009 auf die Hauptstadt Teheran beschränkt blieben und hauptsächlich von Menschen aus der Mittelschicht getragen wurden, finden die jetzigen Proteste in sehr vielen Städten statt – u.a. auch in den vorwiegend kurdischen, arabischen und türkischen Provinzen – und richten sich insbesondere gegen die prekären Lebensbedingungen, hohen Lebensmittelpreise und korrupten politischen, religiösen und wirtschaftlichen Machteliten sowie das diktatorische System als Ganzes. Und anders als in der Grünen Bewegung, in der die Demonstrant*innen unter dem politischen Einfluss offizieller reformistischer Parteien standen, folgen die aktuellen Proteste keinen bestimmten politischen Richtungen.
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Gelber Tod auf Schienen… Urantransporte stoppen!

Samstag, 24. Februar 2018 | Schienenaktionstag

Aufruf der bundesweiten Vernetzung gegen Urantransporte

Atomkraft? In die Knie zwingen!

Uns reicht es schon lange, doch ein Ausstieg ist nicht in Sicht und die Atomindustrie fährt fort, die Erde zu verseuchen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert und in hochradioaktiven Müll verwandelt. Täglich fährt die tödliche Fracht um die Welt, um Atomanlagen mit dem nötigen Brennstoff zu versorgen. Die Transporte sind Lebensader und zugleich Achillesferse der Atomindustrie. Diese Transporte müssen wir angreifen, um die Atomindustrie in die Knie zu zwingen.

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Gedenkaktion zum 13. Todestag von Laye Condé

Samstag, 6. Januar 2018 | 12 Uhr | Sielwalleck

2006 endete die Brechmittelvergabe in Bremen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die zwangsweise Vergabe von Brechmitteln an Verdächtigte als Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention bewertet. Dem Kläger, einem Betroffenen aus Nordrhein-Westfalen, wurden 10.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen.

Zum 13. Mal wollen wir nun an den Tod von Laye Condé aus Sierra Leone erinnern. Er starb eines qualvollen Todes aufgrund einer solchen Maßnahme auf dem Polizeirevier Bremen-Vahr. Die Brechmittelvergabe war eine Menschenrechtsverletzung, die 13 Jahre währte. 13 Jahre lang war dies Bremer Alltag, und das in über 1200 Fällen. Viele Menschen sind derselben erniedrigenden Prozedur unterzogen worden wie Herr Condé. Einige von ihnen leben noch in Bremen. Eine Entschuldigung oder gar Schmerzensgeld hat keiner von ihnen bekommen.
Es wird Zeit!!
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Silvester zu den Knästen!

Auch am Ende diesen Jahres wollen wir wieder ein kraftvolles Zeichen der Solidarität setzen: mit den Menschen, welche Gesetze und bürgerliche Normen gebrochen haben, deswegen von der Justiz weggesperrt und in den Betrieben der Knäste unter den prekärsten Bedingungen ausgebeutet werden. Alles im Namen der angeblichen „Wiedereingliederung in die Gesellschaft“ und „Sicherheit der Allgemeinheit“. Doch damit hat Knast tatsächlich wenig zu tun.

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HH: Feuer und Flamme dem Patriarchat!

Samstag, 25. November 2017 | 18 Uhr | Hamburg (Feldstr.)

Jeden Tag sehen sich weltweit Frauen Gewalt ausgesetzt, die sich oft nur aus dem Grund gegen sie wendet, dass sie Frauen sind. Sie werden gedemütigt, geschlagen, vergewaltigt und ermordet. Diese Gewalt hat System.

Der Imperialismus ist ein System, das zutiefst reaktionär und frauenfeindlich ist. Ein System, das einer kleinen Minderheit dient und Milliarden in Ausbeutung und Unterdrückung hält. Ein System, das Frauen doppelt unterdrückt. Ein System, das Frauen tagtäglich seiner bestialischen Herrschaft unterwirft. Im Allgemeinen und Konkreten. (mehr…)

Keine Angst für Niemand!

Gegen die autoritäre Formierung der Gesellschaft
Antifaschistisch. Feministisch. Linksradikal.

Demonstration am Vorabend des AfD Bundesparteitags
Freitag 1. Dezember · 19 Uhr · Goseriede (Hannover)

Wir rufen dazu auf mit uns am 01. Dezember gegen die autoritäre Formierung dieser Gesellschaft auf die Straße zu gehen und am 02. Dezember die Politik der AfD anzugreifen!

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Wer schweigt stimmt zu – AfD-Bundesparteitag in Hannover verhindern.

1. Dezember: Antifaschistische, Feministische Vorabenddemonstration
2. Dezember: Ab dem frühen Morgen: NIKA-Aktion und Blockaden. Im Anschluss: Großdemo

Erstmals seit 1953 sitzen mit der AfD wieder offene Nazis und Faschisten als Partei im Bundestag. Für sie bedeutet das nicht nur Hunderte von MitarbeiterInnen-Stellen, Stimmen in Ausschüssen und öffentliche Aufmerksamkeit, sondern auch viel Geld. Mit dieser Wahl hat das rechte Hegemonieprojekt, das sich auf der Straße in Pegida-Aufmärschen, rassistischen Übergriffen und Brandanschlägen auf Geflüchteten-Unterkünften äußert, die Bühne des Bundesparlaments betreten. (mehr…)

Zwangsräumung verhindert

Hallo,

der für Mittwoch den 15. November angekündigte Rausschmiss einer fünfköpfigen Familie in der Grohner Düne wurde ausgesetzt. Dies teilte am Freitag der beauftragte Gerichtsvollzieher Plitzko mit.

Hintergrund des Rückzugs der Wohnungsbaugesellschaft, Grand City, war der bekundete Wille vieler Aktivist*innen und Anwohner*innen aus der Düne, die Räumung zu verhindern. Viele Menschen erklärten sich solidarisch und hatten ihr Teilnahme zugesagt.
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Zwangsräumung in Bremen- Nord Verhindern

Am 15. November soll es in Bremen-Nord zu einer Zwangsräumung kommen. Mit folgenden Aufruf ruft das „Bremer Bündnis gegen Zwangsräumungen“ zur Verhinderung auf:

Grand City will räumen Am 15. November will die Grand City Proberty, in der Grohner Düne eine fünfköpfige Familie durch den Gerichtsvollzieher aus der Wohnung räumen lassen.

Hintergrund:
Die Grand City betreibt seit ca. 5 Jahren die Grohner Düne (550 Wohnungen direkt am Vegesacker Bahnhof). Es gibt zahlreiche Mängel in der Wohnanlage, die viele Mieter*innen bewogen haben die Miete zu kürzen. Grand City geht fast immer brutal mit Rechtsanwält*innen den Weg der gerichtlichen Geldeintreibung. Im Falle der Familie V. gab es im Juni 2017 einen gerichtlichen Vergleich mit der Maßgabe, dass zukünftig alle Mietzahlungen vollständig und pünktlich eingehen. Grand City erhielt die Berechtigung zur Räumung falls oben genannte Bedingungen nicht eintreten. Das Jobcenter war über den Vergleich informiert, da es einen Teil der Mietschulden übernommen hatte und wusste somit um die Folgen, falls es zu einer verspäteten bzw. verkürzten Mietzahlung kommt.
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Audiobeitrag: Keine Aufklärung im Fall Oury Jalloh zu erwarten – Einstellung der Ermittlungen

Zwölf Jahre ist es mittlerweile her, dass Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt ist. Der genaue Tathergang ist bis heute ungeklärt. Seine Angehörigen und Freunde wie auch viele Journalisten und politisch Aktive gehen von einem Mord aus. Sie meinen, dass Oury Jalloh in der Polizeizelle durch Polizisten verbrannt wurde. Die Justiz hielt ihrerseits lange an der Version fest, dass sich Oury Jalloh in der Zelle selbst angezündet habe.

Der öffentliche Druck führte dazu, dass 2012 ein erneutes Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Dies sollte untersuchen, ob es sich bei dem Tod von Oury Jalloh um Totschlag handelte. Vergangene Woche hat die Staatsanwaltschaft Halle vermeldet, dass die Ermittlungen eingestellt wurden. Das war für viele ein Schock. Die Staatsanwaltschaft Halle begründete ihre Entscheidung damit, dass keine weitere Aufklärung zu erwarten sei, zumal der Fall nun mittlerweile fast dreizehn Jahre zurückliege.

Für die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh kam die Einstellung des Verfahrens nicht überraschend. Die „Initiative Oury Jalloh – das war Mord“ setzt seit Jahren schon auf eigene Ermittlungen, da die Staatsanwaltschaften mit ihrer Arbeit bislang nur aufzeigten, dass es keinen wirklichen Aufklärungswillen gibt. Nadine von der „Initiative Oury Jalloh – Das war Mord“ erklärt in einem Gespräch, was sie von der Begründung der Staatsanwaltschaft hält, dass die Ermittlungen eingestellt wurden.

Hier der Audiobeitrag

checkt break the silence