Archiv der Kategorie 'Berichte'

„Demo für Kulturräume“

kopiert aus der taz

Tanzen für den Bunker

Bremens Subkultur hat Probleme, freie Flächen für Partys, Ateliers und Probenräume zu finden. Jetzt reicht es den unabhängigen Veranstaltern und sie gehen auf die Straße.


Neues Zuhause für das Zucker-Kollektiv – wenn die Nachbarn mitspielen

Vor dem Hauptbahnhof soll am heutigen Samstag tanzend für mehr Freiräume für Subkultur demonstriert werden. Ein Bündnis aus Kulturveranstalter*innen um das Zucker-Kollektiv hat zu diesem Demo-Rave aufgerufen und prangert die mangelnde Unterstützung von Senat, Unternehmen und Anwohner*innen an.

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KEIN BOCK AUF AFD BÜRO

Im Stadtteil Walle formiert sich Protest gegen die AfD

Ein schöner Sommertag in Bremen und ein belebtes Straßenfest in Walle. Das nahmen am Sonntag viele BesucherInnen zum Anlass ein Zeichen zu setzen gegen die AfD. Nachdem durch unsere Recherchen öffentlich wurde, dass die AfD ihr Parteibüro in der Helgolanderstraße versteckt hält und dort nicht nur Rechtsextremisten beschäftigt, sondern auch geplant ist dort das zentrale Wahlkreis-Büro einzurichten, formiert sich im Stadtteil Protest.

Ein Bündnis überparteilicher Gruppen und Einzelpersonen hatte gestern eine mobile Tafel aufgestellt mit der Forderung: „Wir wollen lieber kein AfD Büro in Walle – und auch nicht anderswo!“. Hunderte BesucherInnen des Straßenfest unterstützten die Forderung u.a. mit ihrer Unterschrift. (mehr…)

„AfD, JA und IB in Bremen – Ein und das Selbe?“

kopiert von antifainfoblatt.de

Zur Überschneidungen von AfD, Junger Alternative (JA) und „Identitärer Bewegung“ (IB) in Bremen.

Bei der Bundestagswahl 2017 konnte die AfD in Bremen und Bremerhaven insgesamt 10 Prozent der Wähler_innenstimmen für sich gewinnen. In den meisten Stadtteilen Bremens und Bremerhavens erreichte die Partei im Durchschnitt zwischen 12 Prozent und 15 Prozent.1 Wegen Überhangmandaten konnte auch ein Bremer AfDler — Frank Magnitz2 — in den Bundestag einziehen. Hinter ihm steht ein gestärkter national-völkischer Parteiflügel, der im Landesverband die Oberhand gewinnen konnte.3 Dessen Stärkung gelang auch durch eine Zusammenarbeit zwischen AfD, des Jugendverbandes „Junge Alternative“ (JA) und der „Identitären Bewegung“ Bremen (IB).

So traten AkteurInnen der AfD und der JA während des Wahlkampfes gemeinsam mit der IB auf und auch sonst scheint es, vor allem in Hinblick auf die JA, zu einer Art Personalunion gekommen zu sein.

Frank Magnitz — Netzwerker und Bundestagsabgeordneter

Frank Magnitz konnte sich während des Wahlkampfes nicht auf die Unterstützung großer Teile der Parteibasis verlassen. Der mangelnden Unterstützung liegen Streitereien über die Ausrichtung der Bremer AfD, aber auch persönliche Animositäten zwischen Parteimitgliedern zu Grunde.4 Magnitz vertritt eine strikt an der Politik Björn Höckes orientierte Linie. Zu diesem pflegt er auch persönliche Kontakte. So trat er als Redner auf einer von Höcke orga­nisierten AfD-Demo in Erfurt am 18. Mai 2016 auf. (mehr…)

„AfD bringt Lehrer in Bremen-Nord zum Schweigen“

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Die AfD wirft einem Nordbremer Lehrer vor, seine Neutralitätspflicht im Unterricht verletzt zu haben. Die Partei hat sich mit einer Beschwerde an die Bildungsbehörde gewandt. Die GEW ist alarmiert.

Die AfD versucht augenscheinlich, unliebsame Lehrer mundtot zu machen. In Hamburg will die AfD eine Internet-Plattform einrichten, auf der Pädagogen angeschwärzt werden können. Jetzt trifft es – auch wenn es in Bremen noch keine entsprechende Internet-Plattform gibt – einen Nordbremer Oberschullehrer. Er machte eine Pressemitteilung des Vegesacker AfD-Kommunalpolitikers Marvin Mergard zum Unterrichtsstoff. Und muss sich jetzt vor Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) dafür rechtfertigen.

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Die Bockwurst-Party ist vorbei

AfD Akteurin De Buer, die über Wochen einen völkischen Aufmarsch in Bremen aufzog, gibt auf

Das war wohl nichts. Der Versuch in Bremen einen völkisch-nationalistischen Aufmarsch zu etablieren ist auf ganzer Linie gescheitert. Auch wenn zu Beginn des Versuchs vor einigen Wochen noch AfD Verbände aus Niedersachsen, sowie AfD Bürgerschaftsabgeordneter Tassis, ihre Kanäle nutzten, um Fans rassistischer Propaganda alias „Kandel ist Überall“ anzulocken, zerlegten sich die ProtagonistInnen mit ihrem Vorhaben stattdessen selbst. Erst zogen sich die niedersächsischen Verbände zurück. Darauf zerstritten sich die einzelnen Fans und AkteurInnen untereinander. Zu guter Letzt zog sich Mitorganisator Tassis und damit auch die AfD Bremen kommentarlos aus der peinlichen Affäre. (mehr…)

„Gedenkstätte für ertrunkene Flüchtlinge eingeweiht“

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Evangelische Kirchengemeinde weiht Gedenkstätte für ertrunkene Flüchtlinge ein // Gedenkstein auf dem Kirchengelände in Bremen-Arsten soll Trauernden Raum geben // Tausende Menschen kamen in den vergangenen Jahren auf dem Mittelmeer ums Leben

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Komplett im Arsch

Propagandaauftritt der „Identitären Bewegung Bremen“ wurde gelöscht

Seit dem 01.06.2018 ist der FB Auftritt der „IB Bremen“ nicht mehr erreichbar. Nach Auskunft von FB wurde diese Seite entfernt. Möglich machten dies AktivistInnen, die sich über die rassistische Hetze die von dieser Seite ausging beschwerten. Das FB überhaupt auf die Beschwerden reagiert, liegt an der kürzlich vorgenommenen Einstufung von FB die „IB“ als „Hassorganisation“ zu führen, die per se gegen die Gemeinschaftsstandards von FB verstößt. Gleiches trifft aktuell auch „IS“ nahe Organisationen.

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„Moderne Tagelöhnerei“

kopiert von lowerclassmag.com

Wie das deutsche Kapital den prekären Status von EU-Zuwander*innen nutzt, um arbeits- und tarifrechtliche Standards zu unterlaufen. Ein Fallbeispiel aus Bremen.

Georgi, bulgarischer Staatsbürger, ist mit seiner Familie im Herbst 2016 nach Bremen gekommen. Schnell hat er über Landsleute einige Jobs gefunden. Er weiß, ohne Anstellung kein Aufenthalt in Deutschland.

In einer Bremerhavener Firma für Korrosionsschutz und Reinigungsarbeiten schloss er zum 1. Juni 2017 einen unbefristeten Arbeitsvertrag ab. Hierbei handelt es sich um einen Leiharbeitsvertrag. Schon die Formulierung „der Arbeitnehmer ist verpflichtet, bei Kunden des Arbeitgebers tätig zu werden und seine Arbeitsleistung nach den Weisungen des jeweiligen Bauleiters zu erbringen“ verweist auf Leiharbeit. (mehr…)

„Mutmaßlicher G20-Gewalttäter in Bremen festgenommen“

kopiert aus dem Weser Kurier

Die Polizei hat in Bremen am Donnerstag einen mutmaßlichen G20-Gewalttäter festgenommen. Der 24-Jährige soll mehrfach Beamte angegriffen haben.

Die Polizei hat einen weiteren mutmaßlichen G20-Gewalttäter verhaftet. Der 24-Jährige Hamburger stehe im Verdacht, bei den Krawallen am Rande des Gipfeltreffens der wichtigsten Wirtschaftsnationen im Juli vergangenen Jahres in der Hansestadt mehrfach Beamte angegriffen zu haben, teilte die Polizei am Freitag mit. Ihm werde schwerer Landfriedensbruch, versuchte gefährliche Körperverletzung und Widerstand gegen sowie tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. (mehr…)

„Vermessene Praxis“

kopiert aus der taz

Proteste junger Geflüchteter in Bremen

In Bremen protestieren junge Geflüchtete gegen die Altersfeststellung und gegen ihre Unterbringung in Metall-Zelt-Konstruktionen am Rande der Stadt.


Fragwürdige Befragung: Geflüchtete stellen Verfahren zur Altersfeststellung nach

Die letzten Tage waren die Hölle. Immer noch sind die Bewohner der Notunterkunft Gottlieb-Daimler-Straße am Rande Bremens in ihren Metall-Zelt-Konstruktionen unter widrigsten Bedingungen untergebracht. Dass die Sozialbehörde zwar eine Schließung der unmenschlichen Einrichtung im Winter versprochen hat, hilft nicht bei Temperaturen von über 40 Grad in den Metallhütten. Deshalb demonstrieren die etwa 90 Bewohner*innen der Gottlieb-Daimler-Straße weiter: Für die sofortige Schließung ihrer unerträglichen Unterbringung und gegen die aus ihrer Sicht menschenrechtsverletzende Praxis der Altersfeststellung.
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